Hammer

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit Andreas Ottenschläger wird ein erfahrener Parlamentarier das Team des ÖVP-Klubs in der dritten Auflage des Eurofighter-Untersuchungsausschusses anführen. „Unser Ziel ist klar. Wir wollen konstruktiv an der Aufarbeitung mitarbeiten, aufklären und Erkenntnisse für die Zukunft gewinnen“, betont der Fraktionsführer. Aus Fehlern lernen sei dabei das oberste Gebot. „Denn diese hat es gegeben. Da genügt der Blick auf die im letzten Untersuchungsausschuss zu Tage getretenen Details zu den…

Budgetdebatte zu Arbeit, Soziales und Pensionsversicherungen: Lob der Koalitionsparteien und Kritik der Opposition Wien (PK) - Mit den Budgetmitteln für Arbeitsmarkt, Sozialmaßnahmen sowie Pensionsversicherung für die Jahre 2018 und 2019 sowie dem Bundesfinanzrahmen bis 2022 befasste sich der Nationalrat heute am Nachmittag. Die ÖVP sah hier Maßnahmen für eine "neue Verteilungsgerechtigkeit", die FPÖ die Umsetzung von sozialen Forderungen, die sie seit langem erhoben hat. Aus Sicht der SPÖ und der Liste…

Nationalrat debattiert über Heeresbudget Wien (PK) - In der Landesverteidigung gibt es keinen Sparkurs, das Bundesheer kann seinen verfassungsmäßigen Auftrag auch in Zukunft erfüllen. Verteidigungsminister Mario Kunasek bekräftigte heute bei der Debatte über den Budgetentwurf für den Bereich Militärische Angelegenheiten im Nationalrat, dass für das Bundesheer mehr Mittel zur Verfügung stehen, gab aber gleichzeitig zu bedenken, für die Jahre ab 2020 werde man nach neuen budgetären Lösungen suchen müssen.…

Umweltschutzorganisation fordert von Regierung Entwurf zurückzuziehen Wien (OTS) - Wien – Anlässlich der morgen endenden Begutachtungsfrist für die Novelle des Bundesverfassungsgesetzes über Nachhaltigkeit hat Greenpeace eine schriftliche Stellungnahme (https://bit.ly/2ILK5Qu) eingebracht. Die Umweltschutzorganisation sieht mit der geplanten Aufnahme eines neuen Staatsziels „Wirtschaftsstandort“ einen weiteren Angriff auf den Umweltschutz. Greenpeace fordert die zuständige Wirtschaftsministerin Margarete…

Budgetkapitel Arbeit, Soziales und Pensionsversicherung im Budgetausschuss Wien (PK) - Vor allem aufgrund der guten Konjunkturlage sinke der Budgetbedarf für Maßnahmen auf dem Arbeitsmarkt. Trotzdem werde es pro betreutem Arbeitslosem mehr Mittel zur Verfügung stehen, sagte die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Beate Hartinger-Klein im Budgetausschuss. Die Ministerin präsentierte heute die Zahlen der Budgetkapitel Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz sowie Pensionsversicherung für die Jahre 2018…

Budgetausschuss diskutiert über Voranschlag für die Landesverteidigung Wien (PK) - Beim Bundesheer wird es zu keinem Sparkurs kommen. Verteidigungsminister Mario Kunasek wies heute im Budgetausschuss bei der Behandlung der Voranschläge für den Bereich Militärische Angelegenheiten auf die im Vergleich zum letzten Budget gestiegenen Mittel für die Landeverteidigung hin und versicherte, das Bundesheer werde seine Aufgaben im Inland und im Ausland auf höchstem Niveau erfüllen können. Klar ist für den…

Nachtrag zur Aussendung vom 25.01.2018 Wien (OTS) - Wie bereits berichtet, wurde am 24. Jänner 2018 eine 91-Jährige tot in ihrer Wohnung in der Goldschlagstraße aufgefunden. Eine gerichtsmedizinische Obduktion ergab, dass die Frau Opfer eines Gewaltverbrechens wurde. Das Landeskriminalamt Wien, Gruppe Hoffmann, übernahm daraufhin die Ermittlungen. Im Zuge der Tatortarbeit konnten zahlreiche Spuren, unter anderem auch von der vermeintlichen Tatwaffe, einem Hammer, gesichert werden. Nach einer Überprüfung…