Christian

Transparenzdatenbank-Novelle bringt Vereinfachungen und Optimierungen Um im Krisenfall die Wärmeversorgung österreichischer Haushalte so lange wie möglich zu gewährleisten, beschloss der Nationalrat Änderungen im Gaswirtschaftsgesetz mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Damit soll der Kreis der geschützten Kunden auf Fernwärmeanlagen ausgeweitet werden. Zudem werden Zertifizierungen für Betreiber von Gasspeicheranlagen notwendig. Ein weiterer Beschluss betraf eine Novelle der Transparenzdatenbank,…

Abgeordnete debattieren Bericht, der bis zu 5,7 Mrd. € an klimaschädlichem Fördervolumen in Österreich aufzeigt Eine Novelle des Umweltverträglichkeits-Prüfungs-Gesetzes passierte heute den Nationalrat. Die Reform soll die Umsetzung von Vorhaben der Energiewende und damit das Erreichen der Klimaziele beschleunigen. Außerdem debattierten die Fraktionen einen Bericht über klimaschädliche Subventionen. Dieser ortet ein Volumen von bis zu 5,7 Mrd. € in Österreich und nennt als Hauptprofiteure den Verkehr von…

Antrag wird am Schluss der Plenarsitzung dem Geschäftsordnungsausschuss zugewiesen Die FPÖ hat im Rahmen der heutigen Plenarsitzung einen Antrag auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses eingebracht (5/US). Geht es nach Christian Hafenecker und seinen Fraktionskolleg:innen, sollen sämtliche Maßnahmen, die die Regierung im Zuge der Bekämpfung der Corona-Pandemie gesetzt hat, unter die Lupe genommen werden. Sie vermuten "politische Absprachen" zu Lasten der Grund- und Freiheitsrechte, der…

Regierungsparteien wollen Gespräche führen In der heutigen Nationalratssitzung stand auf Verlangen der FPÖ auch eine schriftliche Anfragebeantwortung von Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher zum gemeinnützigen Wohnbau zur Diskussion. FPÖ-Abgeordneter Philipp Schrangl befürchtet einen "schleichenden Ausverkauf" von Sozialwohnungen und macht dafür legistische Mängel in der Novelle des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes 2022 verantwortlich. Es drohe "der größte Anschlag auf den sozialen Wohnbau in…

Klarstellungen im Heiz- und Kältekosten-Abrechnungsgesetz ebenfalls beschlossen Mit breiter Mehrheit hat der Nationalrat heute grünes Licht für das sogenannte Erstauftraggeberprinzip bei Maklerprovisionen gegeben. Die Provision von Immobilienmakler:innen bei der Vermittlung von Mietwohnungen muss künftig von der Auftraggeberseite bezahlt werden - in den meisten Fällen sind das die Vermieter:innen. Neben dieser Erleichterung für Wohnungssuchende haben die Abgeordneten Klarstellungen im Heiz- und…

Dringlicher Antrag der FPÖ zu ORF-Gebühren und Misstrauensantrag gegen Medienministerin Raab abgelehnt Die Frage der künftigen Finanzierung des ORF brachten die Freiheitlichen in der heutigen Nationalratssitzung zur Sprache. In einem Dringlichen Antrag forderten sie von der Bundesregierung und insbesondere von Medienministerin Susanne Raab, von den Plänen zur Einführung einer ORF-Steuer oder einer ORF-Haushaltsabgabe Abstand zu nehmen. Susanne Raab betonte, dass die Bundesregierung dem Urteil des…

IDBS, ein führender Anbieter von Lösungen für Life-Science-Informatik und Prozessdatenmanagement, und SciBite, ein preisgekrönter Anbieter von semantischen Analysetechnologien, geben heute eine neue Partnerschaft bekannt, um die Art und Weise zu verändern, wie Forschungsdatenplattformen mit FAIR-Daten (Findable, Accessible, Interoperable, and Reusable) umgehen. SciBite ist führend bei der Unterstützung des Übergangs von einem „anwendungszentrierten" zu einem „datenzentrierten" Ansatz für FAIR. Das bedeutet, dass die…

„Gralsburg der Privilegienritter“ am Küniglberg muss reformiert werden, anstatt in Zeiten der Teuerung die Österreicher mit der Haushaltsabgabe abzukassieren In seiner Rede zur Begründung des Dringlichen Antrags der FPÖ „Nein zur ORF-Steuer!“ kritisierte der freiheitliche Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA heute im Nationalrat ÖVP-Medienministerin Raab scharf: „Seit Monaten verschleppt die Ministerin mutwillig die Neufassung des ORF-Gesetzes und begeht jetzt mit der…

Mit neuen Werkstattgesprächen, „Hall of Female“-Erweiterung, Start der FM4-Kuratierung, Monika-Willi-Kollektion, Schwerpunkt zu Nachwuchstalenten u. v. m. Wien (OTS) - Flimmit macht Streamen weiblicher! Nach dem großen Erfolg im Vorjahr präsentiert Flimmit unter dem Motto „streaWOmen auf österreichisch“ auch heuer drei große Schwerpunkte rund um Frauen in der Filmbranche: Die Flimmit-Werkstattgespräche mit Verena Altenberger gehen in die nächste Runde und geben u. a. erstmals Einblick in den Arbeitsalltag…

David Schalko inszeniert ORF/ARD-Koproduktion mit u. a. Joel Basman, David Kross, Nicholas Ofczarek, Liv Lisa Fries, Verena Altenberger und Maresi Riegner Wien (OTS) - Er ist einer der berühmtesten Schriftsteller des 20. Jahrhunderts: Franz Kafka, dessen 100. Todestag sich im Juni 2024 jährt. Aus diesem Anlass entsteht seit Dienstag, dem 28. Februar 2023, in Wien und Salzburg im Auftrag von ORF und aller ARD-Sender (NDR, WDR, SWR, BR, MDR, RBB, HR, SR und Radio Bremen) gemeinsam mit Superfilm die…