Grossmann

Wien (OTS/SK) - Medieninhaber: Sozialdemokratische Partei Österreichs, Bundesparteileitung, 1010 Wien, Löwelstraße 18. **** Bundesparteivorstand: Bernhard Auinger, Mag.a Ruth Becher, Stephan Bertel, Dipl.Ing.in Elisabeth Blanik, Ana Blatnik, Mag.a Renate Brauner, Mag.a Andrea Brunner, Doris Bures, MMMag.a Dr.in Karin Dollinger, Mag. Hans Peter Doskozil, Cornelia Ecker, Michael Ehmann, Ing. Reinhold Einwallner, Mag.a Astrid Eisenkopf, Katharina Embacher, Sandra Frauenberger, Kathrin Gaál, Birgit Gerstorfer, MBA,…

Beschäftigte in Berufen mit Körperkontakt sind ab der 14. Schwangerschaftswoche freizustellen Wien (PK) - Schwangere Beschäftigte, die bei der Arbeit physischen Kontakt mit anderen Personen haben, sind künftig ab Beginn der 14. Schwangerschaftswoche bei voller Lohnfortzahlung freizustellen. Ein entsprechender Gesetzesbeschluss des Nationalrats hat heute den Bundesrat passiert und kann damit noch vor dem Jahreswechsel in Kraft treten. Voraussetzung für die Freistellung ist, dass eine Änderung der…

EU-Ausschuss des Bundesrats behandelt EuRH-Jahresbericht 2019 und Aktionsplan zur Kapitalmarktunion Wien (PK) - Ein Bild über den Umgang mit den EU-Vergaberichtlinien vermittelt der Bericht des Europäischen Rechnungshofs zum Haushaltsjahr 2019, dem sich der EU-Ausschuss des Bundesrats heute ebenso widmete wie dem Aktionsplan der Europäischen Kommission zur Kapitalmarktunion. Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofs 2019 Vom österreichischen Mitglied im europäischen Rechnungshof Helga Berger wurden…

Bundesratspräsidium unterstreicht die zentrale Rolle des Bundesrats im föderativen System Wien (PK) - Der 19. Dezember 1945 markiert einen wichtigen Meilenstein der Zweiten Republik. Vor 75 Jahren fanden die konstituierenden Sitzungen von Nationalrat und Bundesrat statt. Auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler hielten die beiden Kammern des Parlaments eine Festsitzung ab, um an diesen wichtigen Meilenstein in der Wiedererrichtung der…

SPÖ-Justizsprecherinnen kritisieren, dass im Budget keine weiteren Planstellen für Justizwache vorgesehen sind. 200 beschlossene Stellen großteils immer noch unbesetzt. Wien (OTS/SK) - Wien (SK) „Beim Personalnotstand der Justizwache ist immer noch keine Besserung in Sicht. Im Budget für das kommende Jahr hat die schwarz-grüne Bundesregierung keine einzige zusätzliche Planstelle vorgesehen“, kritisieren die SPÖ-Justizsprecherinnen in National- und Bundesrat, Nationalrätin Selma Yildirim und die…

Entschließung zur Entlassung des Innenministers angenommen Wien (PK) - Die auf EU-Vorhaben fußende künftige Verpflichtung zur umfassenderen Kennzeichnung von Schusswaffen billigte der Bundesrat heute mit Stimmenmehrheit. Alleinig die FPÖ stimmte gegen die Novelle und fühlte sich angesichts der aktuellen Terrorereignisse in ihrer Ansicht bestätigt, dass die Europäische Union die damit bezweckte Terrorismusbekämpfung verfehle. ÖVP, SPÖ und Grüne erkennen an der Regelung hingegen Verbesserungen für die…

Gemeinsame Erklärung der Mitglieder der Präsidialkonferenz des Bundesrates Wien (PK) - Die Mitglieder der Präsidialkonferenz des Bundesrates haben heute eine gemeinsame Erklärung zum Terroranschlag in Wien abgegeben: Der feige Terroranschlag in der Wiener Innenstadt hat uns tief erschüttert. Unsere Anteilnahme gilt den Opfern und deren Angehörigen. Wir danken allen Einsatzkräften, die sich mit Mut und Entschlossenheit für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger einsetzen. Das niederträchtige Attentat zielt…

Von „intense:now“ im Schloss Fischau bis „ladies – brut“ in Maria Gugging St. Pölten (OTS/NLK) - Heute, Donnerstag, 8. Oktober, wird um 19 Uhr im Schloss Fischau die Ausstellung „intense:now" von Christine Eberl eröffnet: Basis ihres malerischen Schaffens sind die Erfahrungen, die sie als Bergsteigerin vom Gebirge ins Atelier bringt. Die Eröffnung findet im Schlosspark statt; die Ausstellung selbst ist bis 25. Oktober zu besichtigen. Öffnungszeiten: Samstag und Sonntag von 17 bis 19 Uhr; nähere…

NR-Sondersitzung, Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, internationale Besuche Wien (PK) - Knapp eine Woche nach Beginn der Tagung 2020/21 tritt der Nationalrat aufgrund eines Verlangens der SPÖ zu einer Sondersitzung zusammen. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss führt die Befragung von Auskunftspersonen fort, auch erste Fachausschüsse des Nationalrats tagen. Neben dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj statten der Vorsitzende des polnischen Senats Tomasz Grodzki sowie Parlamentarierdelegationen…

Von der galeriekrems bis zum Kaiserhaus Baden St. Pölten (OTS/NLK) - Am Donnerstag, 10. September, wird um 19 Uhr in der galeriekrems die Ausstellung „none of our secrets are physical“ von Ernst Lima eröffnet: In der audiovisuellen Installation bildet eine Serie von Aquatinta-Radierungen das visuelle Leitbild des Raumes, der zur Schnittstelle von digitaler und analoger Arbeitsfläche wird. Ausstellungsdauer: bis 13. November; Öffnungszeiten: Montag von 12 bis 19 Uhr, Dienstag von 9 bis 16 Uhr, Mittwoch von…