Hauser

Verkehrsausschuss diskutiert Klimaschutz, die Evaluierung von Straßenbauprojekten, die ökosoziale Steuerreform sowie mehrere Bahnthemen Wien (PK) - Im zweiten Teil des Verkehrsausschusses stand Verkehrsministerin Leonore Gewessler den Abgeordneten heute für eine Aussprache zur Verfügung. Zur Debatte standen Klimaschutz im Verkehrsbereich, die Evaluierung von Straßenbauprojekten, die ökosoziale Steuerreform sowie mehrere Bahnthemen. Mehrere Anträge der Opposition wurden mit den Stimmen von ÖVP und Grünen…

Einhelligkeit bei 15a-Vereinbarung für Regionalbahn Innsbruck-Rum Wien (PK) - Breites Lob gab es in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses für die Anstrengungen von Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler zum neuen Klimaticket für ganz Österreich. Hinterfragt wurde seitens der Opposition etwa die Finanzierung, wobei Gewessler erläuterte, dass diese mit dem kommenden Budget gesichert werde. Die rechtlichen Grundlagen seien bereits gemeinsam geschaffen worden. Der SPÖ-Antrag für eine budgetäre…

Anträge der Opposition erneut vertagt Wien (PK) - Im Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft diskutierten die Abgeordneten im Rahmen eines öffentlichen Hearings zur Umsetzung der neuen Regelung zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU mit Bundesministerin Elisabeth Köstinger und den ExpertInnen Karl Bauer (Landwirtschaftskammer), Brigitte Reisenberger (Global 2000), Leopold Steinbichler (ehemaliger Nationalratsabgeordneter und Landwirt), Thomas Lindenthal (Universität für Bodenkultur Wien) sowie Gertraud…

Fristenverlängerung im Krankenanstalten-, Kuranstalten- und Medizinproduktegesetz mehrheitlich beschlossen Wien (PK) - Im zweiten Teil des heutigen Gesundheitsausschusses standen diverse Anträge der Oppositionsparteien auf der Tagesordnung. So setzt sich etwa die SPÖ für eine Informationsoffensive zur Corona-Schutzimpfung von Kindern unter 12 Jahren ein, während sich die NEOS für das Impfen in Apotheken sowie für eine rechtsverbindliche Grundlage für Antikörper-Tests einsetzen. Die FPÖ spricht sich gegen…

Kritik der Opposition am früheren Auslaufen der betrieblichen Testungen und an der fehlenden Gesamtstrategie Wien (PK) - Mit Stimmenmehrheit wurde heute im Gesundheitsausschuss ein Initiativantrag von ÖVP und Grünen angenommen, der sicherstellt, dass die Länder und Gemeinden die vom Bund im Zuge der Bewältigung der COVID-19-Pandemie vorgesehenen Zweckzuschüsse noch bis Ende März 2022 erhalten. Dabei handelt es sich unter anderem um den Ersatz der Kosten für Schutzausrüstung, die telefonische…

Wien (OTS) - Von einem totalen Tohuwabohu im heutigen Gesundheitsausschuss berichten der freiheitliche Tourismussprecher NAbg. Gerald Hauser und der freiheitliche Konsumentenschutzsprecher NAbg. Peter Wurm. Der Einsatz der FPÖ hat dazu geführt, dass die Gratistests bis Ende März 2022 verlängert werden. „Alles andere wäre auch sozial völlig unverträglich“, so die beiden freiheitlichen Politiker. Gleichzeitig steht in einem Antrag von ÖVP und Grünen aber, dass die betrieblichen Gratistestungen nur mehr bis 31. Oktober…

Schleppende Auszahlung beim Fixkostenzuschuss I – beim Fixkostenzuschuss II ist Beantragungsfrist zu kurz Wien (OTS) - „Die Auszahlungen der Corona-Hilfsmaßnahmen gehen nach wie vor schleppend vonstatten. Es gibt nämlich beim Fixkostenzuschuss I noch immer sehr viele Ansuchen, die in der Bearbeitung verharren und daher eine große Anzahl von Unternehmern diesen Zuschuss noch immer nicht erhalten haben. Hier muss die Abwicklung durch die COFAG einfach rascher erfolgen“, so heute FPÖ-Tourismussprecher NAbg.…

33 Medaillen für Österreich sichern Platz 2 hinter Russland Wien (OTS) - Neun Goldmedaillen, neun Silbermedaillen und acht Bronzemedaillen: Das ist die beeindruckende Bilanz der österreichischen Teilnehmer bei den diesjährigen EuroSkills Wettbewerben in Graz. Im Gesamtranking besser abgeschnitten hatte in diesem Jahr nur Russland mit insgesamt 27 Medaillen. Auf Platz 3 folgt mit großen Abstand Frankreich mit 13 Medaillen, danach folgen die Schweiz (12 Medaillen) und Deutschland (9 Medaillen). Das…

Spartenobfrau Renate Scheichelbauer-Schuster: „Glückwunsch unseren fantastischen jungen Fachkräften: Sie haben Österreichs Medaillen-Rekord ermöglicht“ Wien (OTS) - „Das österreichische Gewerbe und Handwerk ist Spitzenklasse! Unsere EuroSkills-Heldinnen und Helden haben das in Graz eindrucksvoll bewiesen. 6 Gold-, 6 Silber- und 5 Bronzemedaillen im Gewerbe und Handwerk zeigen: Qualifikation schafft Qualität und bleibende Werte – Edelmetall ist der verdiente Lohn“, freut sich Renate Scheichelbauer-Schuster,…

Außerdem am 28. September in ORF 1: Die „Soko Donau“ ermittelt um einen „Ritterschlag“ mit fatalen Folgen Wien (OTS) - Eine verhasste Mathematiklehrerin, eine vermeintliche Affäre und eine Vorzugsschülerin werden zur neuesten Herausforderung für die „Soko Kitzbühel“, wenn die Schule am Dienstag, dem 28. September 2021, um 20.15 Uhr in ORF 1 zum Tatort wird. Ein „Ritterschlag“ wird dem Mitglied einer Mittelaltertruppe, das um 21.05 Uhr von der „Soko Donau“ mit einem Schwert getötet aufgefunden wird, zum…