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Freitag

POL-AA: Rems-Murr-Kreis: Überfall auf Discountermarkt – Zeugen gesucht – BMW-Fahrer gesucht – Einbruch in Gartenhaus…

Aalen (ots) - Schorndorf: Überfall auf Discountermarkt - Zeugen gesucht Gegen 19:25 Uhr betrat am Donnerstagabend ein bislang unbekannter Mann einen Discountermarkt im Rehhaldenweg. Dort erklärte er unter Vorhalt einer Waffe einer 40-jährigen Angestellten, dass es sich um einen Überfall handle und die Angestellte ihm das Geld aus der Kasse aushändigen solle. Dazu reicht er der Frau eine Tasche in welche diese das Geld in einem niedrigen vierstelligen Wert packte. Daraufhin verlies der Täter den Markt und flüchtete

WKÖ-Kopf: Härtefall-Fonds hat keine Schnittstelle zum kritisierten Ergänzungsregister

Alle Datenschutzvorgaben werden lückenlos eingehalten Wien (OTS) - Zu den heute, Freitag, von den NEOS im Zusammenhang mit dem Härtefall-Fonds vorgebrachten Datenschutzvorwürfen ist festzuhalten, dass das Ergänzungsregister für sonstige Betroffene (ERsB) nicht im Verantwortungsbereich der Wirtschaftskammer steht. WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf: „Es gibt keine Schnittstellen zwischen Ergänzungsregister und Härtefall-Fonds. Bei der Gestaltung der Härtefall-Fonds-Applikation wurden alle rechtlichen

Geplanter Stellenabbau bei der APA ist ein Affront

Gewerkschaft fordert umgehende Verhandlungen über sozial verträgliche Alternative Wien (OTS) - Als ungeheuerlichen Affront gegenüber dem betrieblichen Sozialpartner empfindet die Journalistengewerkschaft in der GPA-djp den angekündigten Stellenabbau in der Nachrichtenagentur APA. „Nicht zuerst mit dem Betriebsrat rechtzeitig über andere Möglichkeiten zu verhandeln, zugleich unverständlicherweise und leichtfertig auf Kurzarbeit als Überbrückungshilfe in der Corona-Krise zu verzichten, ist inakzeptabel“,

Kopietz: „Wahlkommission hat Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung einstimmig bestätigt“

Deutsch: „Rasche Überprüfung des Ergebnisses wichtig, um Verschwörungstheorien entgegenzutreten“ Wien (OTS/SK) - Unter notarieller Begleitung des Präsidenten der Notariatskammer Michael Umfahrer wurden heute, Freitag, Prozedere und Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung von der Wahlkommission überprüft. „Die Wahlkommission hat heute Vorgangsweise und Ergebnis der SPÖ-Mitgliederbefragung persönlich überprüft und die Rechtmäßigkeit des Ergebnisses einstimmig bestätigt“, sagt der Leiter der Wahlkommission Harry

POL-OG: Kehl – Nach Unfall weitergefahren

Kehl (ots) - Kurz nach Mitternacht stellte am Freitag eine Streife des Polizeirevier Kehl einen Audi fest, welcher mit außergewöhnlichen Geräuschen durch die Kandelstraße fuhr. Bei der Überprüfung des Autos wie auch dessen 59-jährigen Fahrers stellten die Beamten fest, dass der Fahrer offensichtlich angetrunken war und das Auto frische Unfallschäden aufwies. Im Zuge der weiteren Ermittlungen konnte festgestellt werden, dass der Fahrer des Audis mit annähernd zwei Promille sich ans Steuer seines Gefährts gesetzt und auf

POL-HA: Bedrohung in Supermarkt an der Schwenke

Hagen (ots) - Am Freitag, 08.05.2020, kam es gegen 12:30 Uhr zu einem Polizeieinsatz. Nach bisherigen Ermittlungen drohte ein 64-Jähriger einem Mitarbeiter eines Supermarktes mit dem Tode. Zeugen beobachteten wenig später, wie der Mann zu einem Mercedes ging. Dort hantierte er mit einer Machete. Die Polizei traf den Hagener in seinem Fahrzeug an. Bei seiner Ingewahrsamnahme leistete er keinen Widerstand. Schnell stand fest, dass er mit über 1,4 Promille stark betrunken war. Die Beamten stellten die Machete sicher, die

„Hohes Haus“ über den Krisen-Haushalt

Am 10. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 10. Mai 2020, um 12.00 Uhr in ORF 2, mit folgenden Beiträgen: Krisen-Haushalt Mit einem öffentlichen Hearing haben am Freitag die Verhandlungen über das Budget 2020 begonnen. Die Diskussion über den ersten von der türkis-grünen Regierung vorgelegten Haushaltsentwurf steht ganz im Zeichen der COVID-19-Pandemie. Schon jetzt ist klar, dass die vorgelegten Zahlen nicht halten werden.

Die Parlamentswoche vom 11. bis 15. Mai 2020

Budgetverhandlungen, Nationalrat, Verfassungsausschuss, Ibiza-Untersuchungsausschuss Wien (PK) - Nach dem heutigen Auftakt der Budgetverhandlungen im Parlament mit einem öffentlichen Expertenhearing werden die Beratungen über den von der türkis-grünen Koalition vorgelegten Entwurf zum Bundesfinanzgesetz 2020 am Montag fortgesetzt. Traditionell werden die einzelnen Budget-Untergliederungen von den für den jeweiligen Fachbereich zuständigen Abgeordneten im Budgetausschuss genau unter die Lupe genommen. Die

Datenleck – SPÖ-Datenschutzsprecher Drobits fordert Sitzung des Datenschutzrates

SPÖ beabsichtigt Anzeige bei der Datenschutzbehörde Wien (OTS/SK) - „Schon vor Wochen habe ich darauf aufmerksam gemacht, dass gerade in Krisenzeiten die Daten der BürgerInnen besonders vor Missbrauch geschützt werden müssen. Nachdem gestern dieses riesige Datenleck bekannt worden ist und Daten von einer Million BürgerInnen einem kriminellen Missbrauch ausgesetzt sind, fordere ich die sofortige Einberufung des Datenschutzrates“, erklärte Christian Drobits, SPÖ-Datenschutzsprecher und Mitglied des

POL-DN: „Brems Dich – rette Leben“

Kreis Düren (ots) - Zu hohe Geschwindigkeit ist immer noch der Killer Nr. 1. Zur Bekämpfung von Verkehrsunfällen mit schweren Folgen setzen Polizei und die Kreisverwaltung Düren daher gemeinsam auf Geschwindigkeitskontrollen. Die Senkung des Geschwindigkeitsniveaus ist der wirksamste Schutz vor Verkehrsunfällen mit schwerverletzten und getöteten Menschen. Bei den hier aufgeführten Messstellen handelt es sich um die geplanten Messpunkte der kommenden Woche. Hier sind die voraussichtlichen Messstellen der 20.