Hofer

Ministerin Aschbacher hätte nur Experten ihres Hauses fragen müssen, um Antworten zu bekommen Wien (OTS) - „Juristisch unklare Ausgehregeln, der legendäre Oster-Erlass, tausende ungerechtfertigte Corona-Strafen – und nun das Chaos rund um Auslandsreisen und etwaige Folgen für Dienstnehmer, wenn sie sich im Ausland mit Corona infizieren. Die Bundesregierung lässt nichts aus, um die Österreicher zu verunsichern“, kritisiert FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer. Die geltende Rechtslage sei im…

Zehn neue Folgen mit 54 Porträts partnersuchender Singles und Bilanzepisode im Oktober Wien (OTS) - Sommerzeit ist „Liebesg’schichten“-Zeit: Auch heuer versorgt der ORF seine Zuseherinnen und Zuseher mit neuen Folgen des Kultformats, das sich seit 1997 zum veritablen Publikumshit entwickelt hat. Am 6. Juli 2020 wird die bereits 24. Saison eröffnet – erstmals mit Nina Horowitz, die nach dem Ableben von Elizabeth T. Spira im Vorjahr die Reihe als Interviewerin und Gestalterin übernommen hat. Auch die neue…

Wien (OTS) - Das Österreichische Bundesheer ist weiterhin in akuter Gefahr. Auch wenn gestern der Bundespräsident entsprechend der verfassungsrechtlichen Verpflichtung die Verteidigungsministerin in Sachen „Heeres-Demontage“ zurückgepfiffen hat, sieht FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer das Österreichische Bundesheer deshalb noch nicht gerettet. Schon Tannners Amtsvorgänger hat den Finanzbedarf für das Heer in der nahen Zukunft mit 17 Milliarden Euro beziffert. „Dass beim Heer das Geld an allen Ecken fehlt, ist…

Sachkreditgenehmigung für das Stadterweiterungsgebiet in Wien 23, Carre Atzgersdorf Wien (OTS/RK) - GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz (FPÖ) verwies auf die schlechte Verkehrsanbindung mit Öffis im Stadtentwicklungsgebiet und brachte einen Antrag für eine neue Schnellbusverbindung ein. Subvention an den Verein Frauensolidarität -feministisch-entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz (FPÖ) kündigte an, der Subvention nicht zustimmen zu können. Obfrau des…

Kein Wort des SPÖ-Gemeinderates zu Morddrohungen gegen Hofer oder Attentatsversuch auf Rathaus Wien (OTS) - „Al-Rawi machte sich heute endgültig lächerlich“, schüttelt der Landesparteisekretär der Wiener FPÖ, LAbg. Michael Stumpf, über die neuerlichen Ausfälle des SPÖ-Gemeinderates Omar Al-Rawi nur mehr den Kopf. Seine heutige Hetzrede gegen die FPÖ habe leider nichts mit der Realität zu tun. „Wenn er schon Norbert Hofer ins Spiel bringt, dann soll er auch die Morddrohungen gegen Hofer durch jene Personen…

Die Islamfeindlichkeit der FPÖ ist eine Schande und auf Schärfste zu verurteilen! Wien (OTS) - SPÖ-Gemeinderat Omar Al-Rawi distanziert sich ganz klar von den öffentlichen Hetz-Auftritten der FPÖ: „Die Islamfeindlichkeit und antimuslimische Hetze des 3. Nationalratspräsidenten Norbert Hofer und Vizebürgermeisters Dominik Nepp bei einer Wahlveranstaltung letzte Woche haben in Wien nichts verloren. Dieses Verhalten ist verantwortungslos und beschämend und klar zu verurteilen.“ Hofer hat im Rahmen einer…

Fortsetzung der Hauptdebatte: Gratis-Ganztagsschule Wien (OTS/RK) - GR Heinz Vettermann (SPÖ) betonte, dass die kostenfreie Ganztagsschule nicht nur eine große finanzielle Unterstützung für Familien, sondern auch in pädagogischer Hinsicht das beste Angebot sei. Darüber hinaus unterstütze eine Ganztagsschule berufstätige Eltern. Die Stadtregierung wolle das Modell daher auch noch weiter ausbauen. An seine Vorrednerin Schwarz (ÖVP) gerichtet meinte Vettermann, es gäbe bereits viele kindergerechte Formen von…

Um gegen die FPÖ zu hetzen, ist wohl jedes Mittel recht - „notfalls“ auch gegen die Geschäftsordnung des Gemeinderates Wien (OTS) - Vor wenigen Stunden hat ein „Allahu Akbar"-rufender Mann den Versuch unternommen, das Rathaus zu stürmen und von ihm mitgebrachtes Benzin aus einem Kanister zu entzünden. Der Landesparteisekretär der FPÖ-Wien, Gemeinderat Michael Stumpf verurteilt das „skandalöse Herunterblödeln“ des SPÖ-Berichterstatters Gemeinderat Christian Hursky, der sich zu dieser - offenbar…

Bundespräsident Van der Bellen als Oberbefehlshaber des Bundesheers zum Handeln aufgefordert Wien (OTS) - Nun ist es also amtlich. Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner plant eine umfassende Neustrukturierung des Bundesheers. Zentraler Punkt dabei ist eine umfassende Abrüstung. „Dieser Heeresumbau widerspricht dem in der Verfassung verankerten Auftrag an die Landesverteidigung. Wörtlich heißt es in Artikel 9a. „Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung. Ihre Aufgabe ist es,…

Stellungnahme der ÖBAP: Polemisch, nicht fundiert, kein Lösungsansatz! Österreich (OTS) - Am 29. Mai brachten Abgeordnete der FPÖ um Dagmar Belakowitsch einen Antrag ein, die Bundesregierung möge „die rechtlichen, administrativen und finanziellen Voraussetzungen für die Einrichtung einer Bundesgenossenschaft für Pflege und Betreuung“ schaffen. Die Österreichische Bundesinteressensgemeinschaft für Agenturen der Personenbetreuung (ÖBAP) weist die Begründung des Antrags heftig zurück: Diese Angriffe gegen die…