Christian

Österreich soll auch weiterhin ein möglichst starker Produktions- und Forschungsstandort bleiben „Bundeskanzler Karl Nehammer setzt auf Technologieoffenheit statt Verbote. Das Auto ist, besonders in den ländlichen Regionen, nach wie vor ein notwendiges Mittel, um den Alltag zu bestreiten – und das wird auch in Zukunft so sein. Sich aus ideologischen Gründen ausschließlich auf die E-Mobilität zu versteifen, ist eine Selbsteinschränkung, die uns direkt in die nächste Abhängigkeit führen würde und wir daher…

FPÖ will Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung ändern Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat heute über die Weiterentwicklung der Sicherheitsstrategie diskutiert. Ausgangspunkt der Debatte war die Forderung der FPÖ, den Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung zu ändern. Die FPÖ hatte dies vorgeschlagen, um die Neutralität besser abzusichern. Die anderen Fraktionen erkannten keine Notwendigkeit für diese Maßnahme und konnten dem Vorschlag nichts abgewinnen. SPÖ und NEOS pochten…

Verfassungsausschuss gibt grünes Licht für Förderung von Qualitätsjournalismus, Umbau der Wiener Zeitung und mehr Inseraten-Transparenz Die Wiener Zeitung wird wohl schon bald nicht mehr als Tageszeitung erscheinen. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat heute einen von den Koalitionsparteien eingebrachten Gesetzentwurf gebilligt und damit das Aus des Traditionsblattes in der bisherigen Form mehr oder weniger besiegelt. Künftig soll die Wiener Zeitung vorrangig online über aktuelle Ereignisse und…

Novelle zum Parlamentsmitarbeiter:innengesetz einstimmig angenommen Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat den Weg für die Einrichtung einer "Stiftung Forum Verfassung" geebnet. Trotz einiger kritischer Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren billigten die Abgeordneten heute mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Gesetzentwurf. Zuvor hatten ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne allerdings noch einige Änderungen an ihrem gemeinsamen Antrag vorgenommen. Die Stiftung wird eng an den Verfassungsgerichtshof…

EQS-News: Lenzing AG / Key word(s): AGM/EGM Lenzing AG: Resolutions of the 79th Annual General Meeting of Lenzing AG 19.04.2023 / 16:42 CET/CEST The issuer is solely responsible for the content of this announcement. ══════════════════════════════════════════════════════════════════════════ Resolutions of the 79^th Annual General Meeting of Lenzing AG   • Nicole van der Elst Desai and Gerhard Schwartz newly elected to the Supervisory Board • Cord Prinzhorn re-elected as Chairman of the Supervisory Board   Lenzing…

EQS-News: Lenzing AG / Schlagwort(e): Hauptversammlung Lenzing AG: Beschlüsse der 79. ordentlichen Hauptversammlung der Lenzing AG 19.04.2023 / 16:42 CET/CEST Für den Inhalt der Mitteilung ist der Emittent / Herausgeber verantwortlich. ══════════════════════════════════════════════════════════════════════════ Beschlüsse der 79. ordentlichen Hauptversammlung der Lenzing AG   • Nicole van der Elst Desai und Gerhard Schwartz neu in den Aufsichtsrat gewählt • Cord Prinzhorn zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates…

Hiermit laden wir die Kolleginnen und Kollegen der Medien zu folgendem Termin ein: Donnerstag, 20. April 2023, 11:00 Uhr Pressekonferenz mit FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA und FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und Verfassungssprecherin NAbg. Dr. Susanne Fürst Ort: FPÖ-Medienzentrum (Reichsratsstraße 7, 1010 Wien, 3. Stock (6. Liftstock) Thema: „Aushöhlung der Souveränität Österreichs stoppen – ,Festung Verfassung´ jetzt!“ FPÖ-TV wird die Pressekonferenz via Livestream anbieten. Etwa 45 Minuten nach…

Kick-Off am 19. April 2023 mit Doppelfolge – „Der polizeiliche Streifendienst im Fokus“ und „Wachzimmer Ottakring“ – abrufbar unter https://rss.com/podcasts/funkspruchanalle/ Die österreichische Polizei startet am 19. April 2023 mit der ersten Staffel des offiziellen Polizei-Podcasts „Funkspruch an Alle“. Der in Eigenproduktion im Innenministerium (BMI) mit Polizei-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entstandene Podcast ist unter https://rss.com/podcasts/funkspruchanalle/ abrufbar und wird auf den gängigen…

ÖVP unternahm nichts gegen Verbrenner-Aus, trägt alle grünideologischen Belastungswellen mit und der Kanzler erkennt seine jahrelange falsche Politik wieder einmal viel zu spät „Der großspurig inszenierte Autogipfel von Bundeskanzler Nehammer ist nichts anderes als eine billige Show“, kritisierten heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Verkehrssprecher Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA. „Seit Jahren hat das Brüsseler EU-Establishment seinen widersinnigen Feldzug…

Presseerklärung Rechtsanwalt Christian Schertz Nachdem die Vorwürfe gegen den Künstler Marteria von der Justiz in Amerika fallengelassen worden sind, weisen wir als Anwälte von Marteria auf Folgendes hin: Die teilweise, insbesondere von der BILD-Zeitung, kolportierten Vorwürfe einer konkreten Tätlichkeit sind falsch. Das Ergebnis des Verfahrens zeigt, dass es hier bedauerlicherweise, wie nicht selten in solchen Fällen, zu einer medialen Vorverurteilung und Stigmatisierung gekommen ist. Insbesondere die…