Hirtenberg

Nach der medialen Berichterstattung rund um den tragischen Vorfall in der Justizanstalt Hirtenberg mahnt die FCG-Bundesvorsitzende ROMANA DECKENBACHER zu Fairness, Sachlichkeit und einem verantwortungsvollen Umgang mit den betroffenen Bediensteten der Justizwache. „Die Justizwache leistet tagtäglich einen unverzichtbaren Dienst für die Sicherheit unseres Landes – unter schwierigsten Bedingungen, oft an der Belastungsgrenze. Gerade deshalb ist es unerträglich, wenn Kolleginnen und Kollegen vorschnell öffentlich an den…

Leitung der Kommission sowie Untersuchungsgegenstand werden bei Pressekonferenz vorgestellt Die Justiz trägt eine besondere Verantwortung dafür, dass alle Personen, denen die Freiheit entzogen ist, unter Achtung der Menschenrechte und Menschenwürde behandelt werden. Aufgrund des Todes eines Strafgefangenen der Justizanstalt Hirtenberg setzt Justizministerin Anna Sporrer im Einklang mit internationalen Standards eine unabhängige Expert:innenkommission ein. Diese soll insbesondere strukturelle Mängel bei der…

Jahrelange Systemfehler bei der Unterbringung psychisch kranker Insassen. Nach dem tragischen Vorfall in der JUSTIZANSTALT HIRTENBERG am 3. Dezember 2025 warnt die GÖD-JUSTIZWACHEGEWERKSCHAFT eindringlich vor einer medialen Vorverurteilung der im Dienst gestandenen Beamten. Während die Staatsanwaltschaft Eisenstadt noch an der Klärung der Umstände arbeitet, zeichnen manche Medien bereits ein Bild schuldhaften Verhaltens, das nicht der Realität der Einsatzpraxis entspricht. „Es ist völlig inakzeptabel,…

Insassen mit psychischen Erkrankungen gehören nicht in JA. Beton-Liegen in besonders gesicherten Hafträumen entfernen. Volksanwaltschaft steht für externe Prüfung zur Verfügung „Die kolportierten Vorwürfe zu Misshandlungen eines Häftlings durch Beamte in der Justizanstalt Hirtenberg, der schließlich verstarb, sind erschütternd. Die Ermittlung der Staatsanwaltschaft ist abzuwarten. Doch einige aus den Medien bekannte Informationen schildern Aspekte eines Systemversagens, auf das wir seit langem hinweisen.…

Grüne bringen parlamentarische Anfrage zu den Vorgängen rund um den Tod eines Insassen in der Justizanstalt Hirtenberg ein „Die Berichte über den Tod eines psychisch kranken Insassen in der Justizanstalt Hirtenberg sind schockierend. Die im Falter geschilderten schweren Verletzungen deuten auf massive Gewalteinwirkung hin. Sollten sich diese Vorwürfe bestätigen, handelt es sich um einen Justizskandal, der dem Ansehen des Rechtsstaates schweren Schaden zufügt. Die Justizministerin darf nicht länger…

Eine gemeinsame Erklärung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen und des Mauthausen Komitee Österreich Die KZ-Gedenkstätte Mauthausen und das Mauthausen Komitee Österreich setzen sich seit 2021, nach Bekanntwerden der Bebauungspläne, gemeinsam mit der Lokalinitiative KZ-Gedenkstätte Mauthausen-Außenlager Hirtenberg nachdrücklich für den Erhalt der Artefakte und das Gedenken an die Opfer des Frauen-KZ Hirtenberg ein. Rund 400 Frauen und Mädchen wurden hier festgehalten und mussten Zwangsarbeit leisten. Es handelt…

80 Jahre nach der Befreiung: Aktive Erinnerungskultur als demokratische Verpflichtung 80 Jahre nach der Befreiung: Aktive Erinnerungskultur als demokratische Verpflichtung Verpflichtung Am 5. Mai 2025, dem 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen, wurde im Rahmen einer Gedenkveranstaltung die Außenlager-Stele am Areal der KZ-Gedenkstätte Mauthausen enthüllt. Das Gedenken für die Opfer der KZ-Verbrechen fand im Beisein von Innenminister Gerhard Karner,…

Was unter Justizministerin Alma Zadic nicht gelang, sollte in der neuen Bundesregierung schnellstens umgesetzt werden Wie der ORF NÖ am Samstag berichtete, waren 2024 fünf von zehn Justizanstalten zu mehr als 100 Prozent ausgelastet. Spitzenreiter bei der Auslastung waren mit 115 Prozent die Justizanstalt Korneuburg. Dahinter lagen die Gefängnisse in Wiener Neustadt (114,3 Prozent), Hirtenberg (106,9 Prozent), St. Pölten (106,3 Prozent) und Sonnberg (104,1 Prozent). Damit sind Niederösterreichs…

Innenminister Karner und Direktorin Glück präsentierten Maßnahmen und Schwerpunkte im Gedenkjahr 2025 Im Rahmen einer Pressekonferenz am 23. Jänner 2025 in Wien betonte Innenminister Gerhard Karner gemeinsam mit der Direktorin der Gedenkstätte Mauthausen, Barbara Glück, die Bedeutung einer modernen und zeitgemäßen Gedenkkultur. Karner: „Durch das vorliegende Programm des Mauthausen Memorials, schaffen wir ein breites und festes Fundament für eine moderne und zeitgemäße Gedenkkultur in Österreich.“ ZWTL.:…

Bedarfsorientierte Arbeitsstiftung für Niederösterreich beschlossen Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Abgeordnete Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend VERLÄNGERUNG REGIONALISIERUNGSPROGRAMM. Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) startete in die Debatte und stellte zwei Aspekte zum Regionalisierungsprogramm in den Fokus. Erstens die Bedeutung der Europäischen Union für…