Hofburg

Gewinnabschöpfung bei Energieunternehmen, Dienstrechtsnovelle, Neuwahlanträge, Sportbericht, Schulpaket, AMA-Beiträge Der Nationalrat tritt vor dem Jahreswechsel noch zu drei Sitzungen zusammen, die aller Voraussicht nach auch seine letzten im Ausweichquartier in der Hofburg sein werden. Ab Mitte Jänner werden die Abgeordneten wieder im - frisch sanierten - historischen Parlamentsgebäude tagen. Beginnen wird der dreitägige Weihnachtskehraus am Dienstag, an dem unter anderem die gesetzliche Grundlage zur…

Nationalrat, Politik am Ring, EU-Hauptausschuss, internationale Termine Bevor das historische Parlamentsgebäude im Jänner wiedereröffnet wird, tagt der Nationalrat kommende Woche planmäßig zum letzten Mal im Ausweichquartier des Parlaments in der Hofburg. Zu erwarten sind zahlreiche Gesetzesbeschlüsse, etwa zur Gewinnabschöpfung von Energieunternehmen, zur Einführung eines Stromverbrauchsreduktionsgesetzes, zu weiteren Teilen der von der Regierung im Mai vorgestellten Pflegereform, zur Reform des…

MONTAG, 12. Dezember 2022: SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt am Effective Development Co-operation Summit der Global Partnership in Genf teil. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter https://tinyurl.com/bdhuf6kr. DIENSTAG, 13. Dezember 2022: 10.30 Uhr Anlässlich der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (12. bis 15. Dezember) findet ein gemeinsames Pressegespräch der SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder und Günther Sidl statt (Europäisches Parlament Straßburg, Raum M04096, WIC und Online via…

Mit ihrem Entwurf konnte das Innsbrucker Architekten-Duo „ARGE Sabine Penz - Kurt Rumplmayr“ den Wettbewerb für sich entscheiden Innsbruck (OTS/BHÖ) - Für den Neubau des 2019 bei einem Brand zerstörten Hofgartencafés in Innsbruck wurde ein internationaler Architekturwettbewerb ausgeschrieben, für den 98 Projektentwürfe eingereicht wurden. Ziel des Wettbewerbs war es, ein modernes, zeitgemäßes und denkmalgerechtes Projekt zu finden, dass die Besonderheiten und spezifischen Anforderungen des…

Angelobung des wiedergewählten Bundespräsidenten am 26. Jänner 2023 Bevor das historische Parlamentsgebäude im Jänner wiedereröffnet wird, tagt der Nationalrat kommende Woche planmäßig zum letzten Mal im Ausweichquartier des Parlaments in der Hofburg. Konkret wollen die Abgeordneten Dienstag, Mittwoch und Donnerstag im Plenum zusammentreten. Darauf hat sich die Präsidialkonferenz des Nationalrats heute verständigt. Zu erwarten sind zahlreiche Gesetzesbeschlüsse, etwa zur Gewinnabschöpfung von…

Reservierungen für 16. Dezember: Telefon 0664/187 84 87 Das ehrenamtliche Bezirkshistoriker*innen-Team des Bezirksmuseums Liesing (23., Canavesegasse 24) veranstaltet am Freitag, 16. Dezember, ein stimmungsvolles Advent-Konzert. Der unterhaltsame weihnachtliche Abend mit dem Quartett „Penzinger Konzertschrammeln“ startet um 19.00 Uhr. Der Zutritt ist frei. Die Museumsleute ersuchen das Publikum um die Reservierung von Zählkarten unter der Telefonnummer 0664/187 84 87. Zählkarten-Bestellungen per E-Mail:…

Reporter mit Grenzen: Wie wird Österreichs Journalismus unabhängig von politischen Einflüssen? In der neuen Ausgabe von Politik am Ring, am 12. Dezember 2022 um 21.00 Uhr, diskutieren live in der Mediathek der Parlamentswebsite Vertreter:innen der fünf Parlamentsfraktionen zum Thema: "Reporter mit Grenzen: Wie wird Österreichs Journalismus unabhängig von politischen Einflüssen?". Chat-Affären zwischen Politik und Medien zeigen, wie sehr diese Bereiche in Österreich miteinander verflochten sind. Mit einem…

Ausschüsse, Präsidialkonferenz, Untersuchungsausschuss, internationale Termine Dem Parlament steht eine intensive Ausschusswoche bevor.  Zahlreiche Fachausschüsse treten zu Beratungen zusammen. Der Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort, eine etwaige Verlängerung ist bis 9. Dezember möglich. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hält sich für einen offiziellen Besuch in Brüssel auf. Bundesratspräsidentin Korinna Schumann empfängt die Präsidentin des rumänischen Senats Alina-Stefania Gorghiu.…

Veranstaltung über Inklusion als Auftakt zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen Der 3. Dezember ist der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen. In dessen Vorfeld luden die drei Nationalratspräsident:innen Wolfgang Sobotka, Doris Bures und Norbert Hofer sowie Bundesratspräsidentin Korinna Schumann gestern Abend zu einer Auftaktveranstaltung ins Wiener Museumsquartier mit dem Titel "Herausforderungen im Alltag für Menschen mit Behinderungen. Zwischen Vision und Wirklichkeit". Im…

Veranstaltung am Welt-Aids-Tag im Parlament Anlässlich des Welt-Aids-Tages fand im Parlament die Veranstaltung "Lust auf Reden. Gemeinsam für sexuelle Gesundheit" statt, zu der Bundesratspräsidentin Korinna Schumann, Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und die Aids-Hilfe Wien gemeinsam eingeladen hatten. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Maßnahmen es braucht, um sexuelle Gesundheit auf verschiedenen Ebenen anzusprechen. Denn HIV und sexuelle Gesundheit dürfen keine Tabuthemen sein, war man sich…