Hofburg

Mit NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn, SPÖ-Wirtschaftssprecher Christoph Matznetter, Hannes Androsch, Industrieller, und Petra Schröckeneder, Unternehmerin Wien (OTS) - Trotz großer Ankündigungen seitens der Regierung kommen die COVID-Wirtschaftshilfen auch nach Wochen noch nicht bei den betroffenen Betrieben an: Bürokratie, lebensfremde Auflagen, zu langsame und intransparente Abwicklung und fehlende Zusammenarbeit mit Banken. Viele Unternehmerinnen und Unternehmer stehen mittlerweile vor den…

KW 20 von 11. Mai 2020 bis 17. Mai 2020 (Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602) Wien (OTS) - Mittwoch, 13. Mai 2020 08:30 Plenum des Nationalrates (Hofburg, 1010 Wien) 11:00 Ministerrat (BKA, 1010 Wien) Rückfragehinweis: Die neue Volkspartei, Abteilung Presse, Kommunikation. Tel.:(01) 401 26-620; Internet: http://www.dieneuevolkspartei.at OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS.…

Budgetverhandlungen, Nationalrat, Verfassungsausschuss, Ibiza-Untersuchungsausschuss Wien (PK) - Nach dem heutigen Auftakt der Budgetverhandlungen im Parlament mit einem öffentlichen Expertenhearing werden die Beratungen über den von der türkis-grünen Koalition vorgelegten Entwurf zum Bundesfinanzgesetz 2020 am Montag fortgesetzt. Traditionell werden die einzelnen Budget-Untergliederungen von den für den jeweiligen Fachbereich zuständigen Abgeordneten im Budgetausschuss genau unter die Lupe genommen. Die…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 11. Mai 2020: 10.30 Uhr Der stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried lädt zu einer Pressekonferenz zu aktuellen Fragen zum Verfassungsausschuss, der am Montag um 17.15 Uhr stattfinden wird (Klubsitzungssaal im SPÖ-Parlamentsklub, Heldenplatz 10, 1010 Wien). DIENSTAG,12. Mai 2020: 10.30 Uhr Anlässlich der Plenarsitzung des EU-Parlaments (13.-16. Mai) findet ein Video-Pressegespräch mit SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder und SPÖ-EU-Abgeordneter Bettina Vollath statt. Das Pressegespräch wird…

Douglas Hoyos: „Dass Blümel meint, er habe davon nun zum ersten Mal gehört, ist Wahnsinn. Hier geht es um höchstpersönliche Daten und der Finanzminister ist vollkommen ahnungslos.“ Wien (OTS) - Fassungslos reagiert NEOS-Digitalisierungssprecher und Vorsitzender des Rechnungshofausschusses Douglas Hoyos auf die Unwissenheit des Finanzministers über die massiven Datenschutzmängel in seinem Verantwortungsbereich. „Ich bin ehrlich schockiert, dass Gernot Blümel offenbar keine Ahnung davon hat, dass unter…

Mit Douglas Hoyos, Vorsitzender Rechnungshofausschuss und Thomas Lohninger, Geschäftsführer epicenter.works Wien (OTS) - NEOS und Datenschutzexpert_innen von (https://epicenter.works/) decken den größten Datenschutzskandal der Republik auf: Murks um die Abwicklung des Härtefall-Fonds macht persönliche Daten von über einer Million Bürger_innen öffentlich. Wirtschafts- und Finanzministerium und Wirtschaftskammer haben ein massives Daten-Leck zu verantworten. Zu dieser Pressekonferenz ist jedes Medium…

Der grüne Krisenmanager spricht über seinen schwierigen Job und antwortet auf die Frage, ob er sich auch das Amt des Bundespräsidenten zutraut. Wien (OTS) - Gesundheitsminister Rudolf Anschober gilt als der Ruhepol in der Regierung und genießt neben Sebastian Kurz das größte Vertrauen in der Bevölkerung. Die Maßnahmen waren richtig und wichtig, sagt er im Exklusivinterview mit dem Weekend Magazin. Dass Anschober "ministrabel" ist, hat er bewiesen, aber kann er sich auch in der Rolle des Bundespräsidenten…

Im Gedenken an 75 Jahre Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen Wien (PK) - "Erst wenn wir alle zu Kämpferinnen und Kämpfern gegen Antisemitismus geworden sind, kann diese Geisel der Menschheit überwunden werden", sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute bei einer gemeinsamen Sondersitzung der Präsidialkonferenzen des Nationalrats und des Bundesrats im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus. Sobotka und Bundesratspräsident Robert Seeber hatten anlässlich des Gedenktags gegen Gewalt…

Livestream der gemeinsamen Sondersitzung der Präsidialkonferenzen des Nationalrats und des Bundesrats, 5. Mai 2020, 11.30 Uhr Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Bundesratspräsident Robert Seeber laden anlässlich des Gedenkens gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus virtuell ins Dachfoyer der Hofburg. Den aktuellen Empfehlungen der Bundesregierung folgend und zur Minimierung des Ansteckungsrisikos mit COVID-19 wird die Veranstaltung nicht in dem in den…

Am 5. Mai um 11.30 Uhr in ORF 2 live aus dem Dachfoyer der Wiener Hofburg Wien (OTS) - 75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen und 75 Jahre nach Kriegsende in Europa findet der diesjährige Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus an einem ungewöhnlichen Ort und in ungewöhnlicher Form statt. Bedingt durch die Corona-Krise wird die offiziell als Sondersitzung der Präsidialkonferenzen von Nationalrat und Bundesrat titulierte…