Dorner

Aktuelle Stunden und Angelobung zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen.    Zu Beginn der Sitzung informierte Landtagspräsident Wilfing über die Rücklegung des Mandats von Abgeordnetem Wolfgang Kocevar (SP). Auf dieses frei gewordene Mandat wurde gemäß § 103 Abs. 3 der NÖ Landtagswahlordnung 1992 Herr Michael Bierbach berufen und als Abgeordneter zum NÖ Landtag angelobt. Folgend wurde eine AKTUELLE STUNDE…

Bundesregierung verhindert Infrastruktur-Neubau in NÖ „Unser Wohlstand hängt von der Leistungskraft der Wirtschaft ab - und die Wirtschaft benötigt eine moderne, krisensichere und leistungsstarke Infrastruktur“, stellte FPÖ Niederösterreich Verkehrssprecher LAbg. Hubert Keyl gleich zu Beginn der Pressekonferenz am Mittwoch in St. Pölten klar.   Daher seien ideologische Spielchen auf dem Rücken der Niederösterreicher, die auf Mobilität und eine funktionierende Infrastruktur angewiesen sind, falsch. Keyl…

Fachveranstaltung „chronisch_konkret“ im Haus der Barmherzigkeit in Kooperation mit der MedUni Wien beleuchtete Strategien zur Absicherung der Gesundheitsversorgung im Alter. Am 18. Oktober versammelten sich rund 90 Expert*innen aus dem Gesundheits- und Sozialbereich im Haus der Barmherzigkeit zur Fachveranstaltung „chronisch_konkret“, um über Zukunftskonzepte der Altersgesundheit zu diskutieren. Im Mittelpunkt der Impulsvorträge und der Podiumsdiskussion stand die Frage, wie der demografiebedingte Kollaps…

Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Christian Gepp, MSc (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt:  * ÄNDERUNG DES NÖ PFLICHTSCHULGESETZES 2018 * ÄNDERUNG DES NÖ MUSIKSCHULGESETZES 2000 Abgeordneter Michael Sommer (FP) sagte, die Änderungen betreffend des NÖ Pflichtschulgesetzes 2018 seien ein weiterer Meilenstein für die Zukunft der Schulen und der Kinder. Man schaffe dadurch Flexibilität und stärke Eigenverantwortung und Autonomie der Schulen. Die NÖ…

Der Gemeinderatsausschuss für Petitionen hat heute, Freitag, im Wiener Rathaus in einer öffentlichen Sitzung getagt. Auf der Tagesordnung standen zwei Petitionen. PETITION „SUPERGRÄTZL LICHTENTAL“ Die Petitionseinbringerin Lena Dorner kam vor den Ausschuss und erläuterte das Anliegen der Petition. Gefordert wird ein Supergrätzl Lichtental westlich des Franz-Josefs-Bahnhofs im 9. Bezirk, welches das Gebiet zwischen Liechtensteinstraße, Althanstraße und Alserbachstraße umfassen soll. Ein Supergrätzl ist ein…

Skandalöse Abwicklung von Grundstücksdeal in Klosterneuburg  „Da werden Grundstücke um einen Schleuderpreis verramscht, nur weil sich der Gänserndorfer Bürgermeister René Lobner und der Klosterneuburger Ex-Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (_jetzt Vize-Landesdirektor bei Versicherung, Anm.), _beide mit dunkelschwarzem Parteibuch, gut kennen“, kommentiert LAbg. und Gänserndorfs Bezirksparteiobmann Dieter Dorner den dubiosen Grundstückskauf von Stefan Schmuckenschlager.   Die Gemeinde Gänserndorf habe…

Landesgericht St. Pölten lässt den „intelligenten“ Stromzähler durch den Europäischen Gerichtshof prüfen St. Pölten (OTS) - „Laut EU-Verordnung sollten 80 Prozent der Haushalte mit Smart Metern ausgestattet sein. Der österreichische Gesetzgeber sieht hingegen 95 Prozent vor. Österreich übererfüllt somit alle gesetzlichen Vorgaben“, kritisierte der Energiesprecher des FP-Landtagsklubs NÖ, LAbg. Dieter Dorner, der auf Wahlfreiheit für die Endkunden pocht, die auch ausdrücklich im Gesetz festgeschrieben ist.…

Donnerstag, 1. August 2024, 10:00 Uhr, FPÖ-Landtagsklub St. Pölten (OTS) - Wir erlauben uns hiermit, die Kollegen von Presse, Hörfunk, Fernsehen und Internetredaktionen herzlich zur Pressekonferenz einzuladen. Thema: EuGH prüft Stromnetzrichtlinie (Smart Meter) Massive Bedenken haben das Landesgericht St. Pölten veranlasst den „intelligenten“ Stromzähler durch den Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen. Als Gesprächspartner stehen FPÖ-Energiesprecher LAbg. Dieter Dorner, Rechtsanwalt Mag. Gottfried…

Energiepreise am Terminmarkt steigen stark an St. Pölten (OTS) - „Die Strombranche geht wegen der steigenden Systemkosten längerfristig von steigenden Strompreisen aus“, zitiert LAbg. und FPÖ Niederösterreich-Energiesprecher Dieter Dorner staubtrocken jüngste Medienberichte. Das dies nicht jene elektrisierenden Jubelmeldungen wären, die sich alle durch die grüne Energiewende erhofft hätten, käme indes wenig überraschend. „Entweder weiß es die grüne Öko-Aktivistin im Ministersessel wirklich nicht besser…

SPEZIALDEBATTE GRUPPE 0 VERTRETUNGSKÖRPER UND ALLGEMEINE VERWALTUNG (Berichterstatterin: Abgeordnete Silke Dammerer - VP) Klubobfrau Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, dass die Gemeinden vielerorts mit einer kleiner werdenden Freien Finanzspitze zu kämpfen hätten. Es sei dramatischer denn je. Man solle daher überlegen, wie man das besser in die Zukunft führen könne. Man müsse sich auf Gemeindeebene auf die Kernaufgaben besinnen und den Finanzausgleich auf den Prüfstand stellen. Zur EU sagte sie, dass…