Hirtenberg

Heute hat SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer die Ergebnisse der Hirtenberg-Untersuchungskommission präsentiert. Dabei wird eines klar: mit diesem Justizbudget lassen sich diese Maßnahmen nicht umsetzen, kritisiert die stellvertretende Klubobfrau und Justizsprecherin der Grünen, Alma Zadić. Das Budget würde im starken Gegensatz zu den heute vorgestellten Empfehlungen stehen, wie Zadić bemängelt: „Das Justizbudget 2027 und 2028 steht in krassem Widerspruch zu den Empfehlungen der Hirtenberg-Untersuchungskommission. Der…

Bericht enthält Empfehlungen der Volksanwaltschaft – Dank an Personal reicht nicht, Taten folgen lassen „Die von Justizministerin Anna Sporrer eingesetzte Expertenkommission Strafvollzug bestätigt wie erwartet, was die Volksanwaltschaft schon lange weiß: Die Situation im heimischen Strafvollzug und vor allem die Versorgung psychisch erkrankter Häftlinge ist prekär“, betont Volksanwältin Gaby Schwarz. „Es ist so, wie es Kommissionsleiter Dr. Wolfgang Gratz gesagt hat: Wären die jahrelangen Empfehlungen der…

Abschlussbericht sowie Empfehlungen werden gemeinsam mit Prof. Gratz und Generaldirektor Koenig bei Pressekonferenz vorgestellt Nach dem Todesfall eines Strafgefangenen der Justizanstalt Hirtenberg im Dezember 2025 hat Justizministerin Anna Sporrer im Februar 2026 eine unabhängige Expert:innenkommission eingesetzt. Diese hatte den Auftrag, die Situation von psychisch beeinträchtigten Strafgefangenen in Österreich zu analysieren, mögliche Mängel festzustellen und Empfehlungen vorzuschlagen. Nun liegen die…

Die Ausstellung präsentiert Ergebnisse von über 20 Jahren archäologischer Forschung an Orten ehemaliger Konzentrationslager – Bustransfer zur Eröffnung ab Linz Hauptbahnhof Welche Überlebensstrategien mussten Häftlinge entwickeln? Welche Objekte mussten sie selbst herstellen, wie zum Beispiel Löffel oder Schuhe, um Nahrung aufnehmen oder sich vor Verletzungen schützen zu können? Welche Objekte sagen etwas über die Privilegien der SS aus? Seit 2002 lässt die KZ-Gedenkstätte Mauthausen an den Arealen…

Volksanwältin analysiert Polizeifotos des Haftraums Hirtenberg – Missstände bekannt: Personalmangel, Überbelag - Versorgung psychisch erkrankter Häftlinge äußerst mangelhaft „Die Situation im heimischen Strafvollzug erschüttert mich. Und nicht erst seit dem tragischen Todesfall in der Justizanstalt Hirtenberg. Laufend weise ich auf eklatante Missstände in Österreichs Gefängnissen hin. Leider wurden unsere Empfehlungen seit Jahren ignoriert, während die Zustände prekärer und die Häftlingszahlen höher…

Verweigerter Zugang zu Informationen im Widerspruch zur verfassungsrechtlich garantierten Journalismusfreiheit Vergangene Woche wurde dem Chefredakteur der Wochenzeitung Falter, Florian Klenk, der Zugang zur Justizanstalt Hirtenberg zum Zweck der journalistischen Recherche verweigert. Dieser Vorgang erscheint sehr bedenklich und ist mit der verfassungsrechtlich garantierten Journalismusfreiheit nicht vereinbar. Recherchen über die Bedingungen im Strafvollzug sind nämlich von erheblichem öffentlichen…

Aktuelle Stunde zu Reformvorhaben der Justizministerin Justizministerin Anna Sporrer nahm im Bundesrat zu den Reformplänen im Eherecht Stellung. Mit Expertinnen und Experten werde an einem "modernen und gerechten" Ehe- und Scheidungsrecht gearbeitet und der Frage nachgegangen, ob es das Verschuldensprinzip noch brauche. Künftig soll der Verlauf der Ehe bei Unterhaltsansprüchen Berücksichtigung finden. Ein Zeitplan wurde im Zuge der Aktuellen Stunde nicht genannt. Während mehrere Bundesrätinnen und…

„Der Todesfall in der Justizanstalt Hirtenberg ist zutiefst erschütternd und erfordert eine lückenlose und schonungslose Aufklärung. Der Einsatz der Kommission mit den heute vorgestellten honorigen Expert:innen ist ein richtiger und notwendiger Schritt“, begrüßt Alma Zadić, stellvertretende Klubobfrau und Justizsprecherin der Grünen, den nunmehrigen Einsatz einer unabhängigen Expert:innenkommission. „Es ist richtig und wichtig, dass nun eine externe, unabhängige Kommission eingesetzt wird, um diesen tragischen…

Am 3. Februar um 22.30 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Der Tod eines psychisch kranken Häftlings in der Justizanstalt Hirtenberg hat die Aufmerksamkeit auf die alarmierenden Zustände im österreichischen Strafvollzug gelenkt. Überbelegte Haftanstalten, chronischer Personalmangel und umstrittene Haftentscheidungen stellen die Stabilität und Sicherheit des Systems zunehmend infrage. Als Reaktion darauf hat SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer heute eine „Expert:innenkommission Strafvollzug“ präsentiert. Doch ist…

Nach der medialen Berichterstattung rund um den tragischen Vorfall in der Justizanstalt Hirtenberg mahnt die FCG-Bundesvorsitzende ROMANA DECKENBACHER zu Fairness, Sachlichkeit und einem verantwortungsvollen Umgang mit den betroffenen Bediensteten der Justizwache. „Die Justizwache leistet tagtäglich einen unverzichtbaren Dienst für die Sicherheit unseres Landes – unter schwierigsten Bedingungen, oft an der Belastungsgrenze. Gerade deshalb ist es unerträglich, wenn Kolleginnen und Kollegen vorschnell öffentlich an den…