Christian

SPÖ erobert vier Bezirkshauptstädte – Sensationelles Ergebnis für Klaus Luger in Linz – Positive Stimmung für SPÖ in Gemeinden Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesparteivorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gratulieren der SPÖ Oberösterreich und ihren Bürgermeister*innen und Bürgermeister*innen-Kandidat*innen zu den schönen Wahlerfolgen bei den heutigen Bürgermeister*innen-Stichwahlen in Oberösterreich. „Besonders erfreulich ist das sensationelle Ergebnis in Linz: Über…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Grüne haben für Machterhalt ihre Seele endgültig verkauft und machen gemeinsame Sache mit ‚System Kurz‘, das Österreich schadet Wien (OTS/SK) - „Eine totale Selbstaufgabe der Grünen und gefährliche Drohung für Österreich“ – so wertet SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch die Ankündigung des grünen Vizekanzlers Kogler, die türkis-grüne Regierung mit Kurz-Intimus Schallenberg an der Spitze weiterzuführen. „Die Grünen hätten es in der Hand gehabt, das ‚System Kurz‘ endgültig…

Rochade bloß perfides Manöver, mit dem Kurz in Immunität flüchtet, um Aufklärung zu verhindern? Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch bezeichnet den heutigen vorläufigen Rückzug des türkisen Skandal-Kanzlers Kurz als „längst überfälligen Schritt. Dass Kurz sich aber nicht komplett zurückzieht, sondern als Klubobmann weitermachen will, als ob nichts gewesen ist, zeigt, dass die ÖVP nichts ändern, sondern unverdrossen das ‚System Kurz‘ fortsetzen will. Und natürlich fragt man sich, ob…

„Für Kurz ist der eigene Vorteil wichtiger als der Vorteil für hunderttausende Familien, Frauen und Kinder“ Wien (OTS/SK) - „Der türkise Machtzirkel leidet an Realitätsverweigerung, wenn er glaubt, einfach weitermachen zu können wie bisher. Türkis bunkert sich ein und nimmt die eigene Partei und ganz Österreich in Geiselhaft. Kurz, Köstinger, Wöginger und Co. stehen für den moralischen Verfall der türkisen ÖVP, für die Anstand, Respekt und Verantwortung seit langem nur mehr Fremdworte sind. Sebastian Kurz…

Innsbruck (OTS) - Das erste Aus nach Auffliegen des Ibiza-Skandals hat Sebastian Kurz letztlich bei der Neuwahl sogar noch gestärkt. Geht Kurz jetzt nicht selbst, dürfte er am Dienstag abgewählt werden – mit kaum vorhandenen Comeback-Chancen. Auch am Freitag ging der politische Krisengesprächs-Reigen in hohem Tempo weiter. Nach den Hausdurchsuchungen und den publik gewordenen schweren Vorwürfen wird nach Türkis-Blau auch Türkis-Grün wohl als Kurz-Zeit-Koalition enden. Die ÖVP-Granden stellten sich ja am Donnerstagabend…

Türkiser Skandal-Kanzler hat noch immer nicht erkannt, was es geschlagen hat – „Kurz schon lange nicht mehr handlungsfähig, Rücktritt jetzt!“ Wien (OTS/SK) - „Ein Auftritt, der aufgrund seiner Mischung aus Arroganz, Kaltschnäuzigkeit und Realitätsverleugnung frösteln macht“ – so fasst SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch das abendliche Statement von Noch-ÖVP-Kanzler Kurz zusammen. „Was wir da von Kurz gesehen haben, war vielsagend: Dem türkisen Noch-Kanzler ist kein einziges Wort der Entschuldigung…

Sondersitzung, Nationalrat, Budgetrede, internationale Besuche Wien (PK) - Als Folge der Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Parteizentrale, im Kanzleramt und im Finanzministerium kommt der Nationalrat aufgrund eines gemeinsamen Verlangens der Oppositionsparteien am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen. Am Tag darauf ist die Budgetrede von Finanzminister Gernot Blümel geplant, am Donnerstag soll die Erste Lesung zum neuen, von der Regierung geschnürten Budgetentwurf 2022 folgen. Das Bundesratspräsidium ist…

* 500 Millionen Euro schweres Länderinvestitionspaket mit Finanzministerium paktiert * Kostentragung für Gesundheitsfinanzierung: Einigung bis LH-Konferenz im November möglich * Finanzausgleich soll bis 2023 verlängert werden * Länder pochen bei Pandemiekosten auf unbürokratische und schnellere Zahlungsflüsse durch Bund Unter dem Vorsitz Tirols tagten heute, Freitag, die FinanzreferentInnen der Länder in Stams. Neben der Abrechnung der pandemiebedingt entstandenen Kosten, bei denen die Länder für den Bund in…

LR Danninger: „Neue Wege sind gefragt – Die Bewegung unserer Kinder & Jugendlichen ist die zentrale Herausforderung im Sport“ St. Pölten (OTS/NLK) - Am heutigen Freitag endete in Bregenz die Landessportreferentenkonferenz 2021. Gemeinsam setzten sich die Repräsentanten aus ganz Österreich mit der aktuellen sportpolitischen Agenda auseinander. Als übergeordnetes Thema wurden Möglichkeiten diskutiert, um vor allem Kinder und Jugendliche wieder vermehrt zur regelmäßigen Bewegung zu animieren. „Die…

Mit jeder neuen Chat-Nachricht zeigt sich, wie tief und dreckig der türkise Sumpf ist – Türkises Dauereindreschen auf Rechtsstaat wird Kurz nicht retten Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch fragt sich angesichts der neuen Chat-Protokolle aus der türkisen Familie, „was es eigentlich noch braucht, damit Sebastian Kurz endlich begreift, dass für ihn ‚Game Over‘ ist“. „Die türkise-Skandal-Lawine wird stündlich größer. Das ‚System Kurz' muss endlich beendet werden, Kurz muss schleunigst…