Ferner

Erste Ergebnisse aus dem Projekt Demokratiebildung im Parlament präsentiert Wien (PK) - In den vergangenen Wochen fanden im Parlament mehrere Workshops (sogenannte "Clustergruppen") mit BildungsexpertInnen statt, wo zielgruppenspezifisch über das Verständnis für den demokratischen Prozess sowie über Konzepte für Demokratievermittlung und den Bedarf an Demokratiebildung diskutiert wurde. Im Rahmen des Projekts Demokratiebildung beschäftigten sich die ExpertInnen unterschiedlichster Bereiche zunächst gezielt…

Berlin (ots) - Bundestag berät die Entfristung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze Der Bundestag berät am morgigen Freitag den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der Berichterstatter, Patrick Sensburg: Elisabeth Winkelmeier-Becker: "Fast 30 Jahre nach dem Ende des DDR-Unrechtsstaates zeigt sich, dass…

Hauptdebatte: Tätigkeitsbericht des Wiener Stadtrechnungshofes für das Jahr 2018 Wien (OTS/RK) - GR Thomas Weber (NEOS) zufolge leiste der Stadtrechnungshof „enorm wichtige Arbeit“: Die MitarbeiterInnen würden „aus Leidenschaft arbeiten und für das Thema Kontrolle brennen“. Der Stadtrechnungshof würde Missstände aufzeigen und Verbesserungspotenzial orten, oftmals bei Wiener Wohnen und bei Vereinen, etwa bei „Freunde der Donauinsel“. Der sächsische Rechnungshof und der oberösterreichische Landesrechnungshof…

Anlässlich des Produktlaunches von FELIX Soup lud FELIX zum Kinohighlight des Jahres. Wien (OTS) - Tierliebhaber und prominente Tierbesitzer wie Andi Ferner, Kathrin Menzinger, Sasa Schwarzjirg, Vadim Garbuzov, Volker Piesczek, Willi Gabalier und Yvonne Rueff kamen bereits vor dem offiziellen Kinostart von “Pets 2” im Cineplexx Donau Plex dazu, amüsante Einblicke in das geheime Gefühlsleben unserer Haustiere zu gewinnen. Anlässlich des FELIX Soup Launches, einer unwiderstehlichen Produktneuheit für…

Berlin (ots) - Rentnerinnen und Rentner in Ost und West profitieren erneut spürbar von der Politik der Union Die Renten in den alten Bundesländern steigen zum 1. Juli 2019 um fast 3,2 Prozent und in den neuen Bundesländern sogar um mehr als 3,9 Prozent und damit erneut stärker als die allgemeine Lohnentwicklung. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Ab Juli 2019 profitieren die Rentnerinnen und Rentner in Ost- und Westdeutschland zum wiederholten…

Spezialdebatte Bildung, Integration, Jugend und Personal Wien (OTS/RK) - GR David Ellensohn (GRÜNE) ging auf seine Vorrednerin GRin Schwarz von der ÖVP ein: „Reden kann jeder, aber was zählt, sind Taten.“ Er kritisierte die ehemalige Bundesregierung dafür, ihrer Verantwortung im Bildungsbereich nicht nachgekommen zu sein: In ganz Österreich gebe es zu wenig Kindergartenplätze, „und die schwarz-blaue Koalition hat nichts daran geändert“, sagte Ellensohn. Vor allem Oberösterreich sei hier ein…

Spezialdebatte: Umwelt und Wiener Stadtwerke Wien (OTS/RK) - GRin Mag.a Bettina Emmerling, MSc (NEOS) kritisierte die Gebührenerhöhungen bei Wasserversorgung und Müllentsorgung: „Es ist in Ordnung, die Gebühren zu erhöhen, solange die Politik sauber und transparent mit den Mehreinnahmen umgeht.“ Das sei jedoch nicht der Fall, sagte Emmerling. Zudem müsse die Stadtregierung mehr Maßnahmen in Richtung Klimaschutz setzen. Sie forderte, dass Wien die magistratsinternen und ausgegliederten Unternehmungen…

Alpenverein, Naturfreunde und WWF machen sich stark für den Erhalt alpiner Freiräume – Verbauung unberührter Tiroler Gletscher für den Massentourismus muss gestoppt werden. Innsbruck (OTS) - Die Allianz für die Seele der Alpen, bestehend aus Alpenverein, Naturfreunden und WWF Österreich, fordert den Stopp für das geplante Mega-Projekt „Schigebietserweiterung und -zusammenschluss Pitztal-Ötztal““. Im Rahmen einer Pressekonferenz in Innsbruck kritisieren die heimischen Alpen- und Naturschutzverbände die…

Generaldebatte Wien (OTS/RK) - GR Christoph Wiederkehr, MA (NEOS) sagte in Bezugnahme auf die Rede von Wirtschaftsstadtrat KR Peter Hanke (SPÖ), die Wienerinnen und Wiener könnten nur auf eines vertrauen, und zwar darauf, dass die Stadtregierung „ständig neue Schulden macht“. Worauf sie sich dagegen nicht verlassen könnten sei, dass in Zeiten der guten Konjunktur Schulden zurückgezahlt würden, dazu fehle der Stadtregierung die „Ambition und der politische Wille“. Die von Hanke angesprochene „Trendwende“ in…

Diepholz (ots) - PK Sulingen Trunkenheit im Straßenverkehr Ort: 27232 Sulingen, Lange Straße Zeit: Sa., 22.06.2019, geg. 22:00 Uhr Im Zuge einer polizeilichen Sachverhaltsaufnahme "Familienstreitigkeiten" stellte sich heraus, dass ein 37-jähriger aus Liebenau zuvor mit seinem Pkw in Sulingen, Lange Straße, unterwegs gewesen war, obwohl er unter Alkoholeinfluss stand. Die Entnahme einer Blutprobe wurde veranlasst und sein Führerschein sichergestellt. Fahren ohne Fahrerlaubnis / Verstoß gegen das Alkoholverbot…