Ebner

Franz Ebner und Andrea Eder-Gitschthaler legen Tätigkeitsbericht 2024/25 der Länderkammer vor Der Tätigkeitsbericht des Bundesrats 2024/25 informiert über die Schwerpunktsetzungen und die zahlreichen nationalen und internationalen Aktivitäten der Präsidentschaften von Franz Ebner im zweiten Halbjahr 2024 sowie von Andrea Eder-Gitschthaler in ersten Halbjahr 2025. Während Ebner den Dialog über die Entwicklung der Demokratie ins Zentrum seines Vorsitzes rückte, war die Präsidentschaft von Eder-Gitschthaler…

Bäume und Co. können dringend benötigte Abkühlung in Städte bringen - Umweltschutzorganisation fordert radikale Kehrtwende in der Stadtplanung Österreich erlebt heute den bislang heißesten Tag des Jahres – vielerorts steigen die Temperaturen auf über 35 Grad. Städte heizen sich besonders stark auf: Versiegelte Flächen aus Beton und Asphalt speichern die Hitze und kühlen auch in der Nacht kaum ab. Die Folge: Der Alltag wird zur Qual. Schattenspendende Bäume und Grünflächen können die dringend benötigte…

LH Mikl-Leitner: „Die Zukunft ist weiblich“ Am gestrigen Montag-Nachmittag fand im Landhaus in St. Pölten das Kick-off-Event für die Fraueninitiative des Roten Kreuzes Niederösterreich „Rotkreuzlerin“ mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, First Volunteer Doris Schmidauer, Gattin des Bundespräsidenten, Rotkreuz-Präsident Hans Ebner, Landesgeschäftsführer Thomas Wallisch, den Initiatorinnen Christine Marek, Staatssekretärin a.D. und ehrenamtliche Ombudsfrau des Roten Kreuzes Niederösterreich, und der…

Debatte über Nachhaltigkeit des Pensionssystems und mögliche Reformmaßnahmen Die Teilpension sei "ein wirklich gutes System" zeigte sich heute Bundesministerin Korinna Schumann in der Aktuellen Stunde des Bundesrats überzeugt. Es handle sich dabei um eine von mehreren Maßnahmen, die zur Nachhaltigkeit des Pensionssystems beitragen werden. Sie kündigte zudem an, dass im Herbst im Zuge einer Dienstrechtsnovelle auch die Mitarbeiter:innen des öffentlichen Dienstes Zugang zur Teilpension erhalten sollen. Es…

Franz Ebner und Ernest Schwindsackl in der Aktuellen Stunde: Teilpension ist "Win-Win-Situation" für das Pensionssystem und die Menschen Mit der heutigen Bundesratssitzung neigt sich auch der Salzburger Vorsitz dem Ende zu, dieser wird mit 1. Juli an die Steiermark übergeben. Die scheidende Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler ging in ihrer Rede zu Beginn der Sitzung daher auf das Motto ihrer Präsidentschaft „Miteinander wachsen – Brücken der Generationen bauen.“ ein. Am Beginn der Sitzung…

Nach der erfolgreichen Wahl im Mai bildete der VSStÖ wieder eine linke Koalition an der Uni Wien mit der GRAS. An der Hochschulvertretung der größten Hochschule des Landes steht eine neue Koalition für die nächste Exekutivperiode fest. Der VSStÖ stellt nach seinem historisch besten Wahlergebnis wieder die Exekutive, diesmal gemeinsam mit der GRAS. Bei der heutigen Sitzung der Universitätsvertretung wurde ein neuer Vorsitz gewählt. An der Spitze der Koalition an der ÖH Uni Wien steht die Vorarlbergerin…

Der renommierte Open Society Prize der Central European University (CEU) wird dieses Jahr an die russische Oppositionelle Julija Nawalnaja verliehen, die Witwe des langjährigen Regimekritikers Alexej Nawalny, der letztes Jahr in einer russischen Strafkolonie ermordet wurde. Anstelle von ihr nahm ihre Tochter Daria den Preis am 21. Juni bei einem Galadinner in Wien entgegen. In ihrer Laudatio sagte Prof. Shalini Randeria, Präsidentin und Rektorin der CEU: "Julija Nawalnaya hat das ganze Ausmaß und die Grausamkeit…

Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend MASSNAHMEN GEGEN DIE WIEDEREINFÜHRUNG ÜBERSCHIESSENDER KREDITVERGABEREGELN IM WOHNIMMOBILIENSEKTOR. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) sagte, dass die KIM-Verordnung bei ihrer Einführung Schlagzeilen gemacht hätte. Sie sei sicher gut gedacht gewesen, vielleicht nicht ganz so gut gemacht, die positive Nachricht sei, sie laufe jetzt aus, aber es stehe schon eine Nachfolgeregelung im Raum. Bei der Beurteilung der KIM-Verordnung…

Expert:innenforum des Bundesrats mit Podiumsdiskussion Ein Expert:innenforum des Bundesrats widmete sich heute der Zukunft des Pensionssystems. Nach der Eröffnung und ersten Vorträgen (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 486/2025) analysierten drei weitere Expert:innen zentrale Fragen der Altersvorsorge in Zeiten des demographischen Wandels. Das Themenspektrum erstreckte sich von Eigenverantwortung über die Pensionssäulen bis hin zur Altersarmut. Anschließend wurde mit dem Publikum über Lösungsansätze für…

Bundesländerranking zeigt dramatische Unterschiede innerhalb Österreichs - Umweltschutzorganisation fordert verbindlichen Schutz für Agrarflächen in allen Bundesländern Eine neue Greenpeace-Analyse basierend auf einer Studie des Landwirtschaftsministeriums zeigt: Österreichs Bundesländer schützen wertvolle Agrarflächen vor Verbauung höchst unterschiedlich. Während einzelne Bundesländer bereits Teile ihrer Landwirtschaftsflächen vor Verbauung und damit Österreichs Lebensmittelproduktion schützen, fehlen in…