Himmelbauer

Fulminanter Abend im Rahmen der Seitenblicke Night Tour im Wiener Metropol mit zahlreichen Förderern und prominenten Gästen. Bereits zum siebzehnten Mal fand Donnerstagabend im Wiener Metropol die Charity-Veranstaltung „Manager:innen machen Musik“ statt. Die Initiatoren Thomas Zanyath (Versicherungsbüro Team Zanyath und Erfinder der Eventserie) und Christine Marek (CM Consulting) hatten zu einem unterhaltsamen Abend für den guten Zweck geladen. Freilich auch diesmal mit tatkräftiger Unterstützung von…

Zahlreiche Oppositionsanträge zur Gleichstellung von Frauen, Förderung der ESA und Datenstrategie des Bundes vertagt Der Forschungsausschuss sprach sich heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen mehrheitlich für einen gemeinsamen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen aus, in dem sie sich für die Sicherstellung eines reibungslosen Breitbandausbaus einsetzen. Insbesondere geht es ihnen darum, dass die Verlegung von Breitband-Anschlüssen nicht zu Verzögerungen bei Bauprojekten führt. Mehrere…

Forschungsausschuss debattiert Berichte zur Forschungs- und Technologiestrategie des Bundes Laut dem Forschungs- und Technologiebericht 2023 liegt Österreichs Forschungsquote weiter im internationalen Spitzenfeld. Damit sei es laut einigen wichtigen Indikatoren gelungen, in der Innovationskraft zu den führenden Ländern in diesem Bereich aufzuschließen. Der Forschungsausschuss debattierte heute über den Bericht zu den forschungspolitischen Entwicklungen mit den drei Regierungsmitgliedern, in deren…

Mehrheit für Verfahrensvereinfachungen im Meldewesen und 15a-Vereinbarung mit Wien betreffend Grundversorgungskosten Rettungsorganisationen und der Österreichische Zivilschutzverband (ÖZSV) erhalten in den nächsten Jahren Zweckzuschüsse und Zuwendungen von insgesamt 22 Mio. € jährlich, um den steigenden Anforderungen an Rettungswesen und Zivilschutz gerecht werden zu können. Der Nationalrat sprach sich heute einstimmig für eine entsprechende Regierungsvorlage aus. SPÖ, FPÖ und NEOS drängten allerdings auf…

Finanzausgleich mit Zukunftsfonds von 1,1 Mrd. € für 2024 Vor der Schlussabstimmung zum Budget 2024 debattierten die Abgeordneten im Nationalrat die acht Budgetuntergliederungen des Finanzressorts. Über einen im Finanzausgleich neu geschaffenen Zukunftsfonds etwa sollen den Ländern und Gemeinden im Jahr 2024 Mittel von 1,1 Mrd. € unter anderem für Kinderbetreuung und Umweltmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden. Ihre grundlegende Kritik am Budget für 2024 erneuerten die Oppositionsparteien. So bemängelte…

Nationalrat behandelt Budgets für Mobilität, Klima, Umwelt, Energie, Innovation, Technologie und Forschung Der Nationalrat debattierte heute im Zuge seiner Debatte des Haushaltsentwurfs 2024 sowie des Bundesfinanzrahmens 2024-2027 über die Budgetmittel, die Klimaschutzministerin Leonore Gewessler 2024 zur Umsetzung wichtiger Projekte im Bereich von Innovation und Technologie, Mobilität sowie Klima, Umwelt und Energie zur Verfügung haben wird. Schwerpunkte dieser drei Budgetuntergliederungen werden auch…

ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation und Netzpolitik: Beginn am 29. November – Zweiter Open-Net-Fördercall umfasst Mittel von 375 Millionen Euro "Die kurz bevorstehende nächste Etappe der zweiten Breitbandmilliarde ist ein Startschuss für einen starken Standort und ein Mehr an Chancen", betont Eva-Maria Himmelbauer, ÖVP-Sprecherin für Telekommunikation und Netzpolitik, zur heutigen Präsentation des weiteren Fahrplans der Breitbandförderung durch Finanzminister Magnus Brunner und…

Budgetausschuss debattiert über Budgetmittel für Innovation, Technologie und angewandte Forschung Wien (PK) -Das Budgetkapitel Innovation und Technologie (Forschung) ist vor allem der Förderung von angewandter Forschung gewidmet, wobei laut dem aktuellen Regierungsprogramm ein besonderer Fokus auf klima- und umweltschutzrelevanten Projekten liegt. In der Budgetuntergliederung 34 sind dafür laut dem aktuellen Budgetentwurf (2178 d.B.) für 2024 Auszahlungen in der Höhe von 652,7 Mio. € veranschlagt. Wie…

Oppositionsanträge zu Kinderschutz, Erhalt von Polizeiposten und Asylrecht vertagt Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS sprach sich der Innenausschuss heute mehrheitlich für eine 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Wien aus, mit der das Angebot an Unterkünften im Rahmen der Grundversorgung auch angesichts von Herausforderungen wie der Teuerung und ansteigenden Migrationsströme sichergestellt werden soll. Wien soll demnach jene Differenzbeträge anteilig abgegolten bekommen, die sich aus…

Entschließungen zum Umgang mit KI an Schulen und zur Evaluierung des Quereinstiegs in den Lehrer:innenberuf Schul- und Hochschulthemen standen am Ende der Tagesordnung der heutigen Nationalratssitzung. Zwei der Beschlüsse betrafen Gesetzesänderungen im Schulbereich. Einstimmig beschlossen die Abgeordneten, im Schulunterrichtsgesetz verpflichtende Kinderschutzkonzepte festzuschreiben. Ebenfalls einstimmig erfolgte im Bereich der Elementarpädagogik die Aufnahme neu geschaffener Ausbildungen in das…