Hacker

Beratung der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Wiener Stadtwerke GR Hannes Taborsky (ÖVP) nahm zum Thema basisdemokratische Prozesse in der Europäischen Union Stellung und merkte an, dass die Österreicher*innen mit acht Millionen Menschen dabei „oft keine Mehrheit hätten“, dabei sei Klimaschutz eine Notwendigkeit und ein globales Thema. Daher seien EU-Regelungen „wichtig“. In Sachen Wirtschaftspolitik müsste in Wien Arbeitslosigkeit gesenkt werden. Das Thema, das Menschen am…

Erhöhung der Sonn- und Feiertags- sowie der Nachtdienstzulagen für alle Mitarbeiter*innen ab dem 1. Februar 2024 „Die ausgezeichnete und unverzichtbare Arbeit der Menschen, die unsere städtischen Kliniken und Pflegewohnhäuser täglich am Laufen halten, muss honoriert werden. Die Stadt Wien stellt daher nach sozialpartnerschaftlichen Verhandlungen mit der younion_Die Daseinsgewerkschaft zusätzliche Mittel in der Höhe von 150 Millionen Euro zur Verfügung“, sagt Bürgermeister Michael Ludwig anlässlich der…

Mit TIBER-AT wird das Rahmenwerk des Eurosystems zur Simulation von Cyberangriffen in Österreich umgesetzt Wien (OTS) - Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) und die österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) haben heute den gemeinsam entwickelten TIBER-AT Implementation Guide publiziert. Damit wird das vom Europäischen System der Zentralbanken (ESZB) entwickelte Rahmenwerk TIBER-EU für die Simulation realitätsnaher Cyberangriffe in Österreich umgesetzt. OeNB und FMA leisten dadurch einen wesentlichen…

Änderungen vorbehalten * 09.30 Uhr, Pressekonferenz zu Personalpaket Wiener Gesundheitsverbund – mehr Geld für das Personal mit u.a. Bürgermeister Michael Ludwig, Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, Personalstadtrat Jürgen Czernohorszky, WiGEV-Generaldirektorin Evelyn Kölldorfer-Leitgeb (1., Wiener Rathaus, Stadtsenatssitzungssaal, Lichtenfelsgasse 2)  * 10.00 Uhr, Platzbenennung des „Ni-Una-Menos-Platz“ im Rahmen der 16 Tage gegen Gewalt an Frauen* mit Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler und BV Saya…

Entwurf des Gesetzes, mit dem die Bauordnung für Wien, das Wiener Kleingartengesetz 1996 und das Wiener Garagengesetz 2008 geändert werden (Bauordnungsnovelle 2023) LAbg. Dipl.-Ing. Huem Otero Garcia (GRÜNE) meinte, dass sie dieser Novelle zustimmen werde. Allerdings wolle sie ihre Rede nutzen, um einen Antrag einzubringen, der die Begrünung der öffentlichen Räume betrifft. Die verantwortungslose Politik der vergangenen Jahrzehnte habe dazu geführt, dass die Klimaerwärmung nicht mehr aufzuhalten sei. Daher…

Änderungen vorbehalten * 09.30 Uhr, Pressekonferenz zu Personalpaket Wiener Gesundheitsverbund – mehr Geld für das Personal mit u.a. Bürgermeister Michael Ludwig, Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, Personalstadtrat Jürgen Czernohorszky, WiGEV-Generaldirektorin Evelyn Kölldorfer-Leitgeb (1., Wiener Rathaus, Stadtsenatssitzungssaal, Lichtenfelsgasse 2)  * 10.00 Uhr, Platzbenennung des „Ni-Una-Menos-Platz“ im Rahmen der "16 Tage gegen Gewalt an Frauen*" mit Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler und BV Saya…

Fragestunde Die 26. Sitzung des Wiener Landtages in der laufenden Wahlperiode begann um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die erste Anfrage entfiel laut Geschäftsordnung, da die Fragestellerin LAbg. Sabine Keri (ÖVP) für die heutige Sitzung entschuldigt war. Die Frage, die sich um den Status quo sowie den finanziellen Ausbauplan von Frauen- und Kinderplätzen in Schutzunterkünften dreht, wird von Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) schriftlich beantwortet werden. Die zweite Anfrage stellte LAbg. Ilse Fitzbauer…

Arroganz des Soziallandesrates ist nur schwer erträglich Im Zuge der heutigen Landtagssitzung konnte bzw. wollte Soziallandesrat Hacker dem freiheitlichen Landtagsabgeordneten Wolfgang Seidl nicht beantworten, wie viele Menschen mit österreichischer Staatsbürgerschaft mit Stichtag 31.10.2023 die Mindestsicherung beziehen. „Hackers Überheblichkeit gegenüber der Opposition ist mittlerweile nur mehr schwer zu ertragen. Er ignoriert das Interpellationsrecht der Nicht-Regierungsfraktionen vollkommen, wie auch…

Außerplanmäßige Auszahlung für eine Kapitaltransferzahlung an die Wiener Sportstätten Betriebsgesellschaft zur Erhöhung der Attraktivität des Ernst-Happel-Stadions als Veranstaltungsort GRin Mag. Bernadette Arnoldner (ÖVP) freute sich über den Beginn der Sanierung des Stadions – „denn das ist ein wichtiger Schritt für die Bundeshauptstadt Wien“. Auch die Investitionen in den Ausbau und die Modernisierung weiterer Sportstätten seien „gut“. Von der Stadt wollte Arnoldner wissen, wie viel bereits von den 150…

Bürgermeister Michael Ludwig, Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, Personalstadtrat Jürgen Czernohorszky, WiGEV-Generaldirektorin Evelyn Kölldorfer-Leitgeb und younion-Vorsitzender Christian Meidlinger stellen das Personalpaket für die Bediensteten des Wiener Gesundheitsverbund vor, das deutliche Verbesserungen bei den Vergütungen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wiener Gemeindespitäler bringen wird. Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich zu dieser Pressekonferenz eingeladen. …