Ebner

Aktuelle Stunden zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen.  Zu Beginn der Sitzung wurde eine AKTUELLE STUNDE zum Thema „UNSER BODEN WILL ATMEN – GESUNDE BÖDEN FÜR NIEDERÖSTERREICH“ abgehalten.  Klubobfrau Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, wenn man die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher fragen würde, ob sie weiterhin wollen, dass so viele Pestizide auf den Agrarflächen ausgebracht werden –…

Das Österreichische Volkswohnungswerk rollt gemeinsam mit PAYUCA und VERBUND großflächig ein E-Ladenetzwerk in seinen Immobilien aus. DAS ÖSTERREICHISCHE VOLKSWOHNUNGSWERK (ÖVW) ERMÖGLICHT SEINEN BEWOHNER:INNEN IN EINER ERSTEN AUSBAUSTUFE 240 E-LADEPUNKTE FÜR DAS LADEN AM EIGENEN GARAGEN-STELLPLATZ. MÖGLICH WIRD DAS DURCH DIE ZUSAMMENARBEIT MIT DEN ERFAHRENEN PLAYERN IM ELEKTROMOBILITÄTSBEREICH PAYUCA UND VERBUND.  Das Unternehmen PAYUCA und Österreichs führendes Energieunternehmen VERBUND bieten…

“Kommunaler Bodenschutzplan” unzureichend - Greenpeace fordert entscheidende Ergänzungen In einem Hintergrundgespräch hat Gemeindebundpräsident Pressl heute die gesammelten Rückmeldungen zu seinem "Kommunalen Bodenschutzplan” präsentiert. Greenpeace kritisiert, dass der Plan nach wie vor keinen Grenzwert vorsieht und Österreichs fruchtbare Böden so weiterhin ungehemmt zubetoniert werden Melanie Ebner, Bodenschutzsprecherin bei Greenpeace, sagt: “Dass der Gemeindebund hier ein Papier zur Diskussion…

Bundesräte betonen Wichtigkeit eines Zugangs für alle älteren Menschen "Die Digitalisierung schreitet ständig voran, und damit eröffnen sich auch immer breitere Einsatzmöglichkeiten. Digitalisierung muss aber zum Wohle aller Generationen sein." Das stellten die ÖVP-Fraktionsvorsitzende der Bundesrätinnen und -räte und Salzburger Seniorenbund-Obfrau Andrea Eder-Gitschthaler sowie der oberösterreichische ÖVP-Bundesrat und Landesgeschäftsführer des oberösterreichischen Seniorenbundes Franz Ebner fest. Ihr…

Gesetzesnovelle zu Leerstandsabgabe gestern beschlossen - Greenpeace fordert, dass wirksame Abgaben rasch umgesetzt und Steuererlös für sozial-ökologische Zwecke eingesetzt wird Wien (OTS) - Eine aktuelle Greenpeace-Berechnung (https://act.gp/Factsheet-Leerstandsabgabe) zeigt: Eine Leerstandsabgabe könnte Steuereinnahmen von bis zu 1,7 Milliarden Euro bringen. Damit könnten bei einer Förderquote von 50 Prozent jährlich rund 37.000 Altbauwohnungen generalsaniert werden. Gestern wurde im Nationalrat eine…

Gesetzesnovelle zu Leerstandsabgabe wurde soeben im Nationalrat beschlossen - Greenpeace fordert, dass die Bundesländer rasch wirksame und sozial treffsichere Abgaben umsetzen Wien (OTS) - Die heute beschlossene Gesetzesnovelle zur Leerstandsabgabe ist ein wichtiger Schritt, um Leerstand sinnvoll zu nutzen und den immensen Bodenverbrauch endlich zu senken. Die Gesetzesänderung ermächtigt die Bundesländer, künftig eine wirksame Leerstandsabgabe mit Lenkungseffekt einzuheben. Eine erst kürzlich…

Ablehnende Haltung der SPÖ-Bundesrätinnen und -räte und Nicht-Anwesenheit der FPÖ-Mandatare aus OÖ ist für ÖVP-Bundesrätinnen und -räte aus OÖ nicht nachvollziehbar Heute wurde ein weiterer wichtiger Meilenstein für die neue Digitaluniversität in Linz gesetzt. Sie wird die 23. öffentliche Universität in Österreich sein, sieht der oberösterreichische Bundesrat Franz Ebner anlässlich des Beschlusses des Bundesgesetzes über das Institute of Digital Sciences Austria (Interdisciplinary Transformation University…

Dringliche Anfrage der SPÖ zum Thema Pensionen Wie sicher ist das österreichische Pensionssystem? Um diese Frage ging es heute im Bundesrat. Die SPÖ hatte eine Dringliche Anfrage an Sozialminister Johannes Rauch gerichtet und ihn dabei aufgefordert, den "Mythos" zu entkräften, dass die staatlichen Pensionen in Gefahr seien. Das österreichische Pensionssystem ist zukunftsfit, es brauche keine Erhöhung des gesetzlichen Pensionsalters, ist die SPÖ überzeugt. Den anderen Parteien erschloss sich der Zweck der…

Leerstehende Wohneinheiten Österreichs könnten ganz Graz beherbergen - Greenpeace fordert Nationalrat auf, gesetzliche Grundlagen für effektive Leerstandsabgabe zu beschließen Wien (OTS) - Eine aktuelle Greenpeace-Berechnung (https://act.gp/Factsheet-Leerstand) zeigt: Etwa 230.000 Wohnungen und Häuser in Österreich stehen leer. Damit könnte locker der gesamte Wohnbedarf der Stadt Graz gedeckt werden. Gleichzeitig werden jährlich rund 60.000 neue Wohnungen gebaut und damit fruchtbare Böden zubetoniert.…

Abgeordnete Silke Dammerer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend HERSTELLUNG DER BARRIEREFREIHEIT SOWIE THERMISCHE UND TECHNISCHE SANIERUNG DES LANDTAGSSAALS.   Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) führte aus, am 21.5.1997 habe die erste Landtagssitzung in St. Pölten stattgefunden, seitdem habe man über 300 Landtagssitzungen abgehalten. Der Landtag sei „der“ Ort der politischen Bildung, fast wöchentlich werden Kinder- und Berufsschullandtage abgehalten, mehrmals Jugendparlamente, der Saal sei Festsaal für Jubiläen,…