Hofburg

Mit Douglas Hoyos, Vorsitzender des Rechnungshofausschuss Wien (OTS) - NEOS präsentieren neue Entwicklungen rund um das „Ergänzungsregister für sonstige Betroffene“, das größte Datenleck der Republik. Zu dieser Pressekonferenz ist jedes Medium herzlich eingeladen, wir bitten jedoch pro Medium maximal eine Vertreterin bzw. einen Vertreter zur Pressekonferenz zu entsenden. Die Pressekonferenz findet in den Räumlichkeiten des NEOS-Nationalratsstützpunktes in der Hofburg, Eingang Kapellenhof, statt, um einen…

Parlamentarische Bundesheerkommission legt Jahresbericht 2019 vor Wien (PK) - Die Parlamentarische Bundesheerkommission stellt in ihrem Jahresbericht 2019 ein erhöhtes Beschwerdeaufkommen im Vergleich zum Vorjahr fest. Viel zu knappe budgetäre Mittel schwächen das Bundesheer und erschweren die Auftragserfüllung der Truppe als strategische Reserve der Republik, geben der ehemalige SPÖ-Abgeordnete Otto Pendl sowie die Abgeordneten Michael Hammer (ÖVP) und Reinhard Bösch (FPÖ) namens des Präsidiums zu…

Ausschüsse mit weiteren COVID-19-Gesetzen, Hauptausschuss, Präsidialkonferenz Wien (PK) - Nach den sechstägigen Ausschussverhandlungen über das von Türkis-Grün vorgelegte Budget 2020 hat der Budgetausschuss nach seinen heutigen Schlussabstimmungen eine weitere Sitzung geplant, um über zwei weitere COVID-19-Gesetze, darunter das von den Regierungsparteien vorgeschlagene Gastronomie-Hilfspaket, zu beraten. Der Kulturausschuss wird sich Anfang nächster Woche voraussichtlich mit dem Gesetzesentwurf zum…

Mit Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Douglas Hoyos, Vorsitzender Rechnungshofausschuss Wien (OTS) - Nach Bekanntwerden der geheimen Protokolle aus den Krisenstäben der Regierung fordern NEOS politische Konsequenzen. Zu dieser Pressekonferenz ist jedes Medium herzlich eingeladen, wir bitten jedoch pro Medium maximal eine Vertreterin bzw. einen Vertreter zur Pressekonferenz zu entsenden. Die Pressekonferenz findet in den Räumlichkeiten des NEOS-Nationalratsstützpunktes in der Hofburg, Eingang…

Wien (OTS/SK) - Die Fraktionsführer von SPÖ und NEOS im „Ibiza"-Untersuchungsausschuss, Jan Krainer und Stephanie Krisper, präsentieren morgen in einer Pressekonferenz die Ladungsliste für den Untersuchungsausschuss. Die VertreterInnen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. **** Der Untersuchungsausschuss wird am Mittwoch, 13. Mai, die Ladungsliste für die Ausschusstermine bis zum 15. Juli beschließen. Die erste Tagung des Ausschusses mit der Befragung von Auskunftspersonen findet am 4. Juni statt. Zeit: Dienstag,…

Mit NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn, SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter, Hannes Androsch, Industrieller, und Petra Schröckeneder, Unternehmerin Wien (OTS) - Trotz großer Ankündigungen seitens der Regierung kommen die COVID-Wirtschaftshilfen auch nach Wochen noch nicht bei den betroffenen Betrieben an: Bürokratie, lebensfremde Auflagen, zu langsame und intransparente Abwicklung und fehlende Zusammenarbeit mit Banken. Viele Unternehmerinnen und Unternehmer stehen mittlerweile vor den…

KW 20 von 11. Mai 2020 bis 17. Mai 2020 (Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602) Wien (OTS) - Mittwoch, 13. Mai 2020 08:30 Plenum des Nationalrates (Hofburg, 1010 Wien) 11:00 Ministerrat (BKA, 1010 Wien) Rückfragehinweis: Die neue Volkspartei, Abteilung Presse, Kommunikation. Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.dieneuevolkspartei.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS.…

Budgetverhandlungen, Nationalrat, Verfassungsausschuss, Ibiza-Untersuchungsausschuss Wien (PK) - Nach dem heutigen Auftakt der Budgetverhandlungen im Parlament mit einem öffentlichen Expertenhearing werden die Beratungen über den von der türkis-grünen Koalition vorgelegten Entwurf zum Bundesfinanzgesetz 2020 am Montag fortgesetzt. Traditionell werden die einzelnen Budget-Untergliederungen von den für den jeweiligen Fachbereich zuständigen Abgeordneten im Budgetausschuss genau unter die Lupe genommen. Die…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 11. Mai 2020: 10.30 Uhr Der stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried lädt zu einer Pressekonferenz zu aktuellen Fragen zum Verfassungsausschuss, der am Montag um 17.15 Uhr stattfinden wird (Klubsitzungssaal im SPÖ-Parlamentsklub, Heldenplatz 10, 1010 Wien). DIENSTAG,12. Mai 2020: 10.30 Uhr Anlässlich der Plenarsitzung des EU-Parlaments (13.-16. Mai) findet ein Video-Pressegespräch mit SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder und SPÖ-EU-Abgeordneter Bettina Vollath statt. Das Pressegespräch wird…

Douglas Hoyos: „Dass Blümel meint, er habe davon nun zum ersten Mal gehört, ist Wahnsinn. Hier geht es um höchstpersönliche Daten und der Finanzminister ist vollkommen ahnungslos.“ Wien (OTS) - Fassungslos reagiert NEOS-Digitalisierungssprecher und Vorsitzender des Rechnungshofausschusses Douglas Hoyos auf die Unwissenheit des Finanzministers über die massiven Datenschutzmängel in seinem Verantwortungsbereich. „Ich bin ehrlich schockiert, dass Gernot Blümel offenbar keine Ahnung davon hat, dass unter…