Erber

Die folgenden beiden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Hermann Hauer - VP) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * ÄNDERUNG DES NÖ WIRTSCHAFTS- UND TOURISMUSFONDSGESETZES. * NÖ WIRTSCHAFTS- UND TOURISMUSFONDS, NIEDERÖSTERREICH-WERBUNG GMBH, JAHRESBERICHT 2023. Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) gelangte als erster zu Wort: In der gestrigen Zustellung des Budgets sei die Änderung bereits vorweggenommen. Der Bericht bilde ein starkes Unternehmertum und eine…

Aktuelle Stunde zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine AKTUELLE STUNDE zum Thema „LEISTUNG ALS FUNDAMENT UNSERES WOHLSTANDES – STEUERFREISTELLUNG VON ÜBERSTUNDEN UMSETZEN“ abgehalten“. Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS (VP) meinte, wer heute mehr leisten wolle als andere, werde durch höhere Steuern und Abgaben bestraft. Auch die VP müsse sich eingestehen, nicht…

Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit Anton Erber, Abgeordneter zum Niederösterreichischen Landtag, setzt sich entschieden für die Abschaffung der geringfügigen Beschäftigung für Sozialhilfeempfängerinnen und Sozialhilfeempfänger sowie Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosenentgelt oder Notstandshilfe ein. „Die Kontrolle der geringfügigen Beschäftigungen ist für die Behörden nahezu unmöglich. Dies öffnet der Schwarzarbeit Tür und Tor,“ erklärt VPNÖ Sozialsprecher Erber. Um dieser Problematik…

Abgeordneter René Lobner (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend „ÄNDERUNG DES NÖ PFLICHTSCHULGESETZES 2018.   Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) eröffnete die Debatte: Die Pflegelehre sei kein Allheilmittel, die Politik ergreife aber jeden Strohhalm. Einer der Kritikpunkte sei das jugendliche Alter in Kombination mit Überforderung. Weitere Maßnahmen in der Prävention, bei Personalschlüssel und Gehalt, bei Umschulungen zum Wiedereinstieg, zur Erleichterung der Anstellung ausländischer Arbeitskräfte etc. seien…

Abgeordnete Silke Dammerer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend HERSTELLUNG DER BARRIEREFREIHEIT SOWIE THERMISCHE UND TECHNISCHE SANIERUNG DES LANDTAGSSAALS.   Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) führte aus, am 21.5.1997 habe die erste Landtagssitzung in St. Pölten stattgefunden, seitdem habe man über 300 Landtagssitzungen abgehalten. Der Landtag sei „der“ Ort der politischen Bildung, fast wöchentlich werden Kinder- und Berufsschullandtage abgehalten, mehrmals Jugendparlamente, der Saal sei Festsaal für Jubiläen,…

St. Pölten (OTS/NLK) - Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: * Antrag betreffend Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 (NÖ ROG 2014) (Abgeordneter Franz Mold - VP). * Antrag betreffend Änderung der NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) (Abgeordneter Rene Zonschits - SP). * Antrag betreffend Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 (NÖ ROG 2014). (Abgeordneter Dominic Hörlezeder - Grüne). Der Ausschussantrag lautet auf Ablehnung. Abgeordneter…

Expertendialog über Herausforderungen in Pflege und Betreuung. Der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (NÖAAB) veranstaltete am Montag, 27. November 2023, einen Dialog unter dem Titel „Wortwechsel" über aktuelle Herausforderungen in der Pflege und Betreuung. An der Diskussion nahmen vertraute Gäste teil, darunter Bundesobmann und Nationalrat August Wöginger, Landesrätin und NÖAAB Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister, NÖ Sozialsprecher Landtagsabgeordneter Anton Erber, der…

St. Pölten (OTS/NLK) - Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus (Berichterstatter: Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS - VP) Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) sprach von einer „Erfolgsgeschichte“ im Zusammenhang mit Kunst und Kultur in Niederösterreich. Kulturpolitik sei in Niederösterreich immer „mit großer Power“ betrieben worden. Kunst „darf und soll bewegen“, es gehe um die Sichtbarmachung von Zusammenhängen. Er verwies auf die Kulturstrategie, mit den Leitlinien partizipativ, kreativ, kooperativ und divers.…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Anton Kasser (VP) referierte zu einem Bericht betreffend NÖ Umwelt-, Energie- und Klimabericht 2023. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) meinte, der Bericht weise zurecht darauf hin, dass Niederösterreich langfristig vom Klimawandel betroffen sein werde und dass man Klimawandel-Anpassungsmaßnahmen brauche. Die Zielsetzungen würden immer weiter hinauf gehen, die Zielerreichungsgrade aber leider nicht. Die Anzahl der Maßnahmen sage leider nicht viel darüber aus, wie wirkkräftig…

Vertreter:innen der Religionsgesellschaften und aller Fraktionen demonstrieren Dialog, Zusammenarbeit und Einheit Am Dienstag kamen erstmals Vertreter:innen aller staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften im Rahmen der Plattform der Kirchen und Religionsgesellschaften im Hohen Haus zusammen, um politische und rechtliche Belange in Österreich zu besprechen. "In einer Zeit, in der die Welt von Spannungen und Konflikten geprägt ist, haben die Vertreterinnen und Vertreter der Religionsgemeinschaften eine…