Christian

Aussprache mit Verfassungsministerin Edtstadler zum Informationsfreiheitsgesetz Im Verfassungsausschuss wurden heute Vorkehrungen für die neuerliche Änderung der Modalitäten bei der Anrechnung der Vordienstzeiten von öffentlich Bediensteten getroffen. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) macht dies notwendig. Neben ÖVP und Grünen unterstützt auch die SPÖ die Novelle. FPÖ und NEOS bemängeln die neu geplante Anrechnungsquote. Von Seiten der Regierungsparteien wurde eine Dienstrechtsnovelle zur…

Tiefes Mitgefühl für Freunde und Familie Tief betroffen vom Tod von Walter Seledec zeigte sich heute FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker: „Er war eine Institution im ORF und übte fast zehn Jahre lang die Funktion des zentralen Chefredakteurs am Küniglberg aus. Er war einer der letzten großen Journalisten beim ORF und wurde für seine Arbeit auch mit dem Silbernen Verdienstzeichen der Republik Österreich und dem Goldenen Ehrenzeichen der Stadt Wien ausgezeichnet. Mein Mitgefühl gilt seiner Familie…

Bürgermeister Ludwig versucht die Transparenz und Konsequenzen zu verhindern, die SPÖ-Chef Babler gefordert hat „Wiens Bürgermeister Michael Ludwig tanzt seinem eigenen Parteichef Andreas Babler auf der Nase herum. Aus meiner Sicht ist der Persilschein der Wiener SPÖ auch eine Ansage an den eigenen Parteivorsitzenden Babler. Denn die Wiener SPÖ vermittelt nicht nur dem Mitbewerber, dass man die eigenen Leute zu 100 Prozent deckt, sondern auch Babler soll von Ludwig in seine Schranken verwiesen werden. Wenn…

Auch posthume Aberkennung wird möglich; Oppositionsanträge zu Bargeld in der Verfassung und zur Abschaffung des Amtsgeheimnisses vertagt Schon seit längerem wird in Österreich darüber geklagt, dass die Aberkennung verliehener Ehrenzeichen nicht oder nur schwer möglich ist. Das soll sich nun ändern. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat heute mit breiter Mehrheit grünes Licht für ein neues Ehrenzeichengesetz gegeben, das auch die ausdrückliche Aberkennung einer Auszeichnung nach dem Tod des Geehrten…

Kreativprogramm und Kuratoren-Führungen geplant St. Pölten (OTS) - In der „Langen Nacht der Museen“ am 7. Oktober gibt es auch in St. Pölten und Tulln neben einem umfangreichen Rahmenprogramm insgesamt acht laufende Ausstellungen zu entdecken. Im „Haus der Geschichte“ in St. Pölten stehen Kulturvermittlerinnen und Kulturvermittler bis 23 Uhr für Fragen zur Verfügung. Um 19 Uhr startet Kurator Christian Rapp durch die neue Sonderausstellung „Zimmer frei! Urlaub auf dem Land“. Die Museumstour um 21 Uhr führt…

Der Finanzausgleich soll 500 Millionen Euro für die Umsetzung der Behindertenkonvention bereitstellen Der Österreichische Behindertenrat machte auf die einmalige Möglichkeit aufmerksam, im Zuge der Finanzausgleichsverhandlungen Geld zweckgebunden für die dringend notwendige Inklusion von Menschen mit Behinderungen in die Hand zu nehmen. „Auf neue Gesetze zu hoffen, ist eine Illusion. Daher hatte der Behindertenrat nun die Idee, dass gemeinsam mit den Landeshauptleuten ein Inklusionsfonds errichtet werden…

SPÖ-Sprecher für Konsument:innenschutz fordert Einschränkungen für an Kinder gerichtetes Lebensmittelmarketing – verpflichtende Kennzeichnungen bei „Shrinkflation“ Bei einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag kritisierte SPÖ-Sprecher für Konsument:innenschutz Christian Drobits die Aussagen des Bundeskanzlers zur Ernährung von Kindern im kürzlich publik gewordenen Skandal-Video scharf: „Armen und sozial Schwächeren, die ihren Kindern keine warme, gesunde Mahlzeit garantieren können, auszurichten, dass sie…

Im Frühjahr 2024 wird das nachhaltig orientierte Projekt Mitterstraße 49 im Grüngürtel von Graz mit Freiflächen und Tiefgarage fertiggestellt. Der Bau liegt im Zeitplan. Beim Projekt im aufstrebenden Grazer Stadtteil Puntigam fand vor wenigen Tagen die Gleichenfeier statt. Folgende Personen nahmen unter anderem bei der Veranstaltung teil: Doris Enzensberger-Gasser, Geschäftsführende Gesellschafterin, Engelbert Gräber, Prokurist & Oberbauleiter, Christian Oschmalz, Bauleiter, alle Lieb Bau Weiz GmbH…

Nach Schaffung eines Zensurinstruments mit dem Digital Services Act sollen jetzt Medien unter „Staatskontrolle der EU“ kommen „Neben der Souveränität der Mitgliedsstaaten sind unliebsame, kritische Meinungen den EU-Eliten ein gewaltiger Dorn im Auge. Deshalb haben sie mit dem ,Digital Services Act´ ein reines Zensurinstrument geschaffen, mit dem kritische oder kontroversielle Haltungen unter den politischen Kampfbegriffen ,Desinformation´ oder ,Hassrede´ im Internet gebrandmarkt werden. Und weil das dem…

UNLEASH, die am schnellsten wachsende HR-Veranstaltung in Europa und den USA, kehrt am 17. und 18. Oktober 2023 zum 11. Mal nach Paris zurück. Organisiert von UNLEASH, einem globalen Unternehmen für digitale Medien und Veranstaltungen, das sich an Führungskräfte aus den Bereichen Personalwesen, Technologie, Lernen und Personalbeschaffung wendet, ist die Vorzeigekonferenz UNLEASH World seit zehn Jahren das Kompetenzzentrum für die Bereiche Personalwesen, Personalbeschaffung und Fortbildung sowie für den Einfluss von…