Fischer

Wien steht für chancengerechte und nachhaltige Bildung Bildung ist die wichtigste Ressource und Garant für ein selbstbestimmtes und gelingendes Leben. Eine lebenswerte Gesellschaft braucht chancengerechte, inklusive und Nachhaltige Bildung. „Mein persönlicher Dank geht an alle Schulleitungen, Lehrkräfte und das gesamte Schulpersonal, die in diesen herausfordernden Zeiten dafür sorgen, dass die Kinder und Jugendlichen unserer Stadt jeden Tag etwas Neues lernen. Ich gratuliere den Gewinner-Schulen ganz…

Im Anschluss an die 75. Gesellschafterversammlung der dpa ist Daniel Schöningh (Ippen-Mediengruppe, München) zum neuen Aufsichtsratsvorsitzenden von Deutschlands größter Nachrichtenagentur gewählt worden. Er folgt auf David Brandstätter (Main-Post, Würzburg), der nach mehr als 20 Jahren - davon zehn als Vorsitzender - aus dem Gremium ausgeschieden ist. "Als Gemeinschaftsunternehmen der deutschen Medien ist es die Aufgabe der dpa, Redaktionen und Institutionen mit unabhängigen und überparteilichen Nachrichten zu…

Bundespräsident Van der Bellen: Österreich ohne Arbeiterkammer undenkbar „Ein Österreich ohne Arbeiterkammer ist für mich undenkbar“, damit leitete Bundespräsident Alexander Van der Bellen seine Begrüßungsrede ein. „Die Arbeiterkammer ist eine fundamentale Institution unserer Arbeitswelt, seit mehr als 100 Jahren.“ Die Expertinnen und Experten seien immer da, wenn man sie brauche, so der Bundespräsident weiter - für Gerechtigkeit, Information und Beratung und für die Wahrung von Interessen. „Für diese…

Lehrplan für die Österreichische Gebärdensprache wird konkret DAS BUNDESMINISTERIUM FÜR BILDUNG, WISSENSCHAFT UND FORSCHUNG HAT ZWEI MASSNAHMEN VERÖFFENTLICHT, UM AB 2025 ÖSTERREICHISCHE GEBÄRDENSPRACHE AN SCHULEN ZU UNTERRICHTEN. DIE BESCHLUSSREIFEN ENTWÜRFE, DIE SEIT MAI 2024 ÖFFENTLICH AUSLIEGEN, GEBEN NUN EINEN ERSTEN KONKRETEN EINBLICK IN DIE GEPLANTE UMSETZUNG. Trotz der verfassungsrechtlichen Anerkennung der Österreichischen Gebärdensprache (ÖGS) wurden bisher keine Anstrengungen unternommen, die…

Grüne Nächste EU-Kommission muss möglichst rasch Regelung im Sinne der Bürger:innen vorlegen „Werkstätten und Pannenhelfer:innen sollen vereinfachten Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen aus Fahrzeugen bekommen. Ganz zentral muss dabei jedenfalls sein, dass alle geltenden Bestimmungen zum Datenschutz streng eingehalten werden. Wir sehen darin insgesamt einen wichtigen Auftrag in Sachen Konsument:innenschutz und Verkehrssicherheit“, sind die beiden Nationalratsabgeordneten der Grünen,…

Grüne Nächste EU-Kommission muss möglichst rasch Regelung im Sinne der Bürger:innen vorlegen „Werkstätten und Pannenhelfer:innen sollen vereinfachten Zugang zu Reparatur- und Wartungsinformationen aus Fahrzeugen bekommen. Ganz zentral muss dabei jedenfalls sein, dass alle geltenden Bestimmungen zum Datenschutz streng eingehalten werden. Wir sehen darin insgesamt einen wichtigen Auftrag in Sachen Konsument:innenschutz und Verkehrssicherheit“, sind die beiden Nationalratsabgeordneten der Grünen,…

Volkshochschulen positionieren sich zur Nationalratswahl 2024 Volkshochschulen sind ideal geeignet, um die Bildungsteilnahme in Österreich zu erhöhen. Das gilt insbesondere für jene Teile der Bevölkerung, die bisher nur sehr schlecht für Weiterbildung erreicht werden konnten. 256 Volkshochschulen knüpfen mit ihren kostengünstigen Angeboten schließlich direkt an Interessen, aber auch an finanziellen, zeitlichen und räumlichen Möglichkeiten der Menschen in unserem Land an, meint VÖV-Präsident Dr. Heinz…

Neues Eisenbahngesetz soll optimierte Kapazitätsplanung und rasches Reagieren auf Streckensperren ermöglichen Österreich setzt eine neue EU-Verordnung zu Fahrgastrechten im Schienenverkehr mit einer Fahrgastrechtnovelle um. In Hinblick auf die erweiterten Fahrgastrechte wird auch die Stellung der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (apf) aufgewertet. Die Novelle wurde heute vom Verkehrsausschuss mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS beschlossen. Berücksichtigt wurde dabei ein…

Österreich tritt Übereinkommen zur Aufwertung digitaler Frachtbriefe bei und will Recht auf Pannenhilfe absichern Vor dem Hintergrund praktischer Notwendigkeiten sollen einige Punkte im Kraftfahrgesetz neu geregelt werden. Ein Initiativantrag von ÖVP und Grünen, der im Verkehrsausschuss heute mit den Stimmen aller Fraktionen außer den Freiheitlichen beschlossen wurde, enthält neue Regeln für die Zuteilung von Deckkennzeichen und Wunschkennzeichen. Das Recht von Ukraine-Flüchtlingen, ihre Fahrzeuge in…

Keine der Initiativen der Oppositionsparteien fand im Ausschuss eine Mehrheit Auch im zweiten Teil des heutigen Konsumentenschutzausschusses wurden alle Anträge der Opposition von den Regierungsparteien vertagt. Erstmals zur Verhandlung im Konsumentenschutzausschuss stand ein von den Sozialdemokrat:innen neu eingebrachter Antrag, der auf die steuerliche Gleichbehandlung von Milch und pflanzlichen Milchersatzgetränken abzielt. Bei allen weiteren Punkten handelte es sich um Wiederaufnahmen. KEINE EINIGUNG…