Europa

Europa braucht dringend neue Partner in der Welt – Entscheidung des EU-Parlaments kommt zur absoluten Unzeit „Die heutige Abstimmung im EU-Parlament wird die Mercosur-Ratifizierung schon wieder massiv verzögern – das ist vollkommen unverständlich. Ausgerechnet, während Europa vor einem neuen, zusätzlichen Handelskrieg steht, verhindern die EU-Parlamentarier, dass sich unser Kontinent rasch neue Handelspartner in der Welt sichern kann. Offenbar hat eine Mehrheit der Parlamentarier nicht verstanden, wie…

Verzögerung der Umsetzung des Abkommens droht Die Industriellenvereinigung (IV) zeigt sich angesichts der heutigen Abstimmung im EU-Parlament, das Mercosur-Abkommen vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu bringen, auf Grund der damit vermutlich verzögerten Anwendung des Abkommens, enttäuscht. „Das Mercosur-Abkommen ist ein wesentlicher Impuls für die europäische Wirtschaft und die Unternehmen, die, allen voran in Österreich, mit schwierigen Rahmenbedingungen zu kämpfen haben“, kommentiert…

Justizministerin Sporrer kündigt weitere Gesetzesvorlage zu diesem Thema an Der Nationalrat hat heute mit den Stimmen der Dreierkoalition eine Regierungsvorlage zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von großen Unternehmen befürwortet. Berücksichtigt wurden dabei sowohl ein Abänderungsantrag der Koalitionsparteien aus dem Ausschuss, als auch eine Abänderung mit redaktionellen Anpassungen, die ÖVP, SPÖ und NEOS heute im Plenum dazu einbrachten. Die Umsetzung der entsprechenden EU-Vorgaben hätte bereits 2024…

EU-Abgeordneter Hannes Heide bringt Kampf gegen Online-Piraterie auf EU-Agenda Heute lenkt das Europäische Parlament in Straßburg in einer Debatte im Beisein der EU-Kommission den Fokus auf das Thema Online-Piraterie. Hannes Heide, Kultursprecher der Europäischen Sozialdemokrat:innen, hat bereits im November auf die besorgniserregenden Zahlen hingewiesen und hat sich dafür eingesetzt, das Thema auf die Plenaragenda zu setzen: „ Bei Piraterie denken viele an ,Fluch der Karibik und Johnny Depp – bei…

Stürgkh: „Wer Mercosur jetzt weiter verzögert, schwächt Europas Position und schadet unserer Heimat Österreich.“ Nach der Annahme des Entschließungsantrags zur weiteren Verzögerung des Mercosur-Abkommens reagiert die NEOS-Abgeordnete im Europäischen Parlament, Anna Stürgkh, mit scharfer Kritik: „Diese Entscheidung ist ein fatales Signal. Während die Welt immer unsicherer wird, entscheidet sich Europa erneut fürs Zögern statt fürs Handeln. Wer Mercosur jetzt weiter verzögert, schwächt Europas Position und…

Bundesspartenobmann Menz: „Katastrophale Nachricht für Österreichs Industrie“ - „Unverständlich, dass Europa freiwillig auf eine Wachstumschance verzichtet“ „Die heutige Entscheidung des EU-Parlaments, im Streit um das EU-Mercosur-Abkommen den Europäischen Gerichtshof anzurufen und so die Ratifizierung des Handelsabkommens weiter zu verzögern, ist ein herber Rückschlag, ein fatales Signal und eine katastrophale Nachricht für die österreichische Industrie. Sie schadet unserer Wirtschaft, beruht auf…

Verkehrsminister und EU-Abgeordneter setzen sich gemeinsam gegen Anhebung der Entschädigungsschwelle und für Verbesserungen bei Fluggastrechten ein Heute hat das Europäische Parlament erneut über seine Position zur Überarbeitung der EU-Fluggastrechte abgestimmt. Notwendig wurde dieser Schritt, weil in den Trilogverhandlungen keine Einigung mit dem Rat erzielt werden konnte. Nach der heutigen Abstimmung geht das Dossier in den Vermittlungsausschuss, wo Parlament und Rat erneut versuchen werden, einen…

Aktuelle Stunde mit Vizekanzler Babler Zu Beginn der ersten Plenarsitzung des Nationalrats in diesem Jahr wurde über die von der Regierung angekündigte Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel diskutiert. Vizekanzler Andreas Babler ging auch auf weitere Anti-Teuerungsvorhaben der Bundesregierung ein, etwa den Energiekrisen-Mechanismus oder die Kontrolle der Spritpreise. Die von der SPÖ initiierte Aktuelle Stunde stand unter dem Titel "Maßnahmen bei Mieten, Lebensmitteln und Strompreisen - so bekämpfen…

EU-Abgeordnete warnt vor Zugeständnissen an US-Tech-Giganten auf Kosten europäischer Netze und Verbraucher:innen Die Europäische Kommission hat heute den Entwurf für den sogenannten Digital Networks Act (DNA) präsentiert. Mit dem neuen Gesetz will die Kommission den Rahmen für Europas digitale Netze modernisieren. Ziel des DNA ist es, den Ausbau von Glasfaser und 5G voranzutreiben, die Marktfragmentierung im Telekom-Bereich zu überwinden und Europas digitale Infrastruktur fit für Zukunftstechnologien wie…

Bereits über 100.000 Besucher*innen im Ronacher Die Vereinigten Bühnen Wien, ein Unternehmen der Wien Holding, gaben heute bekannt, dass MARIA THERESIA – DAS MUSICAL aufgrund großen Erfolgs um eine weitere Saison verlängert wird. Seit der Weltpremiere im Oktober 2025 begeisterte die neueste VBW-Eigenproduktion bereits über 100.000 Besucher*innen vor täglich ausverkauftem Haus und zählt damit zu den erfolgreichsten Musicalproduktionen der VBW. Barbara Novak, MA, Amtsführende Stadträtin für Finanzen,…