Europa

Länderkammer begrüßt einhellig die Harmonisierung von Ladeanschlüssen und mehrheitlich die Anhebung des IWF-Beitrags Österreichs Nach dem Nationalrat hat nun auch der Bundesrat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich grünes Licht für ein so genanntes "Grace-Period-Gesetz" gegeben. Vereinfachungen verschiedener Bestimmungen sollen Familienbetrieben die Phase der Betriebsübergabe erleichtern. Unternehmer:innen erhalten auch die Möglichkeit, eine begleitende Kontrolle der Übergabe durch das Finanzamt zu…

Gefahr für Demokratie in ganz Europa Nach Medienberichten wurde heute im Europaparlament auch das Büro eines Mitarbeiters des niederländischen EU-Abgeordneten Marcel de Graaff aufgrund angeblicher Verstrickungen mit der pro-russischen Desinformationsplattform Voice of Europe durchsucht. Schon Anfang Mai kam es zu einer Büro-Durchsuchung des AFD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah. „Wer Europa zerstören will, der kann nicht für Europa arbeiten. Die Ermittlungen und Razzien bei mehreren rechtsextremen…

FPÖ gefährdet Zukunftschancen – Schwarz-Fuchs/Kaltenegger: EU ist Friedensprojekt Um zukunftsfit zu sein, braucht Europa Ideen, Innovationen und Initiativen und nicht Zweifel, Zwänge und Zaudern, so ÖVP-Bundesrat Christian Buchmann heute, Mittwoch, in der Aktuelle Stunde des Bundesrats zum Thema „Zukunft der EU – Chancen und Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode“ in Richtung der FPÖ. An der Aktuellen Stunde nahm auch Bundesministerin Karoline Edtstadler teil, die auf die Wichtigkeit des Themas…

Ludwig: „Frankreich und Österreich verbinden sehr enge und gute Beziehungen.“ Der frühere französische Staatspräsident und Sozialdemokrat, François Hollande, hat sich heute, Mittwoch ins Goldene Buch der Stadt Wien eingetragen. Bürgermeister Michael Ludwig empfing gemeinsam mit hochrangigen Vertreter*innen der Stadt Wien das ehemalige Staatsoberhaupt samt Delegation im Roten Salon des Rathauses. In seiner Ansprache betrachtete der Stadtchef die Eintragung Hollandes als große Ehre und Wertschätzung für die…

WKÖ-Seeber: Erhöhung des Saisoniers-Kontingents wichtige Akutmaßnahme gegen Arbeitskräftemangel „Die aktuelle Erhöhung des Saisonier-Kontingents kommt keine Minute zu früh. Der Leidensdruck aufgrund des Arbeitskräftemangels ist in unserer Branche enorm“, begrüßt Robert Seeber, Bundesspartenobmann der Tourismus und Freizeitwirtschaft der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), die heute von Bundesminister Martin Kocher und Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler präsentierte Aufstockung des Saisonier-Kontingents…

Verteidigungsministerin Tanner hat mit „Sky Shield“-Teilnahme für notwendige verteidigungspolitische Trendwende gesorgt „Die rot-blauen Märchenstunden rund um die Beschaffungsinitiative ‚Sky Shield‘ stehen der Sicherheit Österreichs und Europas diametral entgegen. Im Unterschied zur verantwortungslosen Agitation von SPÖ und FPÖ hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner mit der Teilnahme Österreichs an ‚Sky Shield‘ für eine notwendige sicherheits- und verteidigungspolitische Trendwende gesorgt“, betont…

Nachhaltige Reformen im Bildungssystem brauchen parteiübergreifenden Schulterschluss Die Stiftung für Wirtschaftsbildung plädiert für eine langfristige österreichische Bildungsstrategie, die von einem parteiübergreifenden Schulterschluss getragen wird. Diesen Impuls setzte Stiftungsvorstand Matthias Reisinger gestern im Rahmen der Veranstaltung „Zukunftsdialog Bildung: Gemeinsam für eine nachhaltige Bildungsstrategie“ in Anwesenheit von Mandatar:innen aller fünf im österreichischen Nationalrat vertretenen…

SPÖ hat EU-Erfolge für Gleichstellung wie Lohntransparenz erkämpft – Holzleitner will Umsetzung der Lohntransparenz und Gewaltschutz im Gleichbehandlungsausschuss beschließen Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Thema „Ein chancengleiches Europa für alle Frauen“ haben SPÖ-Frauensprecherin, stv. Klubvorsitzende Eva-Maria Holzleitner und die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Evelyn Regner heute, Mittwoch, betont, dass die Sozialdemokratie in Österreich und Europa Frauenrechte und Gleichstellung ganz…

mit Yannick Shetty und Helmut Brandstätter NEOS-Integrations- und LGBTIQ*-Sprecher Yannick Shetty und EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter präsentieren zu Beginn des Pride-Month aktuelle Forderungen an die Bundesregierung und ihre Vorstellungen eines freien und liberalen Europas. Die Pressekonferenz wird live auf den NEOS-Kanälen gestreamt. Die Vertreter:innen der Medien sind herzlich eingeladen. NEOS-PK ZUM PRIDE MONTH: LEBEN, LERNEN, LIEBEN IN DEN VEREINIGTEN STAATEN VON EUROPA DATUM: 31.05.2024,…

Soudah Development und Warner Bros. Discovery International (WBD) haben eine einjährige Partnerschaftsvereinbarung zur Förderung und Würdigung der besonderen Natur, Kultur und des Erbes von Soudah und Teilen von Rijal Almaa, einer Region im Südwesten Saudi-Arabiens, unterzeichnet. Diese Zusammenarbeit wird sich darauf konzentrieren, den Bekanntheitsgrad von Soudah Peaks zu erhöhen – einem aufstrebenden Luxustourismusziel in den Bergen auf dem höchsten Gipfel Saudi-Arabiens in einer Höhe von 3.015 Metern über dem…