Hammer

Unter dem Motto „Aufbäumen für Wien“ startete heute Vormittag die 87. Landesversammlung der Grünen Wien im Bildungszentrum der AK Wien. „Aufbäumen ist unser Grüner Leitgedanke für die zweite Hälfte der Rot-Pinken Legislaturperiode. Aufbäumen heißt sich auflehnen – etwa gegen das alte Denken in dieser Stadt, das einer klimagerechten Zukunft im Weg steht. Aufbäumen heißt aber auch, selbstbewusst zu sein und Lösungen aufzuzeigen. Und Aufbäumen bedeutet gerade in der Stadt auch: Voller Einsatz für das Klima, und für mehr…

Nachbesserungen beim Teuerungsausgleich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen beschlossen Ergänzend zur Pensionsanpassung im heurigen Jahr in der Höhe von 5,8 % hat der Nationalrat im Herbst auch eine gestaffelte Einmalzahlung für Bezieher:innen kleiner und mittlerer Pensionen beschlossen. Wer eine Bruttopension unter 2.500 € bezieht, hat demnach im März einen Teuerungsausgleich von maximal 500 € überwiesen bekommen. Im Regelfall erhielten Betroffene 30 % der monatlichen Gesamtpension. Allerdings…

Sozialausschuss gibt grünes Licht für Gesetzesnovelle, Beratungen über Abschaffung der geblockten Altersteilzeit vertagt Vertriebene Ukrainer:innen, die vor dem russischen Angriffskrieg aus ihrer Heimat geflüchtet sind, werden schon bald einen uneingeschränkten Zugang zum österreichischen Arbeitsmarkt erhalten. Der Sozialausschuss des Nationalrats hat heute eine entsprechende Novelle zum Ausländerbeschäftigungsgesetz gebilligt. Mit dem Entwurf wird Stammsaisonniers außerdem der Erwerb der…

ÖVP-Abgeordneter zur Aliquotierung: Gespräche auf gutem Weg Eine Korrektur gibt es im Ausschuss für Arbeit und Soziales heute bei den Mindestpensionist/innen, da diese bei der Pensionserhöhung mit Jahresbeginn aufgrund einer fehlerhaften Formulierung im ASVG benachteiligt wurden, erläuterte ÖVP-Abg. Michael Hammer anlässlich der Sitzung. Hinsichtlich der Aliquotierung seien die Gespräche auf einem guten Weg, zeigte sich der Mandatar zuversichtlich. Er hofft, bald zu einer sachgerechten Lösung zu kommen.…

Transparenzdatenbank-Novelle bringt Vereinfachungen und Optimierungen Um im Krisenfall die Wärmeversorgung österreichischer Haushalte so lange wie möglich zu gewährleisten, beschloss der Nationalrat Änderungen im Gaswirtschaftsgesetz mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Damit soll der Kreis der geschützten Kunden auf Fernwärmeanlagen ausgeweitet werden. Zudem werden Zertifizierungen für Betreiber von Gasspeicheranlagen notwendig. Ein weiterer Beschluss betraf eine Novelle der Transparenzdatenbank,…

ÖVP-Energiesprecherin und Grünen-Energiesprecher begrüßen freiwillige Vereinbarung der Energieministerin mit dem Fachverband der Gas- und Wärmeversorgungsunternehmungen „Die hohe Inflation und die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stark gestiegenen Preise für Gas und Fernwärme stellen eine große Belastung für Haushalte und Unternehmen dar. Mit der nun geschaffenen Möglichkeit der Ratenzahlung für Nachzahlungen für Jahresrechnungen des Jahres 2022/23 werden sie jetzt entlastet und die…

„Die neuen Mitglieder Julia Moser und Daniela Rammel wie auch die neuen Ersatzmitglieder Johanna Mang und Theresa Hammer zeichnen sich durch hohe fachliche Expertise aus. Sie werden damit zu einer weiteren Bereicherung für die bereits großartige Arbeit des Monitoringausschusses. Ich gratuliere allen sehr herzlich“, sagt Heike Grebien, Sprecherin der Grünen für Menschen mit Behinderungen, zur Ernennung. Julia Moser, Geschäftsführerin von Licht für die Welt Österreich, wurde für den Bereich Entwicklungsarbeit ernannt.…

Frank: „Ich gratuliere Klagsverband-Geschäftsführerin Theresa Hammer zur Ernennung“ „Ich freue mich sehr über die Ernennung durch Bundesminister Johannes Rauch und nehme die verantwortungsvolle Aufgabe gerne an. Gemeinsam mit den weiteren Mitgliedern des Monitoringausschusses werde ich dazu beitragen, die Umsetzung der UN-Konvention über die Reche von Menschen mit Behinderungen kritisch zu überwachen. Große Probleme gibt es zum Beispiel in den Bereichen Barrierefreiheit, inklusive Bildung und…

BM Rauch übergibt Ernennungsdekrete und tauscht sich mit Monitoringausschuss zu UN-BRK Staatenprüfung aus Bundesminister Johannes Rauch übergab am 28.02.2023 Theresa Hammer, Julia Moser, Daniela Rammel und Johanna Mang ihre Ernennungsdekrete als Monitoringausschuss-Mitglieder. Der Unabhängige Monitoringausschuss ist ein gesetzlich verankertes Gremium (§ 13 des Bundes­behindertengesetz), das die Einhaltung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich überwacht. Basis dafür ist die…

Sozialminister Rauch: “Inklusion von Menschen mit Behinderungen bleibt wichtige Aufgabe” Der Monitoring-Ausschuss zur Überwachung der Rechte von Menschen mit Behinderungen ist eine zentrale Säule der Behindertenpolitik in Österreich. Sozialminister Johannes Rauch übergab gestern die Ernennungsdekrete an zwei neue Mitglieder und zwei Ersatzmitglieder: Julia Moser und Daniela Rammel werden künftig als Mitglieder im Gremium mitwirken, Johanna Mang und Theresa Hammer als Ersatzmitglieder. _“Der…