Drasenhofen

Thema: Vorschau auf Landtagssitzung u.a. Causa Drasenhofen und politische Konsequenzen St. Pölten (OTS) - Im Vorfeld der Landtagssitzung lädt die Landessprecherin der Grünen NÖ, Helga Krismer zur Pressekonferenz. Wo: Grüner Klub im NÖ Landtag, Neue Herrengasse 1, Haus 1, 2. Stock, 3100 St. Pölten Wann: Dienstag, 11.12.2018, 10:00 Uhr Thema: Vorschau auf Landtagssitzung u.a. Causa Drasenhofen und politische Konsequenzen Die VertreterInnen der Medien sind herzlich eingeladen. …

Erst nach einem Monat des laufenden Probebetriebs hätten die Zahlen verfestigt werden können St. Pölten (OTS) - „Das Asylquartier für unbegleitete minderjährige Fremde in Drasenhofen wurde als Probebetrieb gestartet, erst nach frühestens einem Monat hätten die Fixkosten verfestigt werden können“, sagt Landesrat Gottfried Waldhäusl. „In einem Standardvertrag mit der Betreuerfirma mussten allerdings im Vorfeld die höchstmöglichen Kosten niedergeschrieben werden.“ „Die derzeit kolportierten Kosten sind…

Das bei edition lex liszt 12 erschienene Werk beschreibt das bewegte Leben der Familie Felix - bekannt durch die Marke Felix Wien (PK) - Bundesratspräsidentin Inge Posch-Gruska lud zur Buchpräsentation "Zum Glück gibt's Felix". Darin wird die Geschichte der ursprünglich österreichisch-jüdischen Familie Felix geschildert, die hinter der bekannten Lebensmittelmarke "Felix" steht. Herbert Felix gründete sie in Schweden im Exil und war neben seinem Cousin Bruno Kreisky einer der wenigen Mitglieder dieser Familie,…

Letzte Chance ist eine zu viel – ÖVP ab jetzt in Mitverantwortung St. Pölten (OTS) - Bereits am Dienstag fand eine kurzfristig organisierte Demonstration im St. Pöltner Regierungsviertel statt. Dabei beteiligten sich rund 150 Menschen, um für Menschlichkeit, Solidarität und gegen die Hetze der FPÖ zu demonstrieren. Organisiert wurde diese hauptverantwortlich von der Sozialistischen Jugend NÖ (SJ), der Jungen Generation in der SPÖ NÖ (JG), der Aktion Kritischer SchülerInnen (aks) und den Jungen Linken unter…

Grüne NÖ beharren auf Misstrauensantrag gegen Waldhäusl und fordern U-Ausschuss St. Pölten (OTS) - Die menschenverachtende Politik von Landesrat Waldhäusl und damit der unwürdige Umgang mit Kindern und Jugendlichen in der Causa Drasenhofen ist für die Grünen NÖ der unrühmliche Höhepunkt der Arbeit in der NÖ Landesregierung. Schon im Mai dieses Jahres haben die Grünen NÖ einen Misstrauensantrag gegen Landesrat Waldhäusl gestellt. Die Landessprecherin der Grünen NÖ Helga Krismer: „Alle anderen Parteien…

Vergeudete Chance, Betreuung von geflüchteten Jugendlichen in Niederösterreich kinderrechtskonform aufzustellen Wien (OTS) - Die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen soll in Niederösterreich weiterhin vom Landesrat für Asyl, Gottfried Waldhäusl, gelenkt werden. Das wurde am Dienstag bekannt. „Es ist schade, dass Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner den Fall Drasenhofen nicht als Anlass nimmt, um die Betreuung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen auf neue, kinderrechtskonforme Beine zu…

Aktuelle Aussprache mit Justizminister Josef Moser im Menschenrechtsausschuss Wien (PK) - Der Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus bedürfe enormer Beachtung und müsse in der EU zu einem Kernthema werden, sagte heute Justizminister Josef Moser im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats. Beim Europäischen Rat Ende nächste Woche will er das Thema aktiv auf die Agenda bringen, gerade in Verbindung mit Hass im Netz erwägt er strafrechtliche Anpassungen. Am Ende des Tages brauche es eine europaweite Regelung,…

Wien (OTS/SK) - Heftig wandte sich der niederösterreichische SPÖ-Nationalratsabgeordnete Robert Laimer am Dienstag gegen das Vorgehen von FPÖ-Landesrat Waldhäusl im Zusammenhang mit dem Flüchtlingslager in Drasenhofen. „Diese Art des Umgangs mit unbegleiteten Minderjährigen Schutzsuchenden ist symptomatisch für das Unrechtsbewusstsein von FPÖ-Landesrat Waldhäusl“, meinte Laimer. „Ihm sei ins Stammbuch geschrieben, dass Freiheitsentzug kein pädagogisches Konzept ist“, erklärte der SPÖ-Abgeordnete. „Eine Armee an Security…

„Ernste Diskussion“ in der heutigen Regierungssitzung St. Pölten (OTS/NLK) - In einer Stellungnahme im Anschluss an die heutige Sitzung der NÖ Landesregierung betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, sie wolle „festhalten, dass in Niederösterreich Gerichte und nicht Politiker darüber entscheiden, ob jemand in ein Gefängnis kommt, oder nicht.“ Unterkünfte wie in Drasenhofen seien „kein Gefängnis“, und daher habe dort „ein Stacheldraht nichts verloren“. Eine derartige „Provokation“ dürfe es nicht mehr…

Verfassungsdienst legt Zuständigkeit fest – Integrations-Landesrat nimmt umgehend Arbeit auf St. Pölten (OTS) - „Nachdem einem Kompetenzen-Wirrwarr ist jetzt eindeutig geklärt, dass die von Drasenhofen in das Asylheim St. Gabriel verlegten unbegleiteten minderjährigen Fremden in meinen Zuständigkeitsbereich fallen“, informiert Landesrat Gottfried Waldhäusl. „Daher werde ich umgehend zur Tagesordnung übergehen, mir sämtliche Unterlagen vorlegen lassen und mir vor allem noch heute ein Bild vor Ort machen!“ In…