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FPÖ — Hofer: Neutralität Österreichs darf nicht untergraben werden

Österreich braucht wieder erwachsene Politiker, die erwachsene Politik machen Wien (OTS) - Heute vor 66 Jahren wurde im Schloss Belvedere der österreichische Staatsvertrag unterzeichnet. Der Vertrag war der Grundstein für die Wiederherstellung Österreichs als souveräne und demokratische Republik und Basis für die immerwährende Neutralität Österreichs, die am 26. Oktober 1955 im Parlament verfassungsrechtlich beschlossen wurde. „Es ist gerade jetzt wichtig, diese Neutralität zu bewahren und auch in den

„profil“: Mehrheit hält U-Ausschüsse für nützlich

„profil“-Umfrage: 54% für Blümel-Rücktritt; Coronakrise: Österreicher vorsichtig optimistisch Wien (OTS) - Trotz der scharfen Kritik der ÖVP am Ibiza-Untersuchungsausschuss sieht einer Mehrheit der Österreicher parlamentarische U-Ausschüsse prinzipiell positiv. So geben 54% an, diese wären ein probates Mittel, um politische Korruption aufzudecken. Dies zeigt eine vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für das aktuelle „profil“ durchgeführte Umfrage. 30% halten demnach nichts von U-Ausschüssen, 16%

FPÖ — Hofer: Kampagne für Vorsorgeuntersuchungen dringend notwendig

Wie von FPÖ befürchtet: Gesundheitlicher Kollateralschaden wegen Corona-Maßnahmen ist enorm Wien (OTS) - Die Angst- und Panikmache der Bundesregierung in der Corona-Pandemie hat - wie von der FPÖ befürchtet - gravierende Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen in Österreich. Wie im Vorjahr immer wieder berichtet, wurden Routinebehandlungen verschoben und Vorsorgeuntersuchungen nicht durchgeführt. Vor allem ältere Menschen haben sich weniger zum Arzt getraut. Der Gesundheitsverbund berichtet von einem

FPÖ — Hofer: Heimische Stahlproduktion als Chance für die Umwelt

Mit anfallendem CO2 und den Überschüssen aus erneuerbarer Energie können E-Fuels erzeugt werden Wien (OTS) - Wie die „Financial Times“ berichten, steige aus Klimaschutz-Gründen der Druck auf die Industriebetriebe, „grünen“ Stahl zu produzieren. Laut Information der Stahlproduzenten-Interessensvereinigung betrage der CO2-Ausstoß aus der Stahlproduktion bei sieben bis neun Prozent der weltweiten CO2-Emissionen. Die Stahlbranche sei daher gefordert, umweltfreundlicheree Produktionsmethoden zu finden, so der

FPÖ: Hofer stellt sich vor Mandatare des Untersuchungsausschusses und kritisiert Kanzler und den Bundespräsidenten

Geringschätzung des Bundeskanzlers für den Parlamentarismus ist nicht länger hinzunehmen - auch das Schweigen des Bundespräsidenten dazu ist ein Skandal Wien (OTS) - NAbg. Norbert Hofer, FPÖ-Bundesparteiobmann und 3. Nationalratspräsident, stellt sich angesichts der jüngsten und untragbaren Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz schützend vor das Parlament und vor die Mandatare im Untersuchungsausschuss. Der Kanzler hatte in einer Reaktion auf das Bekanntwerden seines Beschuldigtenstatus aufgrund einer

FPÖ – Hofer: Regierung ist handlungsunfähig – Wie lange wartet der Bundespräsident noch?

Nachdem ÖVP Wahrheitspflicht in U-Ausschuss abschaffen wollte, liegen jetzt Hintergründe auf dem Tisch - Ermittlungen wegen Falschaussage gegen den Bundeskanzler Wien (OTS) - Die Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft (WKStA) hat Ermittlungsverfahren gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und dessen Kabinettschef Bernhard Bonelli eingeleitet – wegen des Verdachts der Falschaussage im so genannten „Ibiza-Untersuchungsausschuss. Das hat der Kanzler heute vor dem Ministerrat aus der Not heraus selber

FPÖ – Hofer/Stefan: Die Regierung hat aus dem Wien-Attentat nichts gelernt

Justizskandal um Enthaftung eines Terrorverdächtigen muss Konsequenzen haben Wien (OTS) - Es liest sich wie ein Artikel aus der „Tagespresse“. Weil es die Justiz innerhalb von zwei Jahren offenbar nicht zustande brachte, darüber zu entscheiden, ob der Prozess in Graz oder Wien stattfinden soll, wurde ein brandgefährlicher radikaler Islamist nun aus der Untersuchungshaft entlasse. Die Zweijahresfrist von dem Beginn der Untersuchungshaft bis zum Prozessbeginn konnte nicht eingehalten werden, wie die Kronen

FPÖ – Hofer/Ecker: Tag der Pflege ist für zigtausende Menschen jeden Tag, nicht nur heute

Wie lange lässt die Bundesregierung Österreich noch auf die versprochene Pflegereform warten? Wien (OTS) - Den heutigen „Internationalen Tag der Pflegenden“ nehmen FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer und FPÖ-Frauen- und Seniorensprecherin NAbg. Rosa Ecker zum Anlass, die Bundesregierung erneut zu fragen, bis wann die dringend notwendige und groß angekündigte Pflegereform endlich auf dem Tisch liegt. Rudolf Anschober, Vorgänger von Neo-Gesundheitsminister Mückstein, hatte es im Paarlauf mit

Österreichische Komödie gewinnt renommierten, internationalen Filmpreis

Wien (OTS) - Der österreichische Spielfilm DIE RÜCKKEHR DES DAUMENS (engl. Titel: „Return of the Thumb“) gewinnt beim prestigeträchtigen "Poppy Jasper International Film Festival" in den USA (Kalifornien) neben dem Jurypreis auch den Hauptpreis als „Best Feature Film“ gegen internationale Konkurrenz aus über 30 Ländern. Der Hauptpreis beim PJIFF ist der bisher größte Erfolg der mehrfach prämierten, rein eigenfinanzierten Komödie des jungen Wiener Filmteams rund um Florian Convey und Markus Giefing - ist der Film doch

FPÖ – Hofer/Kaniak: Absurd! Österreich droht ein Ärztemangel, und die Regierung kürzt Studienplätze für Medizin

Stattdessen kommt umstrittene Verlängerung der Maximal-Arbeitszeit für Spitalsärzte Wien (OTS) - Ein Armutszeugnis gibt die Bundesregierung im Bereich der Medizin ab. Zu diesem Schluss kommen FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak. Österreich drohe ein massiver Ärztemangel – im niedergelassenen Bereich und in den Spitälern. „Anstatt mehr Mediziner auszubilden, geht die Regierung genau in die entgegengesetzte Richtung. Im Herbstsemester wird die Zahl der