Frieden

Erstes bilaterale Abkommen zwischen der EU und Thailand Ein EU-Rahmenabkommen über eine umfassende Partnerschaft mit Thailand stand heute unter anderem auf der Tagesordnung des Nationalrats. „Ziel des Abkommens ist die Schaffung eines geeigneten Rahmens für einen intensiveren politischen Dialog zwischen der EU und dem südostasiatischen Land sowie die Förderung des Handels und der Investitionen im Einklang mit fortschrittlichen Umwelt- und Nachhaltigkeitskriterien“, erläuterte dazu ÖVP-Abg. Nikolaus…

Dank an die österreichische Bevölkerung für humanitäre Hilfe – scharfe Kritik an FPÖ Jörg Leichtfried, stv. Klubvorsitzender der SPÖ, sprach sich im Rahmen der heutigen Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj klar gegen den russischen Angriffskrieg aus: „Der Krieg Russlands gegen die Ukraine stellt eine eklatante Verletzung des Völkerrechts und der Satzung der Vereinten Nationen dar. Er wird von uns in aller Schärfe verurteilt.“ Und er betonte: „Gerade als neutrales Land hat Österreich die…

Dank an Politik und Zivilgesellschaft für Hilfe, Kritik an Haltung der Freiheitlichen Partei Im Anschluss an die virtuelle Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Rahmen einer Veranstaltung meldeten sich Vertreter:innen der Parlamentsklubs der ÖVP, der SPÖ, der Grünen und der NEOS zu Wort. In allen Redebeiträgen wurde die Solidarität mit der Ukraine und ihrer Bevölkerung hervorgehoben und die russische Aggression gegen die Ukraine klar verurteilt. Durchgehend wurde betont, dass Österreich…

Videoansprache des ukrainischen Präsidenten im österreichischen Parlament Die Ukraine werde siegen und ihre Menschlichkeit und Moral bewahren, zeigte sich Wolodymyr Selenskyj heute überzeugt in einer Rede, für die er live ins österreichische Parlament zugeschalten wurde. Der ukrainische Präsident machte am 400. Tag des Krieges insbesondere auf die vielen zivilen Opfer in seinem Land aufmerksam. Er drückte seine Dankbarkeit für die Unterstützung durch Österreich aus. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka…

An die Genossen im Parlament! Ich weiß, Sie sind derzeit sehr beschäftigt. Nicht mit den Problemen der Österreicher. Nein, sondern mit sich selbst. Aber ein wenig Zeit für die staatspolitische Verantwortung sollte bei all dem Streit darüber, ob zum Beispiel eine Giraffe nicht aufgrund des „größeren Überblicks“ die beste Wahl unter den Kandidaten für den Vorsitz wäre und wann diese Frage von wem in welcher Form abschließend beantwortet werden soll, doch noch bleiben. Vielleicht hilft Ihnen folgender Hinweis: Sagt…

Diese Regierung versagt auf allen Linien In seinem Debattenbeitrag im Zuge der Aktuellen Stunde der heutigen Nationalratssitzung kritisierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Belanglosigkeit der ÖVP und ihres Wirtschafts- und Arbeitsministers Kocher scharf: „Diese ÖVP besticht in der Zeit der größten Teuerung und Inflation nur mit ihrem Versagen und das in allen Bereichen“, so Schnedlitz, der dazu die Kanzlerrücktritte, Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, Festnahmen und den…

Freiheitliche kündigen „Neutralitätsoffensive“ im Nationalrat und Antrag auf Corona-Untersuchungsausschuss an Der Schutz und die Verteidigung unserer immerwährenden Neutralität wird für die FPÖ neben der notwendigen Aufarbeitung des Corona-Wahnsinns im Zentrum der beiden kommenden Nationalratssitzungen stehen, wie FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA in ihrer heutigen Pressekonferenz ankündigten. „Es ist eigentlich traurig, dass es mit…

Am Morgen des 27. März hielt das Organisationskomitee der Zeremonie zur Ahnenverehrung in Huangdis Heimatstadt eine Pressekonferenz in Peking ab und gab bekannt, dass die Zeremonie zur Ahnenverehrung in Huangdis Heimatstadt am 22. April 2023 in Xinzheng, Zhengzhou, Henan, stattfinden wird. Die Zeremonien zur Ahnenverehrung werden online und in Übersee gleichzeitig stattfinden. Das Thema der Zeremonie zur Ahnenverehrung in Huangdis Heimatstadt im Jahr Guimao (2023) lautete "Frieden, Eintracht und Harmonie mit derselben…

FPÖ fordert die Rückkehr zu Respekt und Wertschätzung für die in der Bundesverfassung verankerte Neutralität Österreichs und die Rückkehr zu einer aktiven Neutralitätspolitik „Die virtuelle Selenskyj-Rede im Parlament, basierend auf einem Taschenspielertrick von Präsident Sobotka, ist ein weiteres Störfeuer gegen unsere immerwährende Neutralität. Auch wenn wir den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilen: Österreich ist verfassungsgemäß ein neutraler Staat, die immerwährende Neutralität ist…

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner würdigt in einer Botschaft die Leistungen der Lufttransportstaffel Vor fast genau 20 Jahren landete am 20. März 2003 die erste von drei C-130 „Hercules“ in Österreich. Es begann damit eine neue Epoche in der militärischen Fliegerei. Bei diesen Maschinen handelte es sich um gebrauchte C-130 „Hercules“ der Royal Air Force aus Großbritannien. Nach einer Generalüberholung wurden sie in den Jahren 2003 und 2004 in Österreich in Betrieb genommen. Seit Einführung der C-130…