Europa

Städtebund-EU-Forderungen an die nächste Bundesregierung und Vorschau auf den 73. Österreichischen Städtetag in Wiener Neustadt Im Vorfeld des 73. Österreichischen Städtetages in Wiener Neustadt laden Städtebund-Präsident Bürgermeister Michael Ludwig und Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger zu einem Mediengespräch ein. Die Entscheidungen der Europäischen Union werden in den Kommunen direkt umgesetzt. Thema sind daher die Forderungen des Österreichischen Städtebundes im Bereich Europa an die nächste…

Die Gewaltschutzzentren sehen solche Überwachungssysteme in Hochrisikofällen als eine mögliche Schutzmaßnahme von vielen. Die Einführung von Electronic Monitoring zur Überwachung gefährdender Personen steht im Fokus einer aufkommenden Diskussion in Österreich. Electronic Monitoring ermöglicht den zuständigen staatlichen Behörden, die Anwesenheit einer gefährdenden Person, ihren Aufenthaltsort, ihre Bewegungen und das Einhalten von Auflagen, wie beispielsweise Annäherungsverbote, aus der Distanz…

Individualantrag im Download unter https://www.fpoe-ooe.at/wp-content/uploads/Individualantrag-_anonym_.pdf Individualantrag im Download unter https://www.fpoe-ooe.at/wp-content/uploads/Individualantrag-_a nonym_.pdf Linz (OTS) - Gestern wurde die bei der diesbezüglichen Pressekonferenz vorgestellte Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. Ziel der Beschwerde ist es, dass die österreichischen Asyl- und Migrationsgesetze in Einklang mit den verfassungsmäßig gewährleisteten…

Aktuelle Stunden zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen.  Zu Beginn der Sitzung wurde eine AKTUELLE STUNDE zum Thema „UNSER BODEN WILL ATMEN – GESUNDE BÖDEN FÜR NIEDERÖSTERREICH“ abgehalten.  Klubobfrau Dr. Helga Krismer–Huber (Grüne) sagte, wenn man die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher fragen würde, ob sie weiterhin wollen, dass so viele Pestizide auf den Agrarflächen ausgebracht werden –…

Walstead kündigt heute eine Umstrukturierung der Gruppe an, die die Verantwortung für alle Druckbetriebe in der Europäischen Union unter einem Dach zusammenführt. Damit werden Walstead Iberia, Walstead CE und Walstead Leykam unter eine gemeinsame Leitung gestellt und Walstead passt sich dem sich verändernden Markt für Akzidenzdruck in Europa an. José Maria Camacho wurde mit Wirkung vom 1. Juni 2024 zum neuen Chief Executive Walstead EU ernannt. Er ist derzeit Geschäftsführer von Walstead Iberia, arbeitet seit acht…

Die SPÖ ist die einzige Partei, die sich immer und konsequent für Neutralität und Frieden eingesetzt hat und weiterhin einsetzt Mit scharfer Kritik an den Aussagen von ÖVP-Minister Schallenberg, der bei einer Veranstaltung der „Kleinen Zeitung“ eine „Kriegsagenda“ für Europa gefordert hat, reagiert heute, Donnerstag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim. „Schallenbergs Rhetorik ist verantwortungslos. Unser gemeinsames Europa ist ein Projekt des Friedens und der Freiheit“, so Seltenheim, für den klar…

Europäische Union versagt bei ihrer zentralen und wichtigsten Aufgabe, der Sicherheit! St. Pölten (OTS) - Anlässlich einer „Aktuellen Stunde“ im Niederösterreichischen Landtag, unter dem Titel „EU-Wahnsinn stoppen - Festung Europa als Garant für Sicherheit und Wohlstand in Niederösterreich“, übte der freiheitliche LAbg. Martin Antauer heftige Kritik an den Zuständen in der EU. „Österreich braucht einen EXIT aus dem bestehenden EU-Wahnsinn“, so Antauer. Vor der wichtigen EU-Wahl stelle sich die Frage in…

Falschmeldungen durch Landeshauptfrau Mikl-Leitner müssen klargestellt werden und wirksame Entscheidungen durch Landeshauptleute erfolgen. Im Rahmen der Demonstration vor dem Denkmal der Republik versammelten sich heute zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, um ihre Unterstützung für das EU-Renaturierungsgesetz auszudrücken. Die Demonstration, initiiert von Scientists for Future und unterstützt von einem breiten Spektrum an Umweltorganisationen, Wissenschaftlern und Schülern, forderte die österreichischen…

Geplantes EU-Gesetz würde Ernährungssicherheit und Klimaschutz stärken – Politische Ablehnung schadet europäischem Ansehen Österreichs Die Umweltschutzorganisation WWF Österreich kritisiert die “irreführenden und falschen Aussagen” von Bundeskanzler Karl Nehammer und Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig in aktuellen Mediengesprächen zum EU-Renaturierungsgesetz. „DIE POLITISCHE ABLEHNUNG DES GESETZES ENTBEHRT JEDER WISSENSCHAFTLICHEN GRUNDLAGE. DAS IST REINER POPULISMUS UND SCHADET DEM ANSEHEN…

Der ORF trauert um den langjährigen Leiter des ORF-Fernseharchivs und Historiker Peter Dusek. Wien (OTS) - ORF-Generaldirektor Roland Weißmann: „Peter Dusek hat in verschiedensten Funktionen im ORF den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag der Bildung und Wissensvermittlung wesentlich mitgestaltet. Als langjähriger Leiter des ORF-Fernseharchivs hat er dieses zu dem aufgebaut, was es heute ist: das audio-visuelle Gedächtnis Österreichs und eines der umfangreichsten Archive in Europa. Unser Mitgefühl gilt…