Christian

Für Kickl und Babler gibt es keine Hemmungen, solange es gegen Kanzler Nehammer und die Volkspartei geht „Wenn es darum geht, die parlamentarische Arbeit zu blockieren und die Volkspartei zu diffamieren, sind Andreas Babler und Herbert Kickl zu allem bereit. Daher ist es wenig verwunderlich, dass Rot-Blau nun einen U-Ausschuss aus dem Ärmel zaubert, der den einzigen Zweck verfolgt, die Negative-Campaigning-Empfehlungen des SORA-SPÖ-Papiers umzusetzen. Sowohl Babler als auch Kickl haben keine Inhalte, mit…

Breiter Beteiligungsprozess mit Unternehmen, Institutionen und Interessenvertretungen notwendig Im Rahmen des IKT-Konvents, dem jährlichen Zusammentreffen der wichtigsten nationalen Stakeholder im IKT-Bereich, war die Umsetzung der NIS2-Richtlinie ein zentrales Thema im Bereich Cybersecurity. Die EU möchte mit der Richtlinie eine höhere Resilienz gegen Cyberbedrohungen von Unternehmen, aber auch öffentlichen Einrichtungen als Basis für das Funktionieren des EU-Binnenmarktes erreichen. Der Inhalt der neuen…

Vorstoß von Niederösterreichs FPÖ-LH-Stv. Udo Landbauer für Tempo 150 ist wichtiges Zeichen für Freiheit und Fortschritt „Geht es nach den vor Autofahrerhass regelrecht triefenden grünen Klimaapokalyptikern rundum Ministerin Gewessler und ihrer ökomarxistischen Lobby, dann wäre Österreich schon längst in die verkehrspolitische Steinzeit zurückkatapultiert worden. Die von ihnen laufend befeuerte Debatte über Tempo 100 auf Autobahnen ist nichts anderes, als eine Vorbereitungshandlung auf die nächste…

Präsentation der Kampagne „MORE - Momente im Leben“ _RUND 5.600 FRAUEN ERKRANKEN LAUT ÖSTERREICHISCHEM KREBSREPORT JÄHRLICH AN BRUSTKREBS, DAS IST JEDE ACHTE FRAU.____ BEI 20 PROZENT DER BRUSTKREBSPATIENT:INNEN BILDET DER TUMOR TROTZ THERAPIE METASTASEN; BEI 7 PROZENT BEREITS BEI DIAGNOSE.____ TROTZ ENORMER FORTSCHRITTE IN DER THERAPIE IST DIE BEHANDLUNG METASTASIERTER PATIENT:INNEN KOMPLEX UND STELLT BETROFFENE WIE AUCH BEHANDELNDE ÄRZT:INNEN OFT VOR GROSSE HERAUSFORDERUNGEN. IM FERNMETASTASIERTEN STADIUM…

Nach Skandalbestellung des Österreichischen Kulturforums in Paris ist Schallenberg rücktrittsreif Das Skandalregister von Alexander Schallenberg wird immer länger: Erst bestellte er den Kurzzeit-ÖVP-Außenminister Linhart zum Botschafter in Berlin, obwohl dieser sich gar nicht um diesen Posten beworben hatte. Dann drückte er Ex-Kurz-Pressesprecher als Botschafter in Abu Dhabi durch und diskriminierte dadurch einen Mitbewerber, wie die Bundesgleichbehandlungskommission eindeutig festgestellt hat. Und jetzt…

Vorwürfe der persönlichen Bereicherung von SPÖ-Politikern sind dringend aufzuklären „SPÖ-Chef Andreas Babler hüllt sich in Schweigen anstatt wirklich auf Aufklärung zu drängen. Vor über eineinhalb Wochen hat Babler medial verlautbaren lassen, dass in der Wiener Grundstücks-Causa alle Fakten auf den Tisch müssen. Seitdem stellt sich heraus, was von Anfang an zu vermuten war: Es handelt sich um leere Worte Bablers. Von Transparenz gibt es keine Spur. Ganz im Gegenteil: Angeführt von Bürgermeister Michael…

Aussprache im Tourismusausschuss mit neuer ÖW-Geschäftsführerin Steharnig-Staudinger sowie mit Staatssekretärin Kraus-Winkler Die Österreich Werbung (ÖW) setzt in ihrer Strategie bis 2026 für "Urlaub in Österreich" auf Kommunikation, Innovation und Kooperation. Das hielt heute die neue ÖW-Geschäftsführerin Astrid Steharnig-Staudinger gegenüber den Abgeordneten in einer aktuellen Aussprache im Tourismusausschuss fest. Tourismus-Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler zeigte sich eingangs zu den…

Aussprache mit Verfassungsministerin Edtstadler zum Informationsfreiheitsgesetz Im Verfassungsausschuss wurden heute Vorkehrungen für die neuerliche Änderung der Modalitäten bei der Anrechnung der Vordienstzeiten von öffentlich Bediensteten getroffen. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) macht dies notwendig. Neben ÖVP und Grünen unterstützt auch die SPÖ die Novelle. FPÖ und NEOS bemängeln die neu geplante Anrechnungsquote. Von Seiten der Regierungsparteien wurde eine Dienstrechtsnovelle zur…

Tiefes Mitgefühl für Freunde und Familie Tief betroffen vom Tod von Walter Seledec zeigte sich heute FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker: „Er war eine Institution im ORF und übte fast zehn Jahre lang die Funktion des zentralen Chefredakteurs am Küniglberg aus. Er war einer der letzten großen Journalisten beim ORF und wurde für seine Arbeit auch mit dem Silbernen Verdienstzeichen der Republik Österreich und dem Goldenen Ehrenzeichen der Stadt Wien ausgezeichnet. Mein Mitgefühl gilt seiner Familie…

Bürgermeister Ludwig versucht die Transparenz und Konsequenzen zu verhindern, die SPÖ-Chef Babler gefordert hat „Wiens Bürgermeister Michael Ludwig tanzt seinem eigenen Parteichef Andreas Babler auf der Nase herum. Aus meiner Sicht ist der Persilschein der Wiener SPÖ auch eine Ansage an den eigenen Parteivorsitzenden Babler. Denn die Wiener SPÖ vermittelt nicht nur dem Mitbewerber, dass man die eigenen Leute zu 100 Prozent deckt, sondern auch Babler soll von Ludwig in seine Schranken verwiesen werden. Wenn…