Haus

Aktivistinnen und Aktivisten des Vereins Dar al Janub teilen Hamas-Botschaften und verbreiten extremistische Ansichten. Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel und dem nachfolgenden Krieg in Gaza kommt es regelmäßig zu Demonstrationen in europäischen Städten, an denen sich auch religiös-extremistische und politische Akteure beteiligen. In Österreich ist die Gruppierung Dar al Janub (arabisch für „Haus des Südens“) ein solcher Teil der Protestbewegung. Im neuen DPI Focus wird aufgezeigt, wie der „Verein…

„Die vorhandenen Überwachungsbefugnisse sind grundsätzlich ausreichend, wenn sie korrekt und vollständig ausgeschöpft werden“ „Der DSN-Direktor, der offenbar im Auftrag von ÖVP-Innenminister Karner spricht, soll sich lieber um die unzähligen Probleme im eigenen Haus kümmern, anstatt großspurig Forderungen an die Politik zu stellen und mit Überwachungsfantasien hausieren zu gehen. Gerade im Hinblick auf den eklatanten Mangel an qualifiziertem Personal wäre in seinem Haus genug zu tun.“ Mit diesen Worten…

Am 3. Dezember um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 3. Dezember 2023, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Kurz und heftig Im Superwahljahr 2024 wird es gleich zwei neue parlamentarische Untersuchungsausschüsse geben. Der von SPÖ und FPÖ beantragte „COFAG-Untersuchungsausschuss“ soll eine eventuelle bevorzugte Behandlung von Milliardären untersuchen. Der von der ÖVP geforderte „Rot-Blaue…

Anti-Armutskampagne mit Fokus auf soziale Gerechtigkeit. Austro-VIPs und Demner, Merlicek & Bergmann/DMB. unterstützten beim aktionistischen Kick-Off in der Wiener Innenstadt. Heute erfolgte der Startschuss zur neuen Samariterbund-Kampagne „So teuer ist es, arm zu sein“. Der Fokus der Kampagne liegt auf existentiellen Ängsten und sozialer Gerechtigkeit. Zum Kick-Off wurde dabei die Repression der Armutsgefährdung mitten in die Wiener Innenstadt getragen: Am Wiener Graben wurde ein sogenannter…

Information aus erster Hand für heimische Betriebe und Bundesländer zu den Plänen rund um den Ukraine-Wiederaufbauplan der EU Auf Initiative des österreichischen Europaabgeordneten Lukas Mandl haben sich am heutigen Freitagvormittag im Haus der EU in Wien österreichische Bundesländer und heimische Unternehmen mit Regionen aus anderen Teilen Europas sowie mit der Europäischen Kommission vernetzt. Dies erfolgte anlässlich des geplanten EU-Wiederaufbauplans ("Ukraine Facility") im Rahmen der Versammlung der…

VertretungsNetz zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen Erst kürzlich hat der Fachausschuss der Vereinten Nationen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ein beschämendes Fazit gezogen: Österreich ist in vielen Bereichen säumig, zum Teil gibt es sogar Rückschritte gegenüber der letzten Staatenprüfung 2013.  So zeigt sich der Fachausschuss u.a. besorgt über die unverhältnismäßig hohe Armutsquote von Menschen mit Behinderungen und empfiehlt Österreich, mit wirksamen…

Dubiose Vergabepraxis im Bereich der Medizintechnik und Beratung – Aufklärung noch immer ausständig Die von den Grünen Wien und Wiener Volkspartei beantragte Prüfung des Bundesrechnungshofs bezüglich Vergabeverfahren der städtischen Spitäler (Wiener Gesundheitsverbund) hat schwere Mängel ans Tageslicht gebracht. Dieser hat bei 38 von 55 überprüften Vergaben im Bereich der Medizintechnik 51 Abweichungen zu den Vorgaben des Bundesvergabegesetzes festgestellt. Ebenso bemängelten die Prüfer eine hohe…

Fulminanter Abend im Rahmen der Seitenblicke Night Tour im Wiener Metropol mit zahlreichen Förderern und prominenten Gästen. Bereits zum siebzehnten Mal fand Donnerstagabend im Wiener Metropol die Charity-Veranstaltung „Manager:innen machen Musik“ statt. Die Initiatoren Thomas Zanyath (Versicherungsbüro Team Zanyath und Erfinder der Eventserie) und Christine Marek (CM Consulting) hatten zu einem unterhaltsamen Abend für den guten Zweck geladen. Freilich auch diesmal mit tatkräftiger Unterstützung von…

Veranstaltung im Rahmen der Teilnahme an der "Purple Light Up"-Kampagne im Hohen Haus Mit der Teilnahme an der globalen Kampagne "Purple Light up" will das Parlament die Rechte und Anliegen von Menschen mit Behinderungen in das Bewusst­sein der Öffent­lichkeit zu rücken. Im Vorfeld des Internationalen Tages für Menschen mit Behinderungen, der am 3. Dezember begangen wird, fand heute eine Veranstaltung im Hohen Haus statt, bei der das Parlament mit dem "Fair für alle"-Zertifikat ausgezeichnet wurde. Im…

Präsentation zweier Kurzfilme zu moderner Landwirtschaft. Mythen rund um Pflanzenschutz und Klimawandel aufklären. Pestizide wie Glyphosat sind Dauerbrenner in den Schlagzeilen und sorgen regelmäßig für Aufregung. Gleichzeitig herrschen innerhalb der Bevölkerung immer noch Missverständnisse und Unklarheiten. Das Ökosoziale Forum und die AGES, die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit, wollen hier mit Fachinformation aus erster Hand aufklären. Zwei Kurzfilme und Faktensammlungen sollen das…