Christian

Nach bundesweiter Razzia gegen international agierende „Letzte Generation“ in Deutschland muss auch bei uns mit dem Kuschelkurs Schluss sein Nachdem Medienberichten zufolge in Deutschland eine bundesweite Razzia gegen Klimaextremisten der „Letzten Generation“ unter anderem wegen des Verdachts der Bildung und Unterstützung einer kriminellen Vereinigung stattgefunden hat, forderten heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Hannes Amesbauer sowie FPÖ-Verkehrssprecher und Generalsekretär NAbg. Christian…

Wien (OTS/SPW-K) (OTS) - Die Aktuelle Stunde in der heutigen Sitzung des Wiener Gemeinderats beschäftigt sich mit der Frage, ob Wien einen freiheitlichen Sicherheitsstadtrat brauche. Diesbezüglich fragt sich der Gemeinderat und Sicherheitssprecher der SPÖ-Wien, Christian Hursky kritisch: „Was will ein blauer Sicherheitsstadtrat ausrichten? Es gibt keine Möglichkeit über eine eigene Wiener Polizei zu verfügen, da dies dem Bundesgesetz unterliegt. Ein solcher Stadtrat würde also weder über die finanziellen Mittel, noch…

Aktuelle Stunde zum Thema "Preisstopp - Steuerstopp - Sanktionsstopp!" Der Nationalrat hat sich heute zum Auftakt der Plenarwoche einmal mehr mit der aktuellen Teuerung beschäftigt. Unter dem Titel "Preisstopp - Steuerstopp - Sanktionsstopp! Wann setzt die Regierung endlich echte Maßnahmen gegen die Kostenlawine?" forderte die FPÖ in der Aktuellen Stunde einmal mehr, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und auf Energie zu senken, die CO2-Steuer abzuschaffen und die Russland-Sanktionen zu beenden. Die…

Aktuelle Stunde GR Christian Hursky (SPÖ) warf die Frage in den Raum, was die FPÖ auf Basis der österreichischen Gesetze überhaupt mit einem Sicherheitsstadtrat umsetzen wolle? Denn aufgrund der aktuellen Gesetzeslage würden die Kompetenzen alle durch die Polizei abgedeckt. Weiters würde ein Blick auf die Kriminalstatistik zeigen, dass die Kriminalität in Österreich deutlich zurück gegangen sei. Ähnliches gelte auch für Wien. Denn in Wien gab es im letzten Jahr 20 Mordfälle, zehn davon betrafen Frauen,…

Während die Menschen sich das tägliche Leben nicht mehr leisten können, ist die schwarz-grüne Bundesregierung völlig von der Realität abgehoben „Wenn Bundeskanzler Nehammer ernsthaft davon spricht, dass die Kaufkraft in Österreich gestiegen wäre, dann ist das nur noch zynisch und erinnert an die einstige französische Königin Marie-Antoinette. Die ÖVP ist mittlerweile völlig abgehoben“, übte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA  heute in der von der FPÖ beantragten Aktuellen Stunde zum Thema…

14 Autorinnen und Autoren aus Deutschland, der Schweiz und Österreich lesen um den mit 25.000 Euro dotierten Ingeborg-Bachmann-Preis Wien (OTS) - Am 2. Juli 2023 wird in Klagenfurt am Wörthersee der 47. Ingeborg-Bachmann-Preis vergeben. Die Tage der deutschsprachigen Literatur 2023 finden von 28. Juni bis 2. Juli im ORF-Theater des Landesstudios Kärnten statt. Das Team des ORF Landesstudios Kärnten und die Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee präsentierten heute, dem 24. Mai 2023, im…

DER ÖSTERREICHISCHE AKTIONSPLAN FÜR NACHHALTIGE BESCHAFFUNG (NABE-AKTIONSPLAN) GIBT ÖFFENTLICHEN AUFTRAGGEBER:INNEN EIN EFFIZIENTES INSTRUMENT UND REGELWERK FÜR DEREN ZIELGERICHTETE UMSETZUNG. HEUTE MITTWOCH, 24. MAI, ERFOLGTE DIE UNTERZEICHNUNG DER ENTSPRECHENDEN STRATEGISCHEN PARTNERSCHAFT ZWISCHEN DEM KLIMASCHUTZMINISTERIUM, VERTRETEN DURCH DEN LEITER DER SEKTION UMWELT UND KREISLAUFWIRTSCHAFT, CHRISTIAN HOLZER UND ASFINAG-VORSTAND HARTWIG HUFNAGL. Die ASFINAG hat diesen Aktionsplan bereits in ihre…

Wir brauchen einen Kickl-Stopp in der Republik und keinen Sanktions-Stopp "Die Aktuelle Stunde der FPÖ stellt sich als ein Schauspiel heraus: Herbert Kickl ist zum 23. Male nicht im Nationalrat anwesend. Dieses Mal, obwohl es die Aktuelle Stunde seiner FPÖ ist. Denn dem radikalisierten FPÖ-Klubobmann geht es nicht um die Menschen, sondern um sich selbst und die Stimmen der Menschen, die von der FPÖ ständig in die Irre geführt werden. Man muss in aller Deutlichkeit sagen: Wir brauchen einen Kickl-Stopp in…

Die Forschungsquote lag 2022 mit 3,22 Prozent in Österreich deutlich über dem EU-Schnitt. „Kärnten belegte zwar mit 3,2 Prozent den vierten Platz im Bundesländervergleich, wenn man aber bedenkt, dass alleine der Halbleiterhersteller Infineon 1,5 Prozent an Förderungen lukrierte, dann war es für den Rest der Betriebe eher schlecht als recht bestellt. Ohne diese Förderung wäre Kärnten wie das von SPÖ-Landeshauptmann Doskozil geführte Schlusslicht Burgenland weit hinten“, so heute der freiheitliche Nationalratsabgeordnete…

Die Pflegereform bringt zahlreiche Verbesserungen für Pflegende und Pflegebedürftige „Altern in Würde muss in Österreich möglich sein. Der zweite Teil der Pflegereform schafft mit 18 Maßnahmen ein umfassendes Paket, das für Pflegende und für Pflegebedürftige zahlreiche Verbesserungen bringt. Mit einem Gesamtvolumen von 120 Millionen Euro werden vor allem im Bereich der 24-Stunden-Betreuung und bei den Rahmenbedingungen für Gesundheits- und Krankenpflegepersonen sowie für pflegende Angehörige Reformschritte…