Graf

Einstimmige Entschließungen zu Engagement gegen autonome Waffen und für die Sicherheit von JournalistInnen Wien (PK) - Zur Stärkung des Standorts Österreich für Amtssitze internationaler Organisationen und der nationalen Völkerrechts-Kommission beim Roten Kreuz fasste der Nationalrat heute mehrheitliche Gesetzesbeschlüsse. Zwei den Bereich Menschenrechte betreffende Entschließungsanträge von ÖVP und Grünen hinsichtlich des Verbots autonomer Waffensysteme und der Sicherheit von JournalistInnen wurden ferner…

Kurz ist Hauptfigur im Blümel-Akt und muss dringend klare Antworten zu Spendenkeil-Aktionen geben Wien (OTS) - In dem Akt der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, der die Grundlage für die Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel bildet, kommt der Name von Kanzler Sebastian Kurz fast doppelt so oft vor wie jener des Finanzministers. „Angesichts dieses Umstands ist eine eidesstattliche Erklärung des Kanzlers überfällt. Nachdem er (noch) nicht als Beschuldigter geführt wird, könnte man…

Die Argumentationskette der WKStA fußt sehr wohl auf Kalendereintrag „Kurz“ bei Novomatic Graf Wien (OTS) - 1. Die WKStA begründet ihren Verdacht und die damit verbundene Hausdurchsuchung darauf, dass Harald Neumann durch Gernot Blümel einen Termin bei Sebastian Kurz zu bekommen versucht hat, um über Spenden und ein Problem in Italien zu sprechen: „Mag. Harald NEUMANN am 12. Juli 2017 einen Amtsträger, nämlich Sebastian KURZ in seiner Eigenschaft als Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres für…

Kalendereintrag „Kurz“ kein entscheidender Grund für Hausdurchsuchung Wien (OTS) - Anlässlich der aktuellen Berichterstattung stellt das Justizministerium Folgendes klar: Der medial thematisierte Kalendereintrag „KURZ“, der sich für den 25. Juli 2017 im Terminkalender der persönlichen Assistentin des Johann Graf findet, war kein entscheidender Grund für die Anordnung der Hausdurchsuchung bei Finanzminister Mag. Gernot Blümel, MBA. Dieser Termin wird in der Anordnung, die insgesamt 12 Seiten umfasst,…

Die ÖVP Frauen Bundesleiterin forciert gemeinsam mit den Landesleiterinnen bundesländerübergreifend die Verbesserung der Einkommensgerechtigkeit auf allen Ebenen Wien (OTS) - „Gerechte Entlohnung muss auf allen Ebenen gelten. Nicht nur am Equal Pay Day, sondern das ganze Jahr. Egal ob auf Bundes-, Landes- oder Gemeindeebene, ob im staatsnahen Bereich oder in der Privatwirtschaft“, betont Bundesleiterin Juliane Bogner-Strauß anlässlich des Equal Pay Day gemeinsam mit den Landesleiterinnen der ÖVP Frauen.…

Niki Scherak: „Das war nichts anderes als ein weiterer Rundumschlag gegen die WKStA, der zeigt, wie nervös die ÖVP aktuell wirklich ist.“ Wien (OTS) - „Wenn die ÖVP im Zusammenhang mit den Ermittlungen der WKStA und den Beschuldigungen gegen Gernot Blümel von ,menschlich letztklassig‘ spricht, dann soll sie bitte beantworten, wie man ihren Frontalangriff auf die unabhängige Justiz betiteln soll?“, reagiert der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak einigermaßen fassungslos auf den neusten…

Wien (OTS) - Im Hinblick auf die Mutmaßung zu einem allfälligen Treffen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz hält Dr. Christopher Schrank, Rechtsvertreter von Prof. Johann Graf, namens seines Mandanten Folgendes fest: Mittlerweile konnte verifiziert werden, dass es sich bei dem in der Durchsuchungsanordnung der WKStA angesprochenen Termin mit dem Betreff "Kurz" um eine Besprechung zwischen meinem Mandanten und der damaligen Aufsichtsrätin Mag. Martina Kurz gehandelt hat. Frau Mag. Martina hat dies in einer eidesstättigen…

Befragung von Stadträtin Ulli Sima zeigt: Liste der Kontakte zwischen SPÖ und Novomatic wird immer länger und länger Wien (OTS) - „Es zeigt sich einmal mehr, dass Gleiches im U-Ausschuss von der Opposition völlig faktenbefreit in Gutes und Schlechtes unterteilt wird“, resümiert VP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl nach der heutigen Befragung von SPÖ-Stadträtin Ulli Sima. Als Grund nennt er dabei vor allem die Aussage Simas, Novomatic-Chef Harald Neumann seit 2016 jedenfalls einmal jährlich getroffen zu…

Jeder Tag reißt nur die ÖVP weiter mit in den Abgrund Wien (OTS) - „Tagtäglich kommt immer mehr ans Licht, wie Kanzler Kurz und seine türkise Truppe Justiz und die österreichische Bevölkerung täuschen wollen. Als Beispiel sei hier das Medium ‚ZackZack‘ genannt, welches erst gestern aufdeckte, dass der berüchtigte Kalendereintrag des Novomatic-Besitzers Graf ‚Kurz‘ tatsächlich den heutigen ÖVP-Kanzler Kurz betrifft. Der Skandal daran ist, dass der Kanzler und seine ÖVP, dies seit Tagen bestreiten und…

Jeder Tag reißt nur die ÖVP weiter mit in den Abgrund Wien (OTS) - „Tagtäglich kommt immer mehr ans Licht, wie Kanzler Kurz und seine türkise Truppe Justiz und die österreichische Bevölkerung täuschen wollen. Als Beispiel sei hier das Medium ‚ZackZack‘ genannt, welches erst gestern aufdeckte, dass der berüchtigte Kalendereintrag des Novomatic-Besitzers Graf ‚Kurz‘ tatsächlich den heutigen ÖVP-Kanzler Kurz betrifft. Der Skandal daran ist, dass der Kanzler und seine ÖVP, dies seit Tagen bestreiten und…