Christian

Nationalrat, Politik am Ring, EU-Hauptausschuss, internationale Termine Bevor das historische Parlamentsgebäude im Jänner wiedereröffnet wird, tagt der Nationalrat kommende Woche planmäßig zum letzten Mal im Ausweichquartier des Parlaments in der Hofburg. Zu erwarten sind zahlreiche Gesetzesbeschlüsse, etwa zur Gewinnabschöpfung von Energieunternehmen, zur Einführung eines Stromverbrauchsreduktionsgesetzes, zu weiteren Teilen der von der Regierung im Mai vorgestellten Pflegereform, zur Reform des…

Danach: Neue Ausgaben „Orte der Kindheit“ und „Aus dem Archiv“, weiters „Der Unfisch“ zum 75. Geburtstag von Robert Dornhelm Wien (OTS) - Der von Clarissa Stadler präsentierte „kulturMontag“ am 12. Dezember 2022 um 22.30 Uhr in ORF 2 widmet sich u. a. dem widersprüchlichen Image Wiens, das zwar in punkto Lebensqualität weltweit führend ist, jedoch Schlusslicht bei der Freundlichkeit seiner Bevölkerung, wie ein aktuelles „Expat City Ranking“ zeigt. Weitere Themen sind u. a. eine neue opulente Schau des…

Im CPI müsste Niederösterreich gleich nach Somalia stehen „Der heutige Weltantikorruptionstag sollte für die ÖVP ein Tag zum Nachdenken und Anlass für Klubklausuren und innere Besinnung sein. Denn keine andere Partei in Österreich steckt dermaßen im Sumpf der Korruption und Verhaberung wie die Schwarzen“, so der freiheitliche Fraktionsführer im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss NAbg. Christian Hafenecker, MA.  „Natürlich wird bei mindestens der Hälfte der schwarzen Politiker das Erinnerungsvermögen…

Erfreuliche Bilanz bei Wildkatzen-Nachweisen und Besucherrekord im Wildkatzen-Camp St. Pölten (OTS/NLK) - Zahlreiche neue Wildkatzen-Bilder aus dem Thayatal und der Wachau sind eine wissenschaftliche Sensation und eine Erfolgsgeschichte für den Naturschutz, nun soll der Rote-Liste Status revidiert werden. Zudem gab es mit 4.642 Nächtigungen einen Besucherrekord im Wildkatzen-Camp, in der Schulsaison März bis Oktober 2023 ist das Camp bereits ausgebucht. „Die Wildkatze galt in Österreich seit Mitte der…

Wir können nicht länger dabei zusehen, wie der Asyldruck auf Österreich immer weiter steigt „Die Kritik an Österreichs Schengen-Veto richtet sich gegen die Sicherheitsinteressen der Menschen. Das Veto gegen den Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien war aufgrund der sicherheitspolitischen Lage alternativlos. Solange die Schengen-Zone nicht funktioniert und insbesondere über Bulgarien und Rumänien eine hohe Zahl illegaler Migranten nach Österreich kommt, können diese beiden Länder nicht Teil einer…

Scharfe Kritik an Untätigkeit der Regierung auch von ÖVP-Landesrät*innen – Türkis-Grün lässt Haushalte und Unternehmen im Stich – Gaspreisdeckel ist Gebot der Stunde Nachdem türkise Granden wie die ÖVP-Landeshauptleute und Wirtschaftskammerpräsident Mahrer auf SPÖ-Linie eingeschwenkt sind und die rasche Einführung eines Gaspreisdeckels gefordert haben, legen die ÖVP-Wirtschaftslandesrät*innen aus Niederösterreich, Oberösterreich und der Steiermark nach und kritisieren die Untätigkeit der Bundesregierung in…

Rat für Forschung und Technologieentwicklung soll künftig noch breiteres Monitoring des Innovationssystems betreiben Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFTE) begleitet die FTI-Strategie der Bundesregierung mit seiner Expertise. Der Forschungsausschuss befasste sich heute mit dem Tätigkeitsbericht des Rats für 2021 und nahm diesen einstimmig zur Kenntnis. Als Auskunftsperson stand den Abgeordneten der Geschäftsführer des RFTE Ludovit Garzik zur Verfügung. Garzik wies darauf hin, dass das…

Außerdem: „Die Kulturwoche“ und „Ikonen Österreichs: Die Schneekugel“ Wien (OTS) - Zwei Kultur-„matineen“ präsentiert ORF 2 in dieser Woche: So bringt der Kulturvormittag am Feiertag, am Donnerstag, dem 8. Dezember 2022, um 9.05 Uhr das zum 100. Geburtstag von Siegfried Steinlechner gestaltete ORF-Filmporträt von Schauspielikone „Oskar Werner – Mensch und Mythos“ zum Wiedersehen. Die „matinee“ am Sonntag, dem 11. Dezember, bittet ab 9.05 Uhr Exilantinnen und Exilanten, Vergessene und Ikonen vor den…

Türkiser Skandalsumpf weitet sich aus: Staatsanwaltschaft hat in ÖVP-Inseratenaffäre in Niederösterreich Ermittlungen aufgenommen Nach der Wirtschaftsbund-Affäre in Vorarlberg und den ÖVP-Skandalen um NPO-Förderungen an ÖVP-Teilorganisationen in Oberösterreich und Tirol brechen nun auch in Niederösterreich alle Dämme. Wie das Onlinemedium „ZackZack“ heute, Mittwoch, berichtet, hat die Staatsanwaltschaft nach einer umfangreichen Anzeige Ermittlungen in der Causa rund um überteuerte Inserate in Parteimedien…

Offenbar an Amnesie leidende LH Mikl-Leitner, die ÖVP NÖ-Inseratenaffäre und vom Finanzministerium bezahlte Leistungen für die ÖVP vervollständigen verkommenes Sittenbild „Das Kartenhaus der ÖVP und ihr tiefer Staat brechen krachend zusammen. Während Landeshauptfrau Mikl-Leitner auch bei ihrem zweiten Auftritt im Untersuchungsausschuss von nichts etwas wissen will und damit ganz Österreich verschaukelt, kommen immer neue schwarze Grauslichkeiten ans Tageslicht“, resümierte heute der FPÖ-Fraktionsobmann im…