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Hofburg

VfGH und VwGH konnten trotz Coronakrise kurze Verfahrensdauer beibehalten

Budgetausschuss berät Voranschlag 2021 für Höchstgerichte und Präsidentschaftskanzlei Wien (PK) - Mit dem Bundesvoranschlag für drei weitere Oberste Organe setzte der Budgetausschuss seine Beratungen heute fort. Neben der Präsidentschaftskanzlei ging es um die finanzielle Ausstattung des Verfassungsgerichtshofs sowie des Verwaltungsgerichtshofs, deren Ressourcen noch immer durch eine hohe Anzahl an Fällen im Bereich des Asyl- und Fremdenrechts gebunden sind. Obwohl der VfGH in den Sommermonaten noch 80

Die Parlamentswoche vom 9. bis 13. November 2020

Budgetverhandlungen, Ausschüsse, Präsidialkonferenz Wien (PK) - Im Budgetausschuss werden von Montag bis Freitag die Untergliederungen des Budgetentwurfs für 2021 unter die Lupe genommen. Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat eine Sitzung angesetzt. Auch der Innenausschuss, Sozialausschuss, EU-Unterausschuss und Konsumentenschutzausschuss tagen. Montag, 9. November 2020 09.00 Uhr: Der Budgetausschuss beginnt seine Beratungen über die einzelnen Untergliederungen des Budgetentwurfs 2021. Am Beginn

SPÖ-Termine von 9. November bis 15. November 2020

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 9. November 2020: 10.30 Uhr Die Mitglieder der Präsidiale des Nationalrats treten zu einer Sondersitzung zusammen (Parlamentsausweichquartier in der Hofburg, Lokal III). 14.00 bis 18.00 Uhr SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr nimmt im Rahmen des deutschen EU-Ratsvorsitzes an der Virtuellen Konferenz der Vorsitzenden der Ausschüsse für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zum Thema „Für ein soziales und faires Europa“ teil.

Ball der Wiener Wirtschaft 2021 abgesagt

Nächste Möglichkeit leider erst am Samstag, 22. Jänner 2022 Wien (OTS) - Der Wiener Wirtschaftsbund hat sich dazu entschlossen, den für 23. Jänner 2021 in der Wiener Hofburg geplanten Ball der Wiener Wirtschaft abzusagen: „Leider ist es uns aufgrund der äußeren Umstände nicht möglich, den kommenden Ball der Wiener Wirtschaft entsprechend zu planen und durchzuführen. Die Gesundheit der BallbesucherInnen, KünstlerInnen und aller beteiligten Personen ist zu wichtig, auch wenn uns die Absage natürlich sehr

Start Publikumswahl für das beste Wissenschaftsbuch des Jahres

Wien (OTS) - Ab sofort ist die Öffentlichkeit wieder aufgerufen, für das jeweils beste Wissenschaftsbuch 2021 in vier Kategorien abzustimmen. Eine Fachjury unter Mitwirkung einer Kinderjury in der Kategorie Junior hat die Nominierungen vorgenommen und legt diese nun dem Publikum vor. Die Wahl läuft bis 11. Jänner 2021. „Das beste Wissenschaftsbuch des Jahres" ist eine Aktion des Bundesministeri-ums für Bildung, Wissenschaft und Forschung gemeinsam mit dem Magazin "Buchkultur" und der österreichischen Buchbranche.

Terroranschlag in Wien: Nationalrat tritt am 5. November zu eigens anberaumter Sitzung zusammen

Präsidiale einigt sich darauf, sämtliche Ausschusstermine der kommenden beiden Tagen zu verschieben Wien (PK) - In Reaktion auf den Terroranschlag in Wien wird der Nationalrat übermorgen, Donnerstag, zu einer eigens anberaumten Sitzung zusammentreten. Das teilte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute im Anschluss an die Sitzung der Präsidialkonferenz mit. Der Beschluss dazu wurde dabei einvernehmlich zwischen allen Fraktionen getroffen. Bei dieser Nationalratssitzung werden Bundeskanzler Sebastian

AVISO: Erste Ausschusssitzung zum Klimavolksbegehren am Mittwoch, 04.11, 13:00 – 16:30 Uhr

Wien (OTS) - Am Mittwoch, den 04.11., findet die Ausschusssitzung zu den ersten beiden Forderungen des Klimavolksbegehren statt. Mit einer Aktion vor der Hofburg werden die Ausschussmitglieder an ihre Verantwortung gegenüber der nächsten Generation erinnert. Nach intensiven Vorbereitungen, 380.590 Unterschriften, zahlreichen Gesprächen sowie der Ausarbeitung konkreter (https://klimavolksbegehren.at/wp-content/uploads/2020/10/A1_Klimasch utzgesetz_Vorschlaege_Klimavolksbegehren.pdf), werden nun die beiden ersten

Schäfer-Elmayer in „Sprich!“: „Ab Faschingsdienstag 2022 wird wieder getanzt!“

Tanzschul-Doyen im Interview: „Der neue Lockdown wird für uns sehr schwierig zu verkraften“ Wien (OTS) - „Im Interview mit der neuen Zeitung „Sprich!“ über die Folgen von Corona sagt der Wiener Tanzschul-Doyen und Benimm-Papst Thomas Schäfer-Elmayer: „Was in unseren Breiten – vor Corona – große Bedeutung hatte, war die Berührung. Der Händedruck, der Handkuss und auch das Bussi-Bussi. Das alles hat – seit Corona – keinen Platz mehr.“ Allerdings sieht Schäfer-Elmayer Licht am Ende des Tunnels: „Wir sind

AVISO – Morgen, Samstag, 11.00 Uhr: Pressekonferenz mit Rendi-Wagner und Meinl-Reisinger

Gemeinsames Statement im Vorfeld der Videokonferenz von Kanzler Kurz mit Klubobleuten der Parlamentsparteien Wien (OTS/SK) - Morgen, Samstag, 31. Oktober 2020, findet ein gemeinsames Statement von SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner und NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger im Vorfeld der Videokonferenz von Bundeskanzler Kurz mit den Klubobleuten der Parlamentsparteien statt. Die VertreterInnen der Medien sind herzlich eingeladen. **** Zeit: Morgen, Samstag, 31. Oktober 2020,

Die Parlamentswoche vom 2. bis 6. November 2020

Sondersitzung, Ausschüsse, Verhandlungen über das Budget 2021, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Bundesrat, Bundesrats-Enquete Wien (PK) - In der kommenden Woche tritt der Nationalrat zu einer Sondersitzung sowie zu zahlreichen Ausschüssen zusammen. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss setzt die Befragung von Auskunftspersonen fort. Der Bundesrat veranstaltet am Mittwoch eine Enquete für eine "Kultur des Miteinander" und wird am Donnerstag eine Plenarsitzung abhalten. Am Freitag starten die Beratungen über den von