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SPÖ-Delegation: Europa hält zusammen – Millionenhilfe für Österreichs Flutopfer

SPÖ-EU-Abgeordnete: „Die freigegebenen 42,8 Millionen EU-Hilfen sind Ausdruck gelebter europäischer Solidarität“ Heute stimmt das Europäische Parlament über die Auszahlung von EU-Hilfsgeldern aus dem Solidaritätsfonds an Österreich und 5 weitere Länder ab, die im September 2024 von einer der schwersten Flutkatastrophen der vergangenen Jahre getroffen wurden. Für Österreich sollen dabei 42,8 Millionen Euro freigegeben werden, um den Wiederaufbau zu unterstützen und Maßnahmen zur Vorsorge gegen zukünftige

SPÖ-Termine von 7. Juli bis 13. Juli 2025

MONTAG, 7. Juli 2025 Finanzminister Markus Marterbauer nimmt am Ecofin-Treffen in Brüssel teil (bis 8. Juli). 10.30 Uhr Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner präsentiert gemeinsam mit Freyja-Maria Smolle-Jüttner, Präsidentin der Ludwig Boltzmann Gesellschaft, und Michaela Fritz, Vizerektorin für Forschung und Innovation an der Medizinischen Universität Wien, drei neue Klinische Forschungsgruppen. Um Anmeldung unter anna@purtscher.pr wird gebeten (Café Leopold Pavillon – Museumsquartier, Museumsplatz 1, 1070 Wien).

SPÖ-Grossmann/Heide: Ein europäischer Regenbogen gegen Orbán

Europa stellt sich an die Seite der queeren Community in Ungarn und trotzt Orbáns Pride-Verbot Diesen Samstag zieht die Pride durch Budapest, doch statt eines ausgelassenen Festes zum 30-jährigen Jubiläum liegt ein dunkler Schatten über der Parade. In einem Akt purer Diskriminierung und Ausgrenzung hat Viktor Orbáns Regierung versucht, die Veranstaltung unter dem Denkmantel des „Kinderschutzes“ zu verbieten und die Teilnehmenden mit der Androhung von Geldstrafen einzuschüchtern. Doch die queere Community

SPÖ-Grossmann: Aufweichung von Digitalregeln darf keine Option sein!

EU-Parlamentarier:innen stellen sich gegen Tauschhandel von Digitalregeln gegen niedrigere Zölle Die Europäische Kommission erwägt, das Gesetz für Digitale Märkte (DMA) abzuschwächen, um der US-Regierung im Zollstreit entgegenzukommen. Im EU-Parlament stößt dieses Vorgehen auf großen Gegenwind und Europaabgeordnete wenden sich mit einer schriftlichen Anfrage an die EU-Kommission, die auch SPÖ-Abgeordnete Elisabeth Grossmann unterstützt. Sie betont: „Das Gesetz für Digitale Märkte ist ein enormer Erfolg und

SPÖ-Schieder/Grossmann: In Zeiten tiefster Trauer steht Europa zusammen

Gedenkminute im EU-Parlament soll gemeinsames Zeichen nach dem Amoklauf in Graz setzen Nach dem erschütternden Amoklauf an einer Schule in Graz, bei dem am Dienstag, neun Schüler:innen und eine Lehrkraft getötet wurden, setzen sich die SPÖ-EU-Abgeordneten Elisabeth Grossmann und Andreas Schieder für eine offizielle Gedenkminute im Europäischen Parlament ein. Gemeinsam mit der sozialdemokratischen Fraktion wurde dazu ein entsprechender Antrag an Parlamentspräsidentin Roberta Metsola übermittelt.

SPÖ-Grossmann: EU-Ägypten-Beziehungen auf dem Prüfstand

SPÖ-Abgeordnete in Ägypten: „Kooperation ist für die Stabilität in der Region essentiell - EU-Gelder dürfen aber kein Blanko-Scheck sein“ Diese Woche ist eine Delegation von Abgeordneten des Europäischen Parlaments für einen politischen Austausch nach Ägypten gereist. Im Rahmen dieses Programms waren hochrangige Treffen mit den ägyptischen Institutionen angesetzt. Die EU-Abgeordneten trafen unter anderem mit Außenminister Abdelatty zusammen sowie mit dem Sprecher des Repräsentantenhauses Al Gebaly und

Waitz/Grossmann/Lopatka/Stürgkh: „Erinnerungskultur auch in Europa leben“

Filmpremiere „Projekt Marmor- verdrängt und vergessen“ In Zusammenarbeit mit dem österreichischen Kulturforum Brüssel, dem Steiermark Büro in Brüssel und österreichischen EU-Abgeordneten feiert heute Abend die Dokumentation „Projekt Marmor – verdrängt und vergessen“ seine Brüssel-Premiere. Die jungen Filmemacher Fynn Prünster und Artur Irmler setzen sich anlässlich des 80. Jahrestages des Kriegsende mit der Geschichte des KZ Außenlager in Peggau, Steiermark und heutiger Erinnerungskultur auseinander. Die

SPÖ-EU-Delegation zum Europatag: EU ist Garantin für Frieden, Freiheit, Wohlstand und soziale Sicherheit

SPÖ-Europaabgeordnete: „Antwort auf Stresstest muss eine starke EU sein - nach innen und nach außen“ Heute, am 9.Mai, feiern wir den 75. Geburtstag der Schuman-Erklärung, die Grundlage der europäischen Zusammenarbeit und der Europäischen Union. Die SPÖ-Abgeordneten des Europäischen Parlaments Andreas Schieder, Evelyn Regner, Günther Sidl, Elisabeth Grossmann und Hannes Heide erinnern am Europatag daran, dass die Europäischen Union Garantin für Frieden, Freiheit, Wohlstand und soziale Sicherheit ist: „2025

SPÖ-Grossmann: Konsument:innenvertrauen am Tiefpunkt – Abbau von Standards wäre falscher Weg!

EU-Umfrage: Vertrauen der Konsument:innen sinkt zweites Jahr in Folge Die Europäische Kommission hat ihre aktuelle Unternehmens- und Verbraucherumfrage veröffentlicht – mit einem deutlichen Ergebnis: Das Vertrauen der Konsument:innen ist erneut stark gesunken. Der Indikator für das Konsumklima ist im Vergleich zum Vormonat um 2,2 Punkte gefallen und hat somit den niedrigsten Stand seit 1,5 Jahren erreicht. Für SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann ist das ein klarer Handlungsauftrag an die EU-Politik:

SPÖ-Grossmann/Heide zu KI-Strategie: Fortschritt darf nicht Rückschritt bedeuten!

EU-Kommission stellt „AI Continent Strategy“ vor Heute wird die Europäische Kommission die sogenannte „AI continent strategy“ vorstellen. Ziel ist, Investitionen in die Künstliche-Intelligenz-Infrastruktur weiter auszubauen sowie Bildungsprogramme zu fördern, aber auch regulatorische Erleichterungen zu forcieren. Die SPÖ-EU-Abgeordneten Elisabeth Grossmann und Hannes Heide sehen darin eine Chance: „Digitale Innovation ist gut für Europa - für unsere Wettbewerbsfähigkeit, aber auch, um uns unabhängiger von

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