Frieden

Fackelzug unter dem Motto “ Dem Krieg keinen Frieden!” startet um 20:00 vor der Oper. Wien (OTS) - Am Samstag um 20:00 vor der Oper findet die Fackelzug-Demonstration der Sozialistischen Jugend Wien unter dem Titel “Dem Krieg keinen Frieden!” statt. “Nicht nur in der Ukraine, an mehreren Orten der Erde herrscht Krieg. Menschen müssen vor Krieg und Hunger flüchten, während Großmächte und Rüstungskonzerne gewissenlos Milliardenschwere Profite daraus ziehen. Wir können nicht schweigen und zusehen, wenn…

Mitteilung des Landeshauptmanns und Europa-Debatte Wien (OTS/RK) - LAbg. Peter Florianschütz, MA, MLS (SPÖ) betonte, dass die heutige Diskussion von den Geschehnissen in der Ukraine überstrahlt werde. Jedoch freue er sich über den vom Landeshauptmann gewählten Schwerpunkt „Zukunft und Kinder“. Hier sehe Florianschütz einen engen Zusammenhang: „Was wir gestalten, prägt und bildet das Europa unserer Kinder“. Man wolle das Beste für sie, doch gehe es dabei um die Definition dessen, was das Beste sei. Europa…

Mitteilung des Landeshauptmanns und Europa-Debatte Wien (OTS/RK) - LAbg. Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ) teilte die Ansicht, dass durch den Angriffskrieg in der Ukraine „unsägliches Leid“ entstehe, kritisierte aber, dass in der Debatte mehr „FPÖ-Bashing“ betrieben werde, als über den Frieden zu reden. Einzig EP Harald Vilimsky (FPÖ) habe dies getan. In Richtung der EP-Abgeordneten Claudia Gamon (NEOS) sagte Guggenbichler, dass schwere Waffen oder ein NATO-Beitritt keinen Frieden schaffen würden.…

Mitteilung des Landeshauptmanns und Europa-Debatte Wien (OTS/RK) - EP-Abg Claudia Gamon, MSc (NEOS) bedankte sich vorab über die Möglichkeit, vor dem Landtag der Europastadt Wien zu sprechen. Jetzt gelte es über das Thema der Solidarität zu sprechen, die Kriegsgräuel in der Ukraine würden Europa zum Handeln zwingen, um Europa positiv zu verändern. Gamon sagte über die Aussagen ihres Vorredners, dass diese „typisch für die europäischen Rechtspopulisten“ seien, denn diese hätten mit ihrem „Anbiedern an…

LR Eichtinger: ARGE Donauländer ermöglicht nachhaltige Weiterentwicklung des Donauraums St. Pölten (OTS) - Die Autonome Provinz Vojvodina, im Norden der Republik Serbien an der Grenze zur Europäischen Union, hat derzeit den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft Donauländer. Zur Sitzung des Lenkungsausschusses war daher eine Delegation aus Vojvodina zu Gast in Niederösterreich. EU-Landesrat Martin Eichtinger meint dazu: „Die Zusammenarbeit mit unseren Partnern der ARGE Donauländer ist von entscheidender Bedeutung…

Ministerratsbeschluss sieht sinkendes Heeresbudget in den nächsten Jahren vor! Wien (OTS) - „Der heutige Ministerratsbeschluss zur Änderung des Bundesfinanzrahmengesetzes 2022-2025 sieht keine Erhöhung des Bundesheerbudgets vor, sondern im Gegenteil ein Sinken“, kritisierte heute der Vorsitzende des parlamentarischen Landesverteidigungsausschusses und FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Dr. Reinhard E. Bösch. „Mit diesem ungeheuerlichen Manöver konterkariert die schwarz-grüne Regierung die Ankündigungen von…

NEOS fordern in der Aktuellen Europastunde des Nationalrats Ausstiegsplan und konkrete Maßnahmen Wien (PK) - "Europa muss raus aus russischem Öl und Gas. Haben Sie einen Ausstiegsplan, Frau Bundesministerin?" stellten die NEOS als Thema der Aktuellen Europastunde in der heutigen Nationalratssitzung ins Zentrum. Beate Meinl-Reisinger (NEOS) attestierte der Bundesregierung im Hinblick auf die Ukraine-Krise Untätigkeit bei Fragen der Energiesicherheit in Österreich. Sie forderte einen konkreten Plan von…

„Der Krieg geht nämlich immer zulasten der Zivilbevölkerung und zulasten der Schwachen“ Wien (OTS) - „Die schwarz-grüne Regierung und die EU-Kommission vernichten derzeit mit ihrer Energiepolitik, die nicht fakten-sondern idelogiegetrieben ist, im ganz großen Stil Arbeitsplätze. Hier findet auf mehreren Ebenen eine Zerstörung unseres lange aufgebauten Wohlstands statt“, kritisierte heute FPÖ-Energiesprecher NAbg. Axel Kassegger in seinem Debattenbeitrag „Die EU macht eine Energiepolitik mit der…

ABC-Abwehr hat anerkannte Kompetenz zum Schutz der Bevölkerung Wien (OTS) - Gestern Dienstag, den 26. April 2022, besuchte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner den Traditionstag des ABC-Abwehrzentrums „Lise Meitner“ des Bundesheeres in Korneuburg. Die Soldaten der ABC-Abwehr sind für die Abwehr von atomaren, biologischen und chemischen Kampfmitteln zuständig und stehen zum Schutz der österreichischen Bevölkerung bereit. „Die Soldatinnen und Soldaten der ABC-Abwehr-Truppe sind stets bereit und helfen,…

Greenpeace fordert von Bundesregierung sofortige Zustimmung zu einem EU-Ölembargo – Greenpeace-Analyse zeigt 10 Maßnahmen zur Senkung des Ölverbrauchs um rund 15 % Wien/Kyjiw (OTS) - Ukrainische UmweltschutzaktivistInnen der Organisation Ecoaction protestierten am Dienstagnachmittag in der Ukraine vor der österreichischen Botschaft in Kyjiw. Greenpeace unterstützt den Protest der jungen AktivistInnen und trägt ihre Forderung nach Wien. Die KlimaschützerInnen in Kyjiw und Wien richten ihren Appell an die…