Europa

Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer, ÖBAG-Chefin Hlawati und OMV Vorstandsvorsitzender Alfred Stern im Austausch über weiteren Fahrplan _„Der neue rot-weiß-rote Sensationsdeal ist ein starkes Signal für den Wirtschaftsstandort. Durch eine der größten Transaktionen in der österreichischen Wirtschaftsgeschichte entsteht ein Weltmarktführer im Bereich Chemie mit Hauptsitz in Wien. Dieser Zusammenschluss bringt Vertrauen in den Standort zurück, sichert Arbeitsplätze und stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit. Sie…

Anlässlich des Weltfrauentags brachte das DIF gestern großartige österreichische Künstlerinnen auf die Bühne – ein starkes Zeichen für mehr Gleichstellung in der Musikbranche. Das Donauinselfest ist weit mehr als ein klassisches Musikfestival. Es stärkt die heimische Kunst- und Kulturszene und bietet nationalen und internationalen Künstler:innen sowie aufstrebenden Talenten faire, bezahlte Auftrittsmöglichkeiten vor einem großartigen Wiener Publikum. Gerade für Nachwuchsmusiker:innen sind solche…

Energiekrisenbeitrag für Energieunternehmen wird verlängert, gesetzliches Budgetprovisorium 2025 fixiert Bereits unmittelbar nach der Vorstellung der neuen Bundesregierung der Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS haben die Abgeordneten heute im Nationalrat erste Maßnahmen zur Budgetsanierung beschlossen. Damit soll nicht zuletzt ein EU-Defizitverfahren vermieden werden. Teil des Pakets ist die bereits angekündigte Abschaffung der Bildungskarenz, die heute per Abänderungsantrag von den Koalitionsparteien…

Neue Minister Hattmannsdorfer, Marterbauer und Wiederkehr legten den Abgeordneten ihre Schwerpunkte dar Im weiteren Verlauf der Debatte zur Regierungserklärung in der heutigen außerplanmäßigen Nationalratssitzung präsentierten Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer, Finanzminister Markus Marterbauer sowie Bildungsminister Christoph Wiederkehr den Abgeordneten die im Regierungsprogramm enthaltenen zentralen Vorhaben aus ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich. Abgeordnete der Koalitionsparteien ÖVP,…

Weltweit erleben wir einen Backlash gegen die Rechte von Frauen und Mädchen. Österreich setzt sich daher in der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik für die Gleichstellung der Geschlechter und den Schutz von Frauen und Mädchen ein - weltweit und 365 Tage im Jahr. „Frauenrechte sind Menschenrechte - und als solche müssen wir sie immer und überall verteidigen: international, in Europa und auch in Österreich“, betont die Außenministerin im Vorfeld des Internationalen Frauentages. Denn dort, wo die Rechte von…

Österreichische Parlamentarier:innen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS beziehen Stellung Vor vollen Stuhlreihen fand im Haus der Europäischen Union heute eine hochkarätige Podiumsdiskussion zu den drängenden europapolitischen Fragen unserer Zeit statt. Im Rahmen des Europaclubs der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik und des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments wurden zentrale Themen wie Sicherheit und Verteidigung, die Neutralität Österreichs, die unter Druck stehenden internationalen…

Solidarität mit iranischen Frauen: Ihr Mut verpflichtet uns! „Frauenrechte sind universelle Menschenrechte. Ihr Schutz ist nicht verhandelbar - nicht in Österreich, nicht in Europa und nicht im Iran!“, betont Europaabgeordnete Lena Schilling anlässlich des Weltfrauentags. Der 8. März steht für Solidarität mit Frauen, die weltweit für ihre Freiheit kämpfen. Besonders im Iran führen mutige Frauen die „Women, Life, Freedom“-Bewegung an. Seit der Ermordung der Kurdin Jina Mahsa Amini trotzen sie dem…

Koalitionsfraktionen sehen Antworten auf drängende Fragen, FPÖ kritisiert "Flucht vor Neuwahlen", Grüne bereit zur Zusammenarbeit Auf die Vorstellung des Regierungsprogramms durch die Regierungsspitze in der heutigen Sitzung des Nationalrats folgte eine Debatte über die Erklärung. Sie begann mit den Einschätzungen der Klubobleute der fünf im Parlament vertretenen Fraktionen. Auf der Seite der Oppositionsfraktion formulierte die FPÖ ihre grundsätzliche Ablehnung der Ziele des Regierungsprogramms. Die FPÖ…

Erklärungen von Bundeskanzler Stocker, Vizekanzler Babler und Außenministerin Meinl-Reisinger im Parlament Exakt 159 Tage nach der Nationalratswahl hat sich die neue Regierung heute im Parlament präsentiert. Mit im Gepäck hatte sie ein 211 Seiten umfassendes Arbeitsprogramm, auf das sich Bundeskanzler Christian Stocker, Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger in ihren Erklärungen bezogen. Entsprechend ihren Zuständigkeiten setzten sie in ihren Reden unterschiedliche…

MONTAG, 10. März 2025 SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt vom 10. bis 12. März an der Frauenstatuskommission (CSW69) der Vereinten Nationen in New York teil. Im UN-Gebäude in New York moderiert Bayr ein Podium zum Thema „Gleiche Teilhabe von Männern und Frauen: Herausforderungen und Lösungen“, das von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Kooperation mit Griechenland organisiert wird. 9.00 Uhr Anlässlich des Frauentags laden EU-Abgeordnete Evelyn Regner und Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim,…