Freitag

Nächste Sitzung am Freitag, dem 16. Dezember 2022 Nächste Sitzung am Freitag, dem 16­­­. Dezember 2022 Im Wiener Rathaus hat sich heute­­, Freitag, die Untersuchungskommission konstituiert, die sich in den kommenden Monaten mit den Vorgängen rund um die Finanzierungsschwierigkeiten der Wien Energie im Sommer und der damit zusammenhängenden Vergabe von insgesamt 1,4 Mrd. Euro durch Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) in Notkompetenz sowie die Wahrnehmung der Eigentümerrechte widmet.  Nach der Eröffnung…

Landesrat Eichtinger und die Landesrätinnen Mair (Tirol) und Kampus (Steiermark) präsentierten die Ergebnisse St. Pölten (OTS) - Insgesamt 20 Themenschwerpunkte, die den Bundesländern am Herzen liegen, standen im Mittelpunkt einer Landesarbeitsreferentenkonferenz, die in Mauerbach über die Bühne ging. Bei einer Pressekonferenz am heutigen Freitag informierte Landesrat Martin Eichtinger gemeinsam mit den Landesrätinnen Astrid Mair (Tirol) und Doris Kampus (Steiermark) über aktuelle Fragen. „Wir als…

ÖVP-Sprecherin für Menschen mit Behinderungen: One-Stop-Shops für Heilbehelfe und Hilfsmittel notwendig „Es ist wichtig und notwendig, in den Bereichen Behinderung, Inklusion und Soziales weiter Barrieren abzubauen und die Rechte und Interessen von Menschen mit Behinderungen zu vertreten.“ Das sagte heute, Freitag, die ÖVP-Sprecherin für Menschen mit Behinderungen, Kira Grünberg, anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen. Sie verwies auf weitere Vorhaben wie die Installierung von…

Stand vom 2. Dezember Die Gesundheitsbehörde Wien und der medizinische Krisenstab der Stadt Wien informieren regelmäßig über die aktuellen Fallzahlen und weitere Kennzahlen zum Covid-19-Virus. Stand Freitag, 2. Dezember 2022, sind in Wien seit Beginn der Pandemie 1.249.982 positive Testungen bestätigt. 1.226.471 Personen sind genesen. Die Zahl der mit dem Virus in Zusammenhang stehenden Todesfälle beträgt 4.419, fünf Personen sind zuletzt verstorben. Die Bundeshauptstadt verzeichnet damit aktuell 19.092…

LHStv. Pernkopf: Investitionen von jährlich 350 Millionen Euro St.Pölten (OTS) - Schon heute sei Niederösterreich das Bundesland mit der meisten erneuerbaren Energie aus Wind- und Sonnenkraft, die man auf dem blau-gelben Weg zur Energieunabhängigkeit mit 250 zusätzlichen Windrädern bis 2035 und 130.000 zusätzlichen PV-Anlagen bis 2030 noch weiter ausbauen werde, sagte LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf am heutigen Freitag in St. Pölten, wo er gemeinsam mit APG-Vorstand Gerhard Christiner die Offensive für…

Schnabl: „Gemeinden stehen mit Rücken zur Wand – Bund und Länder müssen eingreifen“ – Kollross: „Brauchen Gaspreisdeckel, damit Kommunen Leistung aufrecht erhalten können“ Im Rahmen der Bürgermeister*innenkonferenz des SPÖ-Parlamentsklubs und des sozialdemokratischen GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) in Pottendorf haben SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner, der Landesparteivorsitzende der SPÖ Niederösterreich, LH-Stv. Franz Schnabl und der GVV-Vorsitzende und…

IV-GS Neumayer: Arbeits- und Fachkräftemangel substanziell – Arbeitsanreize stärken „Der zunehmende Arbeits- und Fachkräftemangel ist eine der zentralen Herausforderungen für den Standort Österreich. Eine zukunftsorientierte Arbeitsmarktpolitik muss Arbeitsanreize stärken, die Vermittlungseffizienz erhöhen und Arbeit und nicht Arbeitslosigkeit fördern. Es braucht eine echte Reform der Arbeitslosenversicherung – ideologische Blockadehaltungen sind hier kontraproduktiv“, betont der Generalsekretär der…

Nehammer-Regierung hat weder Plan noch Lösungen, nur SPÖ hat umfassendes Konzept für aktive Arbeitsmarktpolitik SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Freitag, scharfe Kritik am Versagen der Nehammer-Regierung in Sachen Arbeitsmarkt-Politik geübt. „Mehr als ein Jahr lang haben die Regierung und ÖVP-Arbeitsminister Kocher eine Arbeitsmarktreform angekündigt. Jetzt zeigt sich, dass das wie so oft bei Türkis-Grün nur eine weitere leere Ankündigung war. In dieser Regierung arbeitet niemand…

Ärztekammer fordert klares Bekenntnis für mehr Geld im Gesundheitssystem und neue Finanzierungsmodelle, um bestehende Lücken zu schließen und Bettensperren zu verhindern. Am heutigen Freitag tagen die Landeshauptleute in Wien – unter anderem soll es auch um die Strategie für die anstehenden Verhandlungen im Finanzausgleich gehen. Die Österreichische Ärztekammer hat dazu klare Vorstellungen: „Die Landeshauptleute-Konferenz ist eine Chance die Finanzierung des heimischen Gesundheitssystems auf neue Beine zu…

ÖVP-Konsumentenschutzsprecher: Infoportal zu Österreichs Energiesituation hilft zusätzlich Kosten zu sparen „Seit 1. Dezember ist die Strompreisbremse in Österreich für unsere Haushalte in Kraft - gerade in der Vorweihnachtszeit ein wichtiges Zeichen zur Entlastung der Menschen. Die heimischen Haushalte profitieren dadurch von durchschnittlich 500 Euro pro Haushalt und Jahr.“ Das sagte heute, Freitag, ÖVP-Konsumentenschutzsprecher Abg. Peter Weidinger. Der Abgeordnete verweist zudem auf ein…