Gut

Jede Maßnahme, die gegen Gewalt an Frauen ergriffen werden könne, sei notwendig, betonte Frauenministerin Holzleitner Mit einer an Frauen- und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner gerichteten Fragestunde startete die heutige Nationalratssitzung. Nach zwei weiteren Femiziden in Österreich betonte Frauenministerin Holzleitner, dass versucht werde, "wesentliche Maßnahmen" des Nationalen Aktionsplans gegen Gewalt (NAP) auf eine "Fast Lane" zu bringen. Weitere Themen aus dem Bereich Frauenpolitik…

Gläsernes Studio des ORF Vorarlberg multimedial mittendrin im Stadion Mösle am 30. und 31. Mai 2026 Beim Internationalen Leichtathletik-Mehrkampfmeeting 2026 ist der ORF Vorarlberg ganz groß mit dabei und berichtet am 30. und 31 Mai live und multimedial aus dem gläsernen Studio direkt im Stadion Mösle in Götzis. Alle Bewerbe sind zudem live im TV auf ORF 1, ORF SPORT+ und via Live-Stream auf ORF ON zu sehen. Gläsernes Studio live und mittendrin ORF Radio Vorarlberg sendet an beiden Wettkampftagen live…

Fortschritt mit offenen Kernproblemen bei Obsorge ab Tag 1 für unbegleitete Minderjährige Im gestern beschlossenen Gesetzespaket, mit dem der Asyl- und Migrationspakt der EU (GEAS – Gemeinsames europäisches Asylsystem) umgesetzt wird, sieht die Diakonie in weiten Teilen einen Bruch mit der humanitären Tradition Österreichs: „Menschenwürde, Lebensschutz, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit sind zentrale Werte, auf denen unser Land aufbaut. Diese Werte werden ausgehöhlt“, kritisiert Diakonie-Direktorin Maria…

Aktuelle Stunde StR Dominik Nepp, MA (FPÖ) kritisierte die übrigen im Gemeinderat vertretenen Parteien und fasste sie als politische „Einheitspartei“ zusammen. Sie hätten 2015 die „Willkommenskultur in der Migrationskrise“ mitgetragen, während die FPÖ bereits 1993 mit dem „Österreich zuerst“-Volksbegehren einen anderen Kurs eingeschlagen habe – während damals die anderen Parteien beim „Lichtermeer“ dagegen protestiert hätten. Den NEOS warf Nepp vor, in ihrem Bundesprogramm die „Vereinigten Staaten von…

Debatte im Wiener Landtag nach Aussagen zu rassistischen Mustern in FPÖ-Rhetorik Eine hitzige Debatte über den Umgang mit dem Begriff ‘Rassismus’ hat die heutige Aktuelle Stunde im Wiener Landtag geprägt. Auslöser waren Aussagen der SPÖ-Landtagsabgeordneten Sara do Amaral Tavares da Costa, die in ihrer Rede rassistische Muster in der politischen Argumentation der FPÖ klar benannt hatte: „Sie besitzen die bodenlose Frechheit, Ihren Rassismus in diesen Räumlichkeiten zu zelebrieren.“ Zudem kritisierte Costa,…

Härtere Integrationskriterien und Abbau von Bürokratiehürden sind zwei Seiten derselben Medaille In der heutigen aktuellen Stunde im Wiener Landtag haben die Landtagsabgeordneten Caroline Hungerländer, Integrationssprecherin der Wiener Volkspartei und Hannes Taborsky die klare Linie der ÖVP zum Thema Staatsbürgerschaft dargelegt. KLARE HALTUNG SEIT JAHREN „Die Staatsbürgerschaft ist das höchste Gut und steht am Ende eines gelungenen Integrationsprozesses – nicht an dessen Anfang. Wer hat das gesagt? Die…

Aktuelle Stunde Nach der Fragestunde wurde in der Aktuellen Stunde das Thema „Die Verleihung der Staatsbürgerschaft darf nicht zum Diskontartikel verkommen – keine Entwertung unserer Staatsbürgerschaft!“, das auf Verlangen der FPÖ-Rathausfraktion eingebracht wurde, debattiert. LAbg. Michael Stumpf, BA (FPÖ) erklärte, die österreichische Staatsbürgerschaft sei ein „hohes Gut“. Sie bedeute ein Bekenntnis zum Land, zur Rechtsordnung und zur Geschichte Österreichs und dürfe daher nicht zur „Massenware“…

Öffentlichen Raum als kostbares Gut schützen - sinnvolle Wiederverwertung von Altkleidern statt Verschmutzung auf Gehsteigen und Straßen Mit einer Novelle des Gebrauchsabgabengesetzes steht das Verbot von Altkleidercontainern im öffentlichen Raum auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung. Mit dieser Maßnahme will die Stadt Wien die zunehmende Vermüllung auf Gehsteigen und Straßen reduzieren. Denn diese hat in den letzten Jahren merklich zugenommen, das Bild ist in allen Bezirken bekannt: Aus…

Änderungen der Kollektivverträge für die Forst- und Landarbeiter/innen der Gemeinde Wien sowie für die Angestellten des Landwirtschaftsbetriebes der Stadt Wien GRin Angela Schütz, MA (FPÖ) sprach sich für eine faire und der Inflation angepasste Gehaltserhöhung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt aus. Schütz kritisierte die Gewerkschaft für den „miserablen und inakzeptablen Abschluss“; ab Juli gebe es lediglich eine 3,3-prozentige Gehaltserhöhung und 1 Prozent für die Nebengebühren bzw.…

LH-Stv. Landbauer: „Unsere Gemeindevertreter leisten einen unverzichtbaren Beitrag für die Lebensqualität unserer Landsleute“ Das Mobilitätsmanagement Niederösterreich der NÖ.Regional veranstaltete für NÖ Mobilitätsgemeinden heuer bereits zum achten Mal sein bewährtes Fortbildungsformat „Smart mobil“. Diesmal ging es um das Thema „Parkraum – eine herausfordernde Gemeindeangelegenheit“. Am 18. Mai 2026 fand im Stadtsaal Melk der erste von drei Veranstaltungsterminen statt. Am 28. Mai geht es mit der…