Christian

Die 36. Sitzung des Wiener Gemeinderates hat heute, Donnerstag, um 9.00 Uhr mit der Fragestunde begonnen. FRAGESTUNDE In der ersten Anfrage wollte GR Markus Gstöttner, MSc (ÖVP) von Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) wissen, inwieweit Hanke - in seiner Rolle als Eigentümervertreter der Stadt Wien - internationale Standards bei der Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern der Wiener Stadtwerke und der Wien Holding beachte. Hanke erklärte, dass sich die Stadt an den Vorgaben des österreichischen Public Corporate…

In einem L-förmigen Gebäude im grünen Herzen von Ebreichsdorf entstehen 24 Wohnungen samt Freiflächen und Tiefgaragenplätzen für die Ärztekammer für Niederösterreich. Mit einer feierlichen Grundsteinlegung erfolgte der Startschuss für das neue Gebäude der Ärztekammer für Niederösterreich unter der Adresse Hauptplatz 16, in 2483 Ebreichsdorf. An der kleinen Feier nahmen neben den Eigentümervertretern auch andere Repräsentant:innen der am Bau beteiligten Unternehmen teil: Präsident Dr. Harald Schlögel von…

TRIGO, ein führender Anbieter von Cloud-Native Infrastruktur, gibt bekannt, dass es von Red Hat zum Premier Solution Provider ernannt wurde. Als Premier Solution Provider von Red Hat erhält TRIGO Zugang zu umfassender Unterstützung und Schulung sowie zu einem breiteren Portfolio von Open-Source-Technologien. TRIGO versteht sich jedoch nicht ausschließlich als klassischer Softwareanbieter, sondern bietet individuelle Softwarelösungen, Infrastruktur und Beratung auf Basis von Open-Source-Technologien an. Hierbei ist das…

Bundeskanzler und EU-Ministerin informieren Abgeordnete im Vorfeld des EU-Gipfels Bevor die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in den kommenden zwei Tagen in Brüssel zusammentreffen, informierten Bundeskanzler Karl Nehammer und EU-Ministerin Karoline Edtstadler heute die Abgeordneten des EU-Hauptausschusses über aktuelle Themen. Im Fokus standen der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Wirtschafts- und Energiepolitik der EU sowie das Thema Migration. FPÖ und SPÖ wollten der Regierung mit…

Oppositionsanträge unter Hinweis auf bereits laufende Gesetzesvorhaben vertagt Mit einer breiten Palette von Anliegen der Oppositionsfraktionen zu Verbesserungen im österreichischen Rechtssystem befasste sich heute der Justizausschuss. Alle Anträge wurden - nach teilweise ins Detail gehender Diskussion des Für und Wider der Forderungen - mit den Stimmen von ÖVP und Grünen vertagt. Begründet wurden die Vertagungen von den Koalitionsfraktionen damit, dass zu diesen Themen, sei es die Korruptionsbekämpfung,…

Abgeordnete behandeln 54 Petitionen und Bürgerinitiativen Insgesamt 54 Bürgeranliegen standen heute auf der Tagesordnung des Petitionsausschusses. Behandelt wurde eine breite Themenpalette, die von der Gesundheits- bis zur Umweltpolitik reichte. Der Großteil der Petitionen und Bürgerinitiativen betraf Verkehrsthemen. VERKEHRSPOLITISCHE ANLIEGEN DER BÜRGER:INNEN So wollten die Sozialdemokrat:innen die von Maximilian Lercher (SPÖ) überreichte Petition mit dem Titel "Gerechtigkeit und Fairness für die…

Zadic spricht von einem Meilenstein in Sachen Diskriminierungsschutz aufgrund des Alters Da in den letzten Jahren ältere Personen oft Schwierigkeiten hatten, noch einen Kredit zu bekommen, schlägt die Regierung Änderungen im Hypothekar- und Immobilienkreditgesetz vor. Mit der heute im Justizausschuss einstimmig beschlossenen Regierungsvorlage wird nunmehr ab 1. Mai 2023 sichergestellt, dass Senior:innen und generell Personen mit geringerer Lebenserwartung leichter Darlehen aufnehmen können. Von einem…

ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS bezweifeln, dass es FPÖ um sachliche Aufklärung geht Einen Corona-Untersuchungsausschuss wird es - zumindest vorerst - nicht geben. Ein entsprechender Antrag der FPÖ fand heute im Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats keine Mehrheit. Die FPÖ sei an keiner ernsthaften Aufarbeitung der Corona-Pandemie interessiert, sondern wolle nur politisches Kleingeld wechseln, waren sich ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS mit Hinweis auf die Begründung des Antrags einig. ÖVP-Abgeordneter Peter…

SPÖ-Druck für Senior*innen trägt Früchte – Lebensqualität trotz Teuerung erhalten SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Christian Drobits zeigt sich nach dem heutigen Justizausschuss erfreut, dass nun endlich die Altersdiskriminierung bei Kreditvergaben beendet wird: „Unser Druck hat sich nun bezahlt gemacht, das Ende der Altersdiskriminierung bei Kreditvergaben steht kurz bevor. Das ist ein großer Erfolg für Senior*innen in Österreich.“ Der Konsumentenschutzsprecher setzte sich im vergangenen Jahr besonders für…

Das KUNST HAUS WIEN, ein Museum der Wien Holding, präsentiert vom 23. März bis 29. Mai 2023 das Ausstellungsprojekt „_The _Sonnenschein_ Rhapsodies_“ des Künstlerduos Böhler & Orendt im Innenhof. Wovon träumen Bäume eigentlich? Was wünschen sie sich? Was würden sie uns Menschen mitteilen, könnten wir uns verständigen? Mit _The _Sonnenschein_ Rhapsodies_ kreiert Böhler & Orendt eine multimediale raumgreifende Installation, die von der Vision einer paradiesischen Welt aus Sicht der Pflanzen erzählt. Animierte…