EU

Mainz (ots) - Sonntag, 13. September 2020, 18.30 Uhr Erstausstrahlung Rijeka ist neben dem irischen Galway Europäische Kulturhauptstadt 2020. Ein guter Anlass, die kroatische Hafenstadt zu besuchen - auch wenn die Coronapandemie die Veranstaltungspläne belastet. Für die Dokumentation "Sta da - echt jetzt? Die Kulturhauptstadt Rijeka" am Sonntag, 13. September 2020, 18.30 Uhr in 3sat, war Filmautorin Barbara Pichler-Hausegger in der Stadt an der Kvarner Bucht unterwegs und ist in die Atmosphäre, die wohl am besten mit…

Berlin (ots) - Europa-Staatsminister Michael Roth hat die belarussische Regierung aufgefordert, alle politischen Gefangenen unverzüglich freizulassen. Der SPD-Politiker sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, es könne auch nicht angehen, "dass alle kritischen Geister das Land verlassen müssen, weil sie dort nicht mehr in Sicherheit leben können. Das ist inakzeptabel." Roth kündigte an, die EU werde noch in diesem Monat das erste Sanktionspaket auf den Weg bringen. Es betreffe etwa 40 Personen. Sollten die…

Berlin (ots) - "Die erneute Belebung des Exportgeschäfts im Juli ist ein gutes Zeichen für die beginnende Erholung der deutschen Industrie. Gleichwohl liegen die Ausfuhren noch zwölf Prozent unter Vorkrisenniveau. Diese Krise ist noch nicht vorbei. Die Rückkehr zum Vorkrisenniveau wird bestenfalls anderthalb bis zweieinhalb Jahre benötigen; in einigen Schwellenländern sogar eher fünf, weil sehr viele Handelspartner tiefe Einbrüche erlitten haben. In Europa kommt es jetzt darauf an, die Weichen auf Erholung zu stellen…

Berlin (ots) - Die EU-Kommission will das Klimaziel der EU für 2030 auf 55 Prozent anheben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde das schon in der alljährlichen Rede zur "Lage der Europäischen Union" kommende Woche vor dem EU-Parlament ankündigen, heißt es in der Kommission. Das ist nicht weiter überraschend, will man nicht hinter dem nationalen Klimaziel Deutschlands auf europäischer Ebene hinterherhinken. Dr. Sylvia Limmer, Umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament und Beisitzerin im…

Bonn/Berlin (ots) - Der französische Europastaatssekretär Clément Beaune sieht in einer gemeinsamen Reaktion Europas auf den Giftanschlag gegen den russischen Oppositionellen Alexej Nawalny einen "Test für Europa". Von den russischen Behörden forderte er im Exklusiv-Interview bei phoenix eine transparente Aufklärung und droht andernfalls mit Maßnahmen. "Für Europa ist das tatsächlich ein Test, denn wir müssen gegenüber Moskau gemeinsam auf diese Transparenz pochen und gleichzeitig über Maßnahmen nachdenken, sollte das…

Bonn/Brüssel (ots) - Der EU-Abgeordnete David McAllister (CDU) bekräftigt die klare Positionierung der europäischen Institutionen und der Bundesregierung zum Fall Nawalny. "Er ist Opfer eines Mordanschlags geworden und wir fordern unisono die russischen Behörden auf, diesen Fall jetzt lückenlos und zügig aufzuklären", so der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament. Es sei nun wichtig, weitere Sanktionen gegen die russische Führung zu verhängen und diese eng mit den europäischen und weiteren…

Brüssel / Frankfurt/Main (ots) - Als Antwort auf den "Green Deal" der EU-Kommission haben die Mitgliedsunternehmen des europäischen Verbands der Pflanzenschutz-Industrie ECPA (European Crop Protection Association) heute in Brüssel ihre Selbstverpflichtungen "2030 Commitments" vorgestellt. Die Agenda umfasst die Bereiche Innovation und Investitionen, Kreislaufwirtschaft sowie Umwelt- und Anwenderschutz. So verpflichten sich die Unternehmen, in den kommenden zehn Jahren 14 Milliarden Euro für innovative Lösungen in…

Berlin (ots) - +++ KI-gestützte Anwendungen in Abhängigkeit vom Risiko regulieren +++ Sicherheit besonders kritischer KI-Systeme durch unabhängige Prüfungen gewährleisten +++ VdTÜV veröffentlicht Positionspapier +++ Der TÜV-Verband hat eine gesetzliche Regulierung von Produkten und Anwendungen mit Künstlicher Intelligenz (KI) gefordert, um die Sicherheit von Menschen und den Schutz der Umwelt auch in der digitalen Welt gewährleisten zu können. "Sind beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz die Gesundheit von Menschen…

Berlin/Brüssel (ots) - Ein Großteil der EU-Bürger*innen spricht sich gegen EU-Pläne zur länderübergreifenden Anti-Terror-Internetzensur aus. Dies hat eine Meinungsumfrage von YouGov unter 10.214 Bürger*innen aus 10 EU-Ländern ergeben. Nur 30% der Befragten unterstützen die Pläne von EU-Kommission und EU-Regierungen einschließlich der Bundesregierung, Internetveröffentlichungen in ihrem Land künftig von Behörden in allen 27 EU-Staaten auf "terroristische Inhalte" überprüfen und gegebenenfalls löschen zu lassen.…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Auf dieser Website der Europäischen Kommissionhttps://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_definden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die…