Hofburg

Wien (OTS/SK) - 10.00 Uhr Pressekonferenz mit stv. SPÖ-Klubvorsitzendem Jörg Leichtfried „Plenarvorschau und Aktuelles“ (Klubsitzungssaal im SPÖ-Parlamentsklub, Heldenplatz 10, 1010 Wien). DIENSTAG, 26. Mai 2020: 9.00 Uhr Der Nationalrat tritt zu einer Sitzung zusammen (Großer Redoutensaal, Hofburg). MITTWOCH, 27. Mai 2020: 9.00 Uhr Der Nationalrat tritt zu einer Sitzung zusammen (Großer Redoutensaal, Hofburg). 14.00 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt im Rahmen des SDG Watch Austria Online Events „Die Agenda 2030…

Ibiza-Untersuchungsausschuss findet unter Einhaltung organisatorischer Vorsichtsmaßnahmen in der Hofburg statt Wien (PK) - Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat heute die Tagesordnung für die finalen parlamentarischen Beratungen über den seitens der Bundesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf fixiert. Die Schlussabstimmungen zum Bundesfinanzgesetz 2020 sowie zum neuen Bundesfinanzrahmen finden demnach am Donnerstag, den 28. Mai, statt. Den Auftakt bildet am Dienstag die Nationalratsdebatte über das…

Wien (OTS/SK) - Der Nationalrat wird kommende Woche drei Tage lang die Budgetgesetze, also das Bundesfinanzgesetz, Bundesfinanzrahmengesetz und Budgetbegleitgesetz, diskutieren. Die Opposition spricht von einem „Fake-Budget“. Die Budgetsprecher von SPÖ, FPÖ und NEOS, Jan Krainer, Hubert Fuchs und Karin Doppelbauer, erklären am Freitag in einer Pressekonferenz ihre Einwände gegen die vorliegenden Budgetgesetze. Die VertreterInnen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. **** Zeit: Freitag, 22. Mai, 10 Uhr Ort:…

FPÖ bringt Anzeige wegen Verdachts auf „Herabwürdigung des Staates“ gegen Grüne Jugend ein Wien (OTS) - Der grüne Bundespräsident und die schwarz-grüne Bundesregierung feierten – begleitet von umfassender Medienberichterstattung – groß das 75jährige Jubiläum der Republik Österreich. „Nur die Grüne Jugend, die Österreich offenbar als Zahlmeister einer globalen Kolchose betrachtet, nutzte das Jubiläum für eine Entgleisung, die man sich nun genauer anschauen muss“, so LAbg. Udo Guggenbichler. Am 15.05.2020…

mit Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre Wien (OTS) - Der Schulbeginn diese Woche ist alles andere als eine Rückkehr in den Alltag – bis unsere Schülerinnen und Schüler wieder einen „normalen“ Schulalltag erleben können, ist noch ein weiter Weg zu gehen. Was kurz- und mittelfristig für einen „Neustart Bildung“ zu tun ist, erläutern Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre. Zu dieser Pressekonferenz ist jedes Medium herzlich…

Mit Douglas Hoyos, Vorsitzender des Rechnungshofausschuss Wien (OTS) - NEOS präsentieren neue Entwicklungen rund um das „Ergänzungsregister für sonstige Betroffene“, das größte Datenleck der Republik. Zu dieser Pressekonferenz ist jedes Medium herzlich eingeladen, wir bitten jedoch pro Medium maximal eine Vertreterin bzw. einen Vertreter zur Pressekonferenz zu entsenden. Die Pressekonferenz findet in den Räumlichkeiten des NEOS-Nationalratsstützpunktes in der Hofburg, Eingang Kapellenhof, statt, um einen…

Parlamentarische Bundesheerkommission legt Jahresbericht 2019 vor Wien (PK) - Die Parlamentarische Bundesheerkommission stellt in ihrem Jahresbericht 2019 ein erhöhtes Beschwerdeaufkommen im Vergleich zum Vorjahr fest. Viel zu knappe budgetäre Mittel schwächen das Bundesheer und erschweren die Auftragserfüllung der Truppe als strategische Reserve der Republik, geben der ehemalige SPÖ-Abgeordnete Otto Pendl sowie die Abgeordneten Michael Hammer (ÖVP) und Reinhard Bösch (FPÖ) namens des Präsidiums zu…

Ausschüsse mit weiteren COVID-19-Gesetzen, Hauptausschuss, Präsidialkonferenz Wien (PK) - Nach den sechstägigen Ausschussverhandlungen über das von Türkis-Grün vorgelegte Budget 2020 hat der Budgetausschuss nach seinen heutigen Schlussabstimmungen eine weitere Sitzung geplant, um über zwei weitere COVID-19-Gesetze, darunter das von den Regierungsparteien vorgeschlagene Gastronomie-Hilfspaket, zu beraten. Der Kulturausschuss wird sich Anfang nächster Woche voraussichtlich mit dem Gesetzesentwurf zum…

Mit Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Douglas Hoyos, Vorsitzender Rechnungshofausschuss Wien (OTS) - Nach Bekanntwerden der geheimen Protokolle aus den Krisenstäben der Regierung fordern NEOS politische Konsequenzen. Zu dieser Pressekonferenz ist jedes Medium herzlich eingeladen, wir bitten jedoch pro Medium maximal eine Vertreterin bzw. einen Vertreter zur Pressekonferenz zu entsenden. Die Pressekonferenz findet in den Räumlichkeiten des NEOS-Nationalratsstützpunktes in der Hofburg, Eingang…

Wien (OTS/SK) - Die Fraktionsführer von SPÖ und NEOS im „Ibiza"-Untersuchungsausschuss, Jan Krainer und Stephanie Krisper, präsentieren morgen in einer Pressekonferenz die Ladungsliste für den Untersuchungsausschuss. Die VertreterInnen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. **** Der Untersuchungsausschuss wird am Mittwoch, 13. Mai, die Ladungsliste für die Ausschusstermine bis zum 15. Juli beschließen. Die erste Tagung des Ausschusses mit der Befragung von Auskunftspersonen findet am 4. Juni statt. Zeit: Dienstag,…