Fuchs

Kunstprojekt von Borjana Ventzislavova und Aldo Giannotti St. Pölten (OTS) - Seit wenigen Wochen ist „In this, we are all together“ in großen Neon-Buchstaben auf dem Landtagsschiff zu lesen. Dieser Schriftzug ist keine Erinnerung, dass der Landtag das Herz der niederösterreichischen Demokratie ist, sondern er ist ein Teil des Kunstprojekts „In this together“, das anlässlich 25 Jahre Österreich in der Europäischen Union in St. Pölten zu sehen ist. Für Landtagspräsidenten Karl Wilfing hat er noch eine…

APA-OTS0245 vom 02. Dezember 2020 Wien (OTS) - WIDERRUF Wir haben am 2. Dezember 2020 um 18:41 unter OTS0245 die Behauptung verbreitet, dass MMag. DDr. Hubert Fuchs an einen Steuerberater aus dem Umfeld der Novomatic gerichtete Nachrichten vom 02.03.2020 und 04.03.2020 nachweislich gelöscht habe. Wir widerrufen diese Behauptung als unwahr. Grüner Klub im Parlament Grüner Klub im Parlament +43-1 40110-6697 presse@gruene.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER…

LH Mikl-Leitner: Auf dem Fundament der Landesverfassung haben wir gemeinsam ein starkes und erfolgreiches Niederösterreich aufbauen können St. Pölten (OTS/NLK) - Am 30. November 1920 beschloss der Landtag von Niederösterreich das Gesetz über die Verfassung von Niederösterreich-Land. Aus Anlass dieses Jubiläums wurde am heutigen Montag im Landhaus in St. Pölten im Beisein von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landtagspräsident Karl Wilfing sowie den Autoren Univ. Univ. Prof. Peter Parycek und…

Verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit soll zwischen den Fraktionen im Jänner hergestellt werden Wien (PK) - In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde ein Initiativantrag von ÖVP und Grünen zur Kontenregister-Erweiterung für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung mehrheitlich angenommen. Eine dementsprechende Regierungsvorlage erhielt am 10. Dezember 2020 im Plenum nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Zudem wurden die Berichte des Finanzministeriums zur Produktpiraterie…

Vier neue und drei weiterhin laufende Ausstellungen St. Pölten (OTS/NLK) - Die Landesgalerie Niederösterreich auf der Kunstmeile Krems startet 2021 mit vier Ausstellungen durch, die sich einschneidenden Neuerungen des 20. und 21. Jahrhunderts widmen. „Soziale, kulturelle und politische Veränderungen der Moderne und deren künstlerische Aufbrüche sind das zentrale Thema des Jahres 2021. Das betrifft die Avantgarde-Bewegungen des 20. Jahrhunderts ebenso wie den feministischen Aufbruch nach 1945 am Beispiel…

Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass ÖVP und Grüne das Pendlerpauschale in einem zweiten Schritt als Teil eines Sparpakets vollständig abschaffen Wien (OTS) - „Gestern haben die beiden Regierungsfraktionen im Parlament den Pensionsraub beschlossen. Nun folgt der zweite Streich des bevorstehenden Sparpakets der schwarz-grünen Bundesregierung. Aus dem nun vorliegenden Gesetzesentwurf zur Öko-Steuerreform geht ganz klar hervor, dass sehr viele Kraftfahrzeuge wegen der Erhöhung der Normverbrauchsabgabe teurer…

Nationalrat behandelt Budgetkapitel Landesverteidigung Wien (PK) - Im Nationalrat stand heute auch das Budget für militärische Angelegenheiten auf der Tagesordnung. In der Untergliederung 14 sieht der Bundesvoranschlag Auszahlungen in der Höhe von 2,673 Mrd. € vor. Im Vergleich mit 2020 bedeutet dies einen Anstieg um 127,1 Mio. € oder 5,0%. Besonders die Investitionen werden kräftig angehoben. Sie werden im Vergleich zu 2018 (191,1 Mio. €) mehr als verdoppelt, gegenüber 2020 (347,1 Mio. €) steigen sie…

Abänderungsantrag sieht Einrichtung eines neuen Bundesamts für Verbrauchergesundheit vor Wien (PK) - Zum Auftakt der Beratungen über das Budget 2021 hat der Nationalrat heute grünes Licht für das Budgetbegleitgesetz und weitere mit dem Budget in Zusammenhang stehende Gesetzesvorlagen gegeben. Damit haben die Abgeordneten unter anderem den Weg für zusätzliche Corona-Hilfen, eine Verlängerung und Adaptierung der Kurzarbeit, die Anhebung der Mindestpension auf 1.000 € sowie budgetäre Vorbelastungen für den…

Zweiter Lockdown nicht budgetiert – Regierung stiftet lieber Chaos, als ihre Hausaufgaben zu machen Wien (OTS) - „Wer versagt sich vorzubereiten, bereitet sein Versagen vor.“ – Mit diesem Zitat von Benjamin Franklin fasste der freiheitliche Finanz- und Budgetsprecher NAbg. Hubert Fuchs heute im Nationalrat die aktuelle Situation der schwarz-grünen Bundesregierung und deren Abbildung im Budget 2021 zusammen. „Die Bundesregierung hätte mehr als ein halbes Jahr Zeit gehabt, um sich auf ein…

Wien (OTS) - Der Finanzminister betone immer wieder, wie wichtig rasche und unbürokratische Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise seien. „Die Realität sieht jedoch anders aus“, erklärte FPÖ-Budgetsprecher NAbg. Hubert Fuchs in der heutigen, gemeinsam mit FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl abgehaltenen Pressekonferenz. „Rasch und unbürokratisch hat bis dato gar nichts funktioniert; und schuld sind immer die anderen, aber nie die Bundesregierung.“ Die Bundesregierung hätte mehr als ein halbes Jahr Zeit gehabt, um sich auf…