Hammer

Die Remstal Museumsnacht beweist: Kunst, Kulinarik und Wein sind eine perfekte Kombination Die Abendsonne taucht die Weinberge im Remstal in ein warmes Licht. In den Gasthäusern klingen die Gläser beim Anstoßen und die ersten Speisen werden aufgetragen. In den Museen, Kultureinrichtungen und Gastbetrieben steigt die Vorfreude auf eine Nacht voller Kunst, Kultur und Kulinarik. Zur Remstaler Museumsnacht öffnen über 40 Betriebe in der ganzen Region zwischen 18 und 24 Uhr ihre Pforten. Perfekt für einen Ausflug mit…

Grüne: S 18-Bau ist schlecht für das Klima, die Natur, unsere wertvollen Böden und fürs Budget "Das ist Betonpolitik aus dem vorigen Jahrtausend gegen den Willen der Menschen“, kommentiert der Verkehrssprecher der Grünen, Lukas Hammer, die heutige Meldung, dass Verkehrsminister Peter Hanke das Projekt S 18 in Vorarlberg vorantreiben wolle. „Die Bundesregierung und Verkehrsminister Hanke haben in zahlreichen Wortmeldungen angekündigt, die hochrangigen Straßenprojekte nochmals, etwa auf ihre Effektivität,…

Keine Mehrheit für Strafmündigkeit ab zwölf und für Social-Media-Mindestalter von 16 Jahren Eingehend befasste sich der Nationalrat heute mit dem Bericht über Rechtsextremismus in Österreich 2023 unter Berücksichtigung der Jahre 2020 bis 2022. Die Abgeordneten nahmen den Bericht mehrheitlich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen zur Kenntnis. Deutliche Kritik kam von der FPÖ, die den Bericht für "pseudowissenschaftlich" hält. Im Bericht wird festgehalten, dass es eine Reihe an Problemen in Sachen…

Mehrheitliche Zustimmung für rasche nationale Umsetzung der EU-Ökodesign-Verordnung Einstimmig sprach sich der Nationalrat heute für einen Entschließungsantrag der Koalitionsparteien zur Weiterentwicklung des "Plan T" - dem Masterplan für Tourismus - aus. Zustimmung gab es auch für eine Initiative aus dem Umweltbereich. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich für eine rasche nationale Umsetzung der EU-Ökodesign-Verordnung. TOURISMUS: "PLAN T" EVALUIEREN UND WEITERENTWICKELN Der "Plan T", ein "Masterplan…

Dringliche Anfrage an Finanzminister Marterbauer im Nationalrat Der Lobautunnel sei nur ein Beispiel von vielen Straßenbauprojekten, die vor mehreren Jahrzehnten geplant, von der Bevölkerung abgelehnt, den Flächenverbrauch explodieren lassen und das ohnehin bereits umfassende Straßennetz Österreichs noch erweitern und auf Dauer das Budget des Bundes sowie der Länder und Gemeinden immer stärker belasten würden, warnen die Grünen. Die Oppositionspartei hatte heute dazu im Nationalrat eine Dringliche Anfrage…

Intensive Diskussion zwischen Fraktionen über Prioritäten und nächste Maßnahmen in der Energiepolitik Welche Maßnahmen und Schwerpunkte in der Energiepolitik notwendig sind und wie die Energiekosten für die Bevölkerung und die Wirtschaft gesenkt werden können, sorgte im weiteren Verlauf des heutigen Nationalratsplenums für Diskussionen zwischen den Fraktionen. So hoben die Regierungsfraktionen die geplanten Maßnahmen der Bundesregierung hervor. Staatssekretärin Elisabeth Zehetner gab einen Ausblick auf die…

Grüne: „Umvolkung“ ist eindeutig nationalsozialistisch konnotierter Begriff – Rosenkranz verweigert Ordnungsruf gegen FPÖ-Mandatar „Der heutige Tag markiert einen neuen Tiefpunkt in der Amtsführung durch Nationalratspräsident Walter Rosenkranz. Der FPÖ-Abgeordnete Peter Wurm hat den Begriff ‚Umvolkung‘ in seiner Rede verwendet. Der Begriff ist ein eindeutiger NS-Kampfbegriff und es gibt hier keinen Graubereich oder irgendeinen Interpretationsspielraum. Es ist unfassbar, dass sich ein gewählter Mandatar im…

Ministerin Korinna Schumann strebt österreichweit einheitliche Sozialhilfe an Von einer massiven Schieflage im Sozialstaat sprach heute FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch in der Aktuellen Stunde des Nationalrats. Wenn etwa in Wien syrische Großfamilien über 6.000 Ꞓ Sozialhilfe bekommen, aber bei den Mindestpensionist:innen der Sparstift angesetzt werde, dann stimme etwas nicht. An die Sozialministerin gerichtet fragte sie daher, wann " endlich die soziale Hängematte für illegale Einwanderer und Asylanten…

FPÖ- Vorsitzführung untergräbt die Würde des Hohen Hauses „Ein Abgeordneter der FPÖ verwendet in seiner Rede bewusst den Begriff ‚Umvolkung‘ – einen eindeutig belasteten Ausdruck aus dem Vokabular des Nationalsozialismus, der auf die systematische Vertreibungs- und Vernichtungspolitik der Nazis Bezug nimmt. Doch anstatt sofort einzuschreiten, bleibt eine Reaktion von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz aus“, kritisiert Lukas Hammer, Rechtsextremismus-Sprecher der Grünen. Trotz eines direkten Hinweises…

ÖVP-Abgeordneter: Das jetzige System hat die FPÖ geschaffen „Im Regierungsprogramm ist klar angeführt, dass wir die Sozialhilfe neu regeln werden. Leistung muss sich lohnen. Es braucht hier Nachrüstungen und mehr Treffsicherheit“, wies heute, Donnerstag, ÖVP-Abg. Michael Hammer die Kritik der FPÖ in der Aktuellen Stunde des Nationalrats zurück. Er erinnerte aber daran, dass unter der FPÖ-Sozialministerin Beate Hartinger-Klein die Sozialhilfe eingeführt wurde, welche die FPÖ heute kritisiert. Und…