Graf

Aktuelle Aussprache mit den Vorständen der E-Control und Energieministerin Gewessler Auf Anregung der FPÖ hat der Wirtschaftsausschuss heute kurzfristig eine aktuelle Aussprache mit den Vorständen der E-Control anberaumt. Anlass dazu gab die sogenannte Systemnutzungsentgelte-Verordnung für 2023, wonach laut Informationen der E-Control die Stromnetzentgelte ab 1. Jänner 2023 aufgrund der Entwicklungen der Energiemärkte deutlich steigen sollen. Die Verwerfungen auf den Energiemärkten haben zu massiven…

Energiesprecher von ÖVP und Grünen vor Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Aussprache mit BM Gewessler gibt zusätzliche Möglichkeit zur Diskussion „Die Netzgebühren und ihre Erhöhung sind gerade in Zeiten der Teuerung ein wichtiges Thema, das es im Sinne der Stromkundinnen und -kunden zu lösen gilt“, betont ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf. Im Rahmen des heute tagenden Wirtschafts-, Industrie- und Energieausschusses des Nationalrates wird es zu einer Aussprache mit Energieministerin Gewessler…

Oppositionsanliegen zu Ukraine, Türkei-Politik der Regierung sowie Russland-Sanktionen von ÖVP und Grünen vertagt Der Außenpolitische Ausschuss hat sich heute in einem sogenannten Ausschussantrag mit breiter Mehrheit für die Förderung und Vertiefung der historisch engen und guten bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Brasilien ausgesprochen. Einerseits geht es um die Intensivierung der politischen, kulturellen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit. Andererseits soll sich der…

LR Schleritzko: Bauliche Verbesserung sehr wichtig für mehr Verkehrssicherheit St. Pölten (OTS) - Nach der Montage des Geländers sind die Arbeiten für die Sanierung der Stützmauer Hörmanns an der Landesstraße L 62 im Gemeindegebiet von Litschau (Bezirk Gmünd) abgeschlossen. Landesrat Ludwig Schleritzko nahm kürzlich im Beisein von Bürgermeister Rainer Hirschmann und Jochen Lintner von der Straßenbauabteilung Waidhofen die offizielle Baufertigstellung vor. „Die Erhaltung unserer Straßen und Brücken hört…

Wien (OTS) - Unter dem Motto „Punschen und spenden auf Österreichisch“ bat die österreichische Streaming-Plattform Flimmit gestern, am 1. Dezember 2022, zum Charity-Punsch zugunsten von „Rat auf Draht“. Im Garten des Hildebrandt Café tauschte sich die Film–, TV- und Streaming-Branche aus und sammelte Geld für ein ihr wichtiges Anliegen. Der Einladung folgten unter anderem: „Rat auf Draht“-Geschäftsführerin Nora Deinhammer, die Schauspielerinnen Julia Cencig, Selina Graf, Miriam Fussenegger und Tanja Raunig,…

Graf war bekennender Fan der mit Holocaustleugnern sympathisierenden „Aula“ SOS Mitmensch übt scharfe Kritik an der FPÖ-Nominierung von Martin Graf für den NS-Opfer-Nationalfonds. Graf sei nicht nur Mitglied einer berüchtigten rechtsextremen schlagenden Burschenschaft, sondern laut Recherchen von SOS Mitmensch ist er auch bekennender und aktiver Fan der mit Neonazis und Holocaustleugnern sympathisierenden „Aula“ gewesen. Die Nominierung Grafs sei eine ungeheuerliche Provokation und verhöhne die NS-Opfer,…

Kogler: Pauschale Reiseaufwandentschädigung für Sportler:innen soll erhöht werden Im heutigen Sportausschuss standen neben zahlreichen Berichten über Ausgaben aus dem NPO-Unterstützungsfonds auch mehrere Anträge der Oppositionsfraktionen zur Debatte. Davon wurden zwei Anträge abgelehnt, der Rest vertagt. Konkret ging es in den abgelehnten Anträgen um die Erhöhung der Pauschalen Reiseaufwandsentschädigung für Sportler:innen. Diese soll zwar entsprechend einem Entschluss im Finanzausschuss erhöht werden, der…

Zahlreiche Entsendungen zu internationalen Missionen genehmigt Eine ungewöhnliche Vertagung beschäftigte die Abgeordneten heute zum Schluss der Sitzung des Hauptausschusses. Weil ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS den Vorschlag der Freiheitlichen, den Abgeordneten Martin Graf als Mitglied des Kuratoriums des Nationalfonds für Opfer des Nationalfonds zu wählen, nicht unterstützen wollten, vertagten sie gemeinsam die Wahl. Die FPÖ sah darin einen Bruch mit den Usancen des Hohen Hauses, denen zufolge jede Fraktion…

FPÖ-Nationalratsabgeordneter Dr. Martin Graf wurde als Rechtsextremer verunglimpft Einen neuen Tiefpunkt im Parlamentarismus lieferten heute die Abgeordneten der Grünen im Hauptausschuss. Auf der Tagesordnung stand die Nominierung des freiheitlichen Nationalratsabgeordneten und früheren Dritten Nationalratspräsidenten NAbg. Dr. Martin Graf für das Kuratorium des Nationalfonds, in dem er FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin NAbg. Dagmar Belakowitsch nachfolgen sollte, die das Gremium auf eigenen Wunsch verlässt.…

FPÖ soll Bedenkzeit durch Vertagung nutzen und nicht provozieren „Die Nominierung von FPÖ-Abgeordneten Martin Graf für den Nationalfonds halte ich für einen unglaublichen Affront. Die FPÖ beweist damit einmal mehr, dass sie unsere historische Verantwortung offenbar nicht ernst nimmt. Die Vertagung der Entscheidung war die richtige Reaktion des Hauptausschusses“, begrüßt SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, Sabine Schatz, die Vertagung im Hauptausschuss des Nationalrats zur Bestellung des Nationalfonds.…