Europa

Rechtsausschuss tagte u.a. zu „better regulation“ und Städten in Europa Die Mitglieder des Rechtausschusses des Österreichischen Städtebundes, Magistratsdirektor*innen aus den Mitgliedstädten, tagten die vergangenen beiden Tage (21./22. November) unter Vorsitz des Wiener Magistratsdirektors Dietmar Griebler in Reutte.  Elisabeth Hirt Kommunikation Österreichischer Städtebund Tel.: 01/4000-89990 Email: elisabeth.hirt@staedtebund.gv.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG…

2023 fanden 120 eTwinning-Projekte mit Partnerschulen in 44 Ländern statt Im Ars Electronica Center in Linz wurden am 21. November 2023 vier österreichische Schulen mit dem nationalen eTwinning-Preis geehrt. Es sind dies Schulen, die herausragende virtuelle Zusammenarbeit mit europäischen Partnerschulen realisiert haben. OeAD-Geschäftsführer Jakob Calice hebt hervor: „Österreichs Schulen und Kindergärten beteiligten sich 2023 an 120 eTwinning-Projekten und damit an der größten Lehr- und Lerngemeinschaft in…

FW-Fürtbauer: Brüsseler Fehlentscheidungen treiben unsere Betriebe in den Ruin! Michael Fürtbauer, Landesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft OÖ, kritisiert mit Nachdruck die Entscheidungen der EU-Kommission, die seiner Meinung nach zu 90 Prozent für die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen in Österreich verantwortlich sind. Die jüngste Revision der Wachstumsprognose der EU-Kommission für Österreich, die eine Abwärtskorrektur des Bruttoinlandprodukts um 0,5 Prozent vorhersagt, bestätigt aus Sicht…

Bis zu 20.000 Milchkälber aus ganz Europa, viele davon aus Ö, vegetieren in 12 riesigen Hallen auf Vollspaltenboden dahin. Dieser ist in Österreich für Kälber unter 150 kg verboten Der VEREIN GEGEN TIERFABRIKEN veröffentlicht heute erneut schockierende Bilder über die Zustände, denen Kälber aus vielen europäischen Milchbetrieben, darunter auch österreichischen, in einer italienischen Riesen-Kälbermastfabrik ausgesetzt sind. Kranke, verletzte und mit Fäkalien überzogene Tierbabys. Herausgerissene Ohrmarken.…

Der neue Jahresbericht fasst die Arbeit des Fonds zusammen und liefert einen inhaltlichen Überblick zu extremistischen religiös-politischen Bewegungen. Die Ereignisse nach dem Hamas-Terror am 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Krieg, haben zuletzt europaweit die Wichtigkeit der Erforschung und Dokumentation der Strukturen sowie Ideologien des Politischen Islams aufgezeigt. Der israelisch-palästinensische Konflikt dient islamistischen Akteuren oftmals als Vehikel hin zu einer undifferenzierten…

Nationalrat behandelt Budgetkapitel Äußeres Das Budget für außenpolitische Angelegenheiten, das am Ende des heutigen Plenartags im Nationalrat zur Debatte stand, soll im kommenden Jahr 677,2 Mio. € betragen. Es soll damit im Vergleich zu 2023 um 41,7 Mio. € bzw. 6,6 % steigen. Die geplanten Einzahlungen bleiben mit 6,4 Mio. € gegenüber 2023 unverändert. Das Budget 2024 sieht zusätzliche Mittel für betrieblichen Sachaufwand wie den Teuerungsausgleich, den laufenden Betrieb der Botschaften und für…

ÖVP-Außenpolitiksprecher begrüßt Anhebung des Budgets für außenpolitische Angelegenheiten um 6,6 Prozent auf 677,2 Millionen Euro "Das österreichische Außenministerium vertritt und repräsentiert unsere Republik und auch Europa auf der ganzen Welt", hält ÖVP-Außenpolitiksprecher Reinhold Lopatka zur heutigen Plenardebatte über das Budget für außenpolitische Angelegenheiten fest. Es sei vor allem aufgrund der stets wachsenden Herausforderungen zu begrüßen, dass die Mittel 2024 um 6,6 Prozent auf 677,2…

Wir brauchen einen Asylstopp, insbesondere für Asylwerber aus muslimischen Ländern! „Wir haben aufgrund der islamischen Massenzuwanderung, welche die ÖVP zu verantworten hat, die zweithöchste Terrorwarnstufe in Österreich. Wir haben unter ÖVP-Verantwortung im Innenministerium einen nachweislich vermeidbaren Terroranschlag erlebt. Wir haben ein Asylchaos ohne Ende. Wir haben ein neues Phänomen unter den schwarzen Innenministern, nämlich einen massiven Personalmangel bei der Polizei. Während es unter Herbert…

Kulturstaatssekretärin Mayer: Budget 2024 erlaubt Teuerungsausgleich und Schwerpunkte bei Fair Pay, Film und Denkmalschutz Grundsätzlich zufrieden zeigten sich die Abgeordneten in der heutigen Nationalratsdebatte mit dem Budget 2024 im Bereich Kunst und Kultur. Insbesondere ÖVP und Grüne hoben den deutlichen Anstieg der Mittel hervor. Die Oppositionsfraktionen konzedierten, dass ein gutes Verhandlungsergebnis erzielt worden sei, kritisierten aber auch, dass immer noch wichtige Bereich unterfinanziert…

Verbrennungsmotor bleibt - EU-Parlament geht wichtigen Schritt - Technologieneutralität setzt sich durch "Das war ein Befreiungsschlag für Europa und ich danke ausdrücklich jenen Kollegen aus den Fraktionen der Sozialdemokraten (S&D) und der Liberalen (Renew), die sie sich dem Druck widersetzt und mit uns gestimmt haben", freut sich die ÖVP-Europaabgeordnete Barbara Thaler, stellvertretende Verkehrssprecherin der Europäischen Volkspartei, über das Ergebnis der heutigen Abstimmung über CO2-Grenzwerte…