Hofer

Werden ein Auge darauf haben, wen die Grünen in Vorstände und Geschäftsführungen entsenden Wien (OTS) - Mit dem Einzug der Grünen in die Bundesregierung befinden sich nun auch viele staatliche und teilstaatliche Betriebe in der Verantwortung dieser Partei. Damit einher gehen mit Sicherheit auch Veränderungen in Aufsichtsräten und vielleicht auch Vorstandsetagen von Unternehmen wie ÖBB, ASFINAG, viadonau, Patentamt, etc. „Wir werden ein Auge darauf haben, wie die in den Medien gerne als „Superministerin“…

Reichweiten-Plus von 194.000, Topquoten auch für Jubilare „Studio 2“, „Bewusst gesund“ und „Bürgeranwalt“ Wien (OTS) - Als die „ZIB 2 am Sonntag“ am 13. Jänner 2019 zum ersten Mal auf Sendung ging, waren weder die innenpolitischen Ereignisse noch ein derartiger Quoten-Erfolg gleich im ersten Jahr abzusehen. Mit durchschnittlich 610.000 Zuseherinnen und Zusehern konnte die Reichweite am Sendeplatz um 194.000 gesteigert werden, der Marktanteil stieg im selben Zeitraum um sieben Prozentpunkte auf 21 Prozent…

Steuerliche Entlastung das wichtigste politische Anliegen, dahinter folgt der Klimaschutz Wien (OTS) - Die Grünen (17%) überholen nach der Regierungsbildung erstmals die SPÖ (16%) und landen erstmals auf Platz zwei. Dies zeigt eine vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für „profil“ durchgeführte Umfrage. In der Sonntagsfrage liegt die ÖVP mit 38% weiterhin deutlich voran, die FPÖ steht bei 16%, gleichauf mit der SPÖ. Bei der fiktiven Kanzler-Direktwahl kommt Sebastian Kurz auf 39%, weit…

Letzte Kompetenzverschiebungen betreffen Bergbau, Vergaberecht und Bundesverwaltungsgericht Wien (PK) - Die neue Ressortverteilung in der Regierung ist auf Schiene. Der Nationalrat folgte heute der Empfehlung des Budgetausschusses und stimmte mit ÖVP-Grüne-Mehrheit einer Änderung des Bundesministeriengesetzes zu, mit der die gesetzliche Grundlage für die Zuständigkeiten der einzelnen Ministerien und deren Bezeichnung geschaffen wird. Mit gleicher Mehrheit wurde auch ein gesetzliches Budgetprovisorium…

Schnedlitz offenbar doch ein Angebot an Identitäre Wien (OTS/SK) - Als „blaues Kasperletheater“ bezeichnet SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch die aktuellen Aussagen der FPÖ zu den Identitären. „Noch gestern erklärt FPÖ-Parteichef Hofer, dass der neue designierte Generalsekretär kein Angebot an die Identitären wäre. Heute betont sein neuer Generalsekretär im Zusammenhang mit den Identitären, dass er sich keinen Keil zwischen ihn und irgendjemandem in der Bevölkerung treibe‘ lasse. Da stellt sich…

Finanzierung planlos, Pflegelehre schlechte Idee Wien (OTS) - „Das Pflegekapitel im Regierungsprogramm ist leider eine schwere Enttäuschung. Die neue türkis-grüne Regierung ist bei der Pflegefinanzierung völlig planlos“, stellt Barbara Teiber, Bundesvorsitzende der Gewerkschaft GPA-djp fest: „Das Kabinett Kurz I wollte einen Masterplan Pflege, der nie gekommen ist, das Kabinett Kurz II plant jetzt eine sogenannte Taskforce. Nichts davon hilft Patientinnen und Patienten, Angehörigen oder Beschäftigten in…

Schnedlitz als Nachfolger von Vilimsky und Hafenecker einstimmig vom FPÖ-Vorstand designiert Leoben (OTS) - Im Rahmen der heutigen Vorstandsklausur in Leoben stellte die FPÖ die Weichen für eine Wachablöse im Generalsekretariat. EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky und Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker stellen ihre Funktionen auf eigenen Wunsch zur Verfügung und bleiben noch bis zur kommenden Sitzung der Bundesparteileitung im Amt. Diese wird etwa Ende Jänner stattfinden. Es handle sich dabei…

Leoben (OTS) - Geschätzte Damen und Herren der Medien! Nach der Klausur des FPÖ-Bundesparteivorstandes laden wir Sie sehr herzlich zu einer Pressekonferenz ein. PK nach der FPÖ-Bundesparteivorstandsklausur Ihre Gesprächspartner sind: Norbert Hofer – FPÖ-Bundesparteiobmann Dr. Manfred Haimbuchner – FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter OÖ Dr. Andreas Rabl – FPÖ-Bürgermeister Stadt Wels Datum: Donnerstag, 9. Jänner 2019 Uhrzeit: 11:00 Uhr Ort: Falkensteiner Hotel & Asia Spa Leoben (In der Au 1, 8700 Leoben) Wir…

Während dank Kurz und Kogler die Mindestsicherung ein Magnet für Sozialzuwanderer bleibt, wird bei den fleißigen Österreichern gekürzt Wien (OTS) - „Mit der schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene wird die Hacklerregelung endgültig zu Grabe getragen. Das ist schon am ersten Tag eine unfaire und unsoziale Aktion von ÖVP und Grünen gegenüber den fleißigen Österreicherinnen und Österreichern. Wer 45 Jahre gearbeitet hat, hat für die Gesellschaft viel geleistet und sollte weiter abschlagsfrei in Pension gehen…

Nur Österreichische Autofahrer zahlen drauf - beim Tanken und beim Autokauf Wien (OTS) - Auf Österreichs Autofahrer kommen dank Schwarz-Grün schwere Zeiten zu - sowohl beim Autokauf als auch bei den laufenden Kosten. So sollen laut Regierungsprogramm zur „Bekämpfung des Tanktourismus wettbewerbsverzerrende Privilegien gestrichen“ werden. „Unterm Strich heißt das nichts anderes als dass Diesel teurer wird -und zwar für alle. Der Plan der experimentellen neuen Regierung, dass der Treibstoff nur entlang von…