Frieden

SPÖ-Wehrsprecher betont lange Tradition des Bundesheers in der Friedenssicherung und sieht Österreich als Ort der Diplomatie „Frieden ist keine Selbstverständlichkeit. Es braucht aktive und glaubwürdige Außenpolitik – gerade in einer Zeit globaler Aggressionen“, erklärt SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer im Vorfeld seiner heutigen Rede zur Budgetdebatte im Nationalrat. Österreich solle sich klar als neutrale, verlässliche und verbindende Stimme positionieren: „Nicht als teilnahmsloser Zuschauer, sondern als…

Staatssekretär Pröll nimmt zu Dringlicher Anfrage der FPÖ zum heutigen Staatsbesuch des ukrainischen Präsidenten Stellung Den momentanen Besuch des ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj in Österreich thematisierten die Freiheitlichen in der heutigen Plenarsitzung des Nationalrats. Es sei "höchst problematisch", dass Österreich als neutrales Land Präsident Selenskyj einen staatsaktartigen Empfang bereitet, kritisierten sie und forderten ein Handeln "im Sinne der Neutralität" ein. Zudem sahen…

Bayr begrüßt Vorschlag von Vizekanzler Babler, Wien als Ort für Friedensverhandlungen anzubieten „Was ist das für ein eigentümliches Verständnis von Neutralität, wenn so getan wird, als sei diese außer Kraft gesetzt, sobald der Präsident eines souveränen Landes zu politischen Gesprächen nach Österreich kommt?“, so Petra Bayr, außenpolitische Sprecherin der SPÖ, in der heutigen Nationalratsdebatte zu den Aussagen der FPÖ. „Wenn die FPÖ gern die Schweiz als Beispiel heranzieht, sei daran erinnert: Präsident…

Österreich ist militärisch neutral, nicht aber in Meinung und Werten – Freiheitliche reden Putin das Wort, nicht dem Frieden in der Ukraine „Die FPÖ spielt auch weiterhin auf der sprichwörtlichen Leier von Radio Moskau. Es ist beschämend, wie im freiheitlichen Paralleluniversum Putin das Wort geredet wird und nicht dem Frieden in der Ukraine “, hält ÖVP-Nationalratsabgeordneter Andreas Minnich anlässlich der Dringlichen Anfrage der FPÖ im Nationalrat fest. „Wenn FPÖ-Kolleginnen bzw. -Kollegen wie Susanne…

Österreich braucht Diplomatie, nicht Isolation „Wer Staatsbesuche skandalisiert, trägt nichts zu Frieden bei. Dennoch versucht die FPÖ den Staatsbesuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj zu skandalisieren. Die FPÖ spricht zwar viel von der Neutralität, hat sie aber nie auch nur im Ansatz verstanden. Denn Neutralität bedeutet nicht Isolation. Neutralitätspolitik braucht Diplomatie. Und genau dafür steht die Volkspartei. Bundeskanzler aus den Reihen der Volkspartei haben sowohl mit Putin als auch mit…

Am 17. Juni um 23.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Israel ist mit dem Iran nun „im Krieg“, so die Militärs – nachdem das Regime in Teheran der Herstellung einer Atombombe offenbar ziemlich nahe gekommen war. Der Krieg in Gaza geht weiter, ebenso der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Nicht zu reden von etlichen weiteren Kriegsherden weltweit. Umso dringlicher ist die Frage: Wie kann Krieg beendet werden? Und wie gelingt Frieden? Der 90-minütige Dokumentarfilm „Wie Kriege enden – und Frieden möglich…

Gewerkschaftsrechte und sozialer Dialog müssen auch unter Kriegsbedingungen uneingeschränkt respektiert werden Die Situation in der Ukraine wird anlässlich des ersten Besuchs von Präsident Selenskyj in Österreich seit dem Kriegsbeginn 2022 Thema politischer Gespräche mit der Staatsspitze sein. „Wir begrüßen jede Initiative, die es zum Ziel hat, diesen Krieg endlich zu beenden und Frieden zu schaffen“, sagt Wolfgang Katzian, Präsident von ÖGB (Österreichischer Gewerkschaftsbund) und EGB (Europäischer…

_Nach der Ankündigung des chinesischen Außenministeriums, dass Präsident Xi Jinping nächste Woche am zweiten Gipfeltreffen zwischen China und Zentralasien in Astana, Kasachstan, teilnehmen wird, veröffentlichte CGTN einen Artikel, der sich mit der praktischen Zusammenarbeit zwischen China und den fünf zentralasiatischen Ländern befasst. Der Artikel geht auch darauf ein, wie der bevorstehende Gipfel zum Aufbau einer engeren Gemeinschaft zwischen China und Zentralasien mit einer gemeinsamen Zukunft beitragen wird._ Der…

Präsident Schöpfer mahnt nach Bluttat in der Steiermark zur Solidarität, fordert zum Blutspenden auf und berichtet über Leistungen des Österreichischen Roten Kreuzes „Der Amoklauf in Graz hat uns alle zutiefst erschüttert. Jetzt gilt es, zusammenzustehen, das Gemeinsame zu suchen, sich für andere Menschen zu engagieren, ihnen in ihren Ängsten und Nöten beizustehen“, erklärt Gerald Schöpfer bei der 78. Hauptversammlung in Wien, bei der eine Trauerminute für alle Betroffenen der Bluttat abgehalten wurde.…

LH Mikl-Leitner konnte u. a. Bundeskanzler Christian Stocker und den bulgarischen Premier Rossen Jeliazkov in Göttweig begrüßen Mit hochkarätigen Gästen wie dem bulgarischen Premierminister Rossen Jeliazkov, dem Premierminister von Moldau Dorin Recean, dem ehemaligen Vizekanzler Deutschlands Sigmar Gabriel sowie dem Philosophen Peter Sloterdijk ist heute, Freitag, der dritte und letzte Tag des diesjährigen Europa-Forums Wachau zu Ende gegangen. Die Veranstaltung stand heuer unter dem Motto „Facing…