Europa

Nationalratspräsident empfing den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland im Parlament Nationalratspräsident Walter Rosenkranz empfing heute den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Frank-Walter Steinmeier im Parlament. Dieses sei das Haus und das Herz der Demokratie, betonte Rosenkranz in dem Gespräch. Man könne mit der Bildung über Demokratie nicht früh genug beginnen, sagte er und hob die Bedeutung der Angebote zur Demokratiebildung im Parlament hervor. So würden bei der…

Ludwig: „Deutschland und Wien mit enger Verbundenheit.“ Der deutsche Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier, hat sich heute, Dienstag mit seiner Ehefrau Elke Büdenbender ins Goldene Buch der Stadt Wien eingetragen. Bürgermeister Michael Ludwig empfing gemeinsam mit hochrangigen Vertreter*innen der Stadt Wien das Staatsoberhaupt und seine Gattin samt Delegation im Stadtsenatssitzungssaal des Rathauses. Steinmeier ist derzeit zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Österreich. Anlass ist unter anderem die…

Der ACV Automobil-Club Verkehr unterstützt die EAC-Einschätzungen und -Forderungen zur Reform der EU-Führerscheinrichtlinie. Die Interessengemeinschaft europäischer Automobilclubs begrüßt das Votum des Europäischen Parlaments für einheitliche Führerscheinregeln und fordert eine schnelle und konsequente Umsetzung in allen Mitgliedstaaten. KEINE VERPFLICHTENDEN ÄRZTLICHEN UNTERSUCHUNGEN - FOKUS AUF EIGENVERANTWORTUNG Die Entscheidung des Europäischen Parlaments, keine verpflichtenden ärztlichen Untersuchungen beim…

Bernhuber: „Endlich Entlastung statt Papierflut für Bauern“ Nach monatelangem Druck aus dem NÖ Bauernbund und Europäischen Bauernbund und Unterstützung durch EVP-Chef Manfred Weber, dem deutschen Kanzler Friedrich Merz und Österreichs Kanzler Christian Stocker lenkt die EU-Kommission bei der Entwaldungsverordnung endlich ein. Sie schlägt erste inhaltliche Änderungen an der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) vor, die deutliche Vereinfachungen für Bäuerinnen und Bauern bringen. „Das ist ein erster Schritt für…

Waldmonitoring hätte einheitliche Daten zum Zustand der europäischen Wälder ermöglicht Gerade eben wurde das Waldmonitoring Gesetz im Plenum mit 370 zu 264 Stimmen abgelehnt. Auch eine weitere Bearbeitung auf Ausschussebene wurde abgelehnt. Schon im September wurde das Gesetz in einer gemeinsamen Abstimmung des Umwelt- und Agrarausschusses durch die Konservativen in Koalition mit den Rechtsextremen ins politische Nirvana geschossen und abgelehnt. Es liegt nun an der Kommission, ob sie das Gesetz…

DIE INTERESSENGEMEINSCHAFT EUROPEAN AUTOMOBILE CLUBS (EAC) BEGRÜSST DAS VOTUM DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS FÜR EINHEITLICHE FÜHRERSCHEINREGELN UND FORDERT SCHNELLE UMSETZUNG. EAC-Präsident Holger Küster zur Reform der EU-Führerscheinregeln und europaweitem Führerscheinentzug: KEINE VERPFLICHTENDEN ÄRZTLICHEN UNTERSUCHUNGEN "Wir begrüßen, dass das Europäische Parlament verpflichtenden ärztlichen Untersuchungen beim Erwerb oder bei der Verlängerung des Führerscheins mehrheitlich eine Absage erteilt hat. Wir befürworten,…

DIE LAND&FORST BETRIEBE ÖSTERREICH BEGRÜSSEN DIE HEUTIGE ENTSCHEIDUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS, DEN UMSTRITTENEN ENTWURF ZUM SOGENANNTEN FOREST MONITORING LAW ABZULEHNEN. DAMIT FOLGT DAS PLENUM DER KRITISCHEN EINSCHÄTZUNG DER ZUSTÄNDIGEN AUSSCHÜSSE UND STÄRKT DAS SUBSIDIARITÄTSPRINZIP SOWIE DIE NATIONALE ZUSTÄNDIGKEIT IN FORSTFRAGEN. _„Die Abgeordneten haben mit dieser Entscheidung Vernunft bewiesen und sich klar gegen überbordende Bürokratie und praxisferne Datensammlungen ausgesprochen“_, betont Konrad Mylius,…

Gaspreis steigt und Russen reiben sich die Hände „Das billige Pipeline-Gas kaufen wir jetzt nicht mehr, dafür kaufen wir das russische Gas als Flüssiggas per Dieselschiff, welches Tausende Kilometer über das Meer schippert. Die Russen dürfen sich dafür über höhere Verkaufserlöse freuen“, kommentiert FPÖ Energiesprecher LAbg. Dieter Dorner das geplante Gas-Importverbot sowie die teils massiv steigenden Netzentgelte für Gas ab 2026. „Die EU-Energiepolitik wird Europa deindustrialisieren und deshalb…

Beachtliche Anerkennung angesichts großer Herausforderungen auf EU-Weinmärkten Landwirtschaftskammer Österreich (LKÖ)-Präsident JOSEF MOOSBRUGGER gratuliert JOHANNES SCHMUCKENSCHLAGER, der künftig nicht nur im Österreichischen Weinbauverband, sondern auch im Europäischen Rat der berufsständischen Weinbauvertreter (CEPV) als Präsident fungieren wird. Damit wird er auch Vizepräsident der Vereinigung von über 40 europäischen Weinregionen (AREV). "Diese einstimmige Wahl ist angesichts der angespannten…

Agrarkommissar Hansen gratuliert – starkes Signal für die europäische Weinwirtschaft Der Präsident des Österreichischen Weinbauverbandes, Abg. z. NR JOHANNES SCHMUCKENSCHLAGER, wurde in Straßburg als erster Österreicher zum Präsidenten des Europäischen Weinbauverbands (CEPV) gewählt und zudem zum Vizepräsidenten der Vereinigung der europäischen Weinbauregionen (AREV) bestellt. Die AREV vereint mehr als 40 Weinbauregionen Europas. Diese ehrenamtliche Funktion ergänzt seine europäische Netzwerkarbeit als…